Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Plan der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner für eine Begrenzung des Flüchtlingsstroms abgelehnt. "Das sind die alten Transitzonen vom November, die heißen jetzt nur anders", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Da stauen sich ja ganz schnell 75.000 Menschen im Monat. Das könnte kein Mensch händeln. Das ist rechtlich problematisch und Symbolpolitik.
Davon halten wir nichts." Stegner kritisierte seinerseits CDU und CSU: "Aus der Union kommt jeden Tag ein neuer Vorschlag. Dabei frage ich mich, warum die vereinbarten Registrierzentren in Deutschland noch nicht funktionieren, warum die schnellen Verfahren nicht funktionieren, warum der Datenaustauch nicht funktioniert." Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz schlägt in dem A2 getauften Plan vor, Flüchtlinge verstärkt an der Grenze abzuweisen und tagesaktuelle Kontingente für Flüchtlinge einzuführen. Diese sollen nicht von deren Zahl, sondern von den Aufnahmekapazitäten der Länder und Kommunen abhängig sein. +++ fuldainfo
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"rechts und links" oder besser "mit oder ohne gesundem Menschenverstand"
Bei dieser Krise ist die Einteilung in rechts und links zunehmend
sinnlos.
Man sollte die Einteilung bezüglich der Massenmigration eher in "mit
gesundem Menschenverstand" und "ohne gesundem Menschenverstand"
vornehmen.
Ein Beispiel: Die Leser der Nachdenkseiten sind ja zumeist "Links"
politisch verortet. In der Flüchtlingskrise aber haben offensichtlich
viele eine rechte Position eingenommen. Albrecht Müller und auch Jens
Berger erwähnten, dass sie plötzlich sehr viele kritische Emails
bekomen. Sind diese Menschen aber grundsätzlich bei anderen Themen
auch rechts (bürgerlich). Natürlich nicht.
Aber der gesunde Menschenverstand sagt eben, dass eine unbegrenzte
Massenmigration vornehmlich junger Männer sehr viele Probleme
verursachen wird. Und die Erfahrung der Menschen zeigt auch, dass die
bisherige Integration zumindest teilweise schwer gescheitert ist.
Dazu kommen mittlerweile fast täglich Meldungen über Übergriffe,
Diebstahl, Belästigungen usw.
Man muss vielleicht die linke Ausrichtung so benennen: links mit
gesundem Menschenverstand und links mit totaler ideologischer
Verblendung.
Frau Klöckner weiß natürlich auch, dass die Menschen in diesem Land
(auf NTV war eine Umfrage bei 97% !!!!) sich wünschen, dass keine
weiteren Flüchtlinge mehr ungehindert einwandern. Sie fischt da nicht
"rechts", sondern nimmt einfach dieses Bedürfnisses an.
97% sind sicherlich keine Rechten, aber jeder, der noch alle Sinne
einigermaßen zusammen hat weiß, dass die Migration von sagen wir mal
5-10 Millionen Menschen, überwiegend Männer, aus Deutschland ein
komplett anderes Land machen wird und vielleicht sogar in heftigsten
Krawallen und Staats-Zerfall enden kann. Ansätze sehen wir jetzt
schon.
Was wir hier beobachten ist vergleichbar mit dem Bündnis in Italien,
wo über das ganze politische Spektrum ein Zweckbündnis eingegangen
wird, um aus dem Euro zu kommen. So muss man es bezüglich
Grenzschließung auch sehen. Viele Menschen von links bis rechts eint
in dieser Frage der Wunsch, nach baldiger Grenzschließung und
Beendigung der Masseneinwanderung (jeden Tag wohl immer noch 3.000
Menschen).
Denn wenn die so weiter geht in den nächsten Jahren, ist es bald
wurscht, welchem Flügel man angehört....
Erst erklärt Frau Klöckner in einer inszenierten Skandal-Kampagne, mit der AfD an einem Tisch sitzen zu wollen, dann macht sie auch noch den Seehofer! Doch das wird ihr alles nichts nützen, denn:
Die Union kann nicht Flüchtlingspolitik!
Wie sollten CDU/CSU das Flüchtlingsproblem auch lösen können, haben sie doch jahrzehntelang populistisch verkündet: Deutschland ist kein Einwanderungsland. Tatsächlich war, ist und wird auch künftig Deutschland ein Einwanderungsland sein!
Aber die Union hat das nicht in ihren Genen. Wie sollte sie auch: hat sie doch durch ihre Politik dafür gesorgt, dass Deutschland nach wie vor kein Einwanderungsgesetz hat, dass Bekämpfung der Fluchtursachen nicht Bestandteil der Entwicklungs- und Rüstungspolitik war, dass Deutschland kein effizientes Einwanderungs-und Flüchtlingsmanagement (BANF etc.) aufgebaut hat, dass Polizei- und Sicherheitsorgane ausgedünnt wurden, dass Hetze und Angriffe gegen Flüchtlinge ("wer betrügt, der fliegt") mehr denn je salonfähig sind, dass als Lösungsvorschläge fast täglich weitere - oftmals derzeit nicht umsetzbare - Verschärfungen des Asylrechts in populistischer Weise in den Medien lanciert werden, dass die Bevölkerung unablässig maschinengewehrfeuerartig mit populistischen Forderungen und unhaltbaren Versprechungen bombardiert wird, deren Nichterfüllung von der Bevölkerung als falsche Flüchtlingspolitik wahrgenommen werden soll (eine besonders perfide Masche dieser besorgten Politiker), dass anstelle umfassender Integration "zurück in das Herkunftsland" schon zu Zeiten der Gastarbeiterwelle gepredigt wurde etc...
Gleichzeitig wirft der Möchtegern-Ministerpräsident Wolf von der CDU Baden-Württemberg dem amtierenden Ministerpräsidenten Kretschmann vor, den Flüchtlingsansturm mitverursacht zu haben. Geht's noch? Ob er das selbst glaubt?
Was folgt daraus? Um die anstehenden Herausforderungen zu lösen, braucht es eine neue, zukunftsweisende Politik. Die Union muss abgewählt werden!
"Wenn erklingt: wer betrügt, der fliegt,
tipp ich resigniert: Populismus siegt."
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
and then
"rechts und links" oder besser "mit oder ohne gesundem Menschenverstand"
Bei dieser Krise ist die Einteilung in rechts und links zunehmend
sinnlos.
Man sollte die Einteilung bezüglich der Massenmigration eher in "mit
gesundem Menschenverstand" und "ohne gesundem Menschenverstand"
vornehmen.
Ein Beispiel: Die Leser der Nachdenkseiten sind ja zumeist "Links"
politisch verortet. In der Flüchtlingskrise aber haben offensichtlich
viele eine rechte Position eingenommen. Albrecht Müller und auch Jens
Berger erwähnten, dass sie plötzlich sehr viele kritische Emails
bekomen. Sind diese Menschen aber grundsätzlich bei anderen Themen
auch rechts (bürgerlich). Natürlich nicht.
Aber der gesunde Menschenverstand sagt eben, dass eine unbegrenzte
Massenmigration vornehmlich junger Männer sehr viele Probleme
verursachen wird. Und die Erfahrung der Menschen zeigt auch, dass die
bisherige Integration zumindest teilweise schwer gescheitert ist.
Dazu kommen mittlerweile fast täglich Meldungen über Übergriffe,
Diebstahl, Belästigungen usw.
Man muss vielleicht die linke Ausrichtung so benennen: links mit
gesundem Menschenverstand und links mit totaler ideologischer
Verblendung.
Frau Klöckner weiß natürlich auch, dass die Menschen in diesem Land
(auf NTV war eine Umfrage bei 97% !!!!) sich wünschen, dass keine
weiteren Flüchtlinge mehr ungehindert einwandern. Sie fischt da nicht
"rechts", sondern nimmt einfach dieses Bedürfnisses an.
97% sind sicherlich keine Rechten, aber jeder, der noch alle Sinne
einigermaßen zusammen hat weiß, dass die Migration von sagen wir mal
5-10 Millionen Menschen, überwiegend Männer, aus Deutschland ein
komplett anderes Land machen wird und vielleicht sogar in heftigsten
Krawallen und Staats-Zerfall enden kann. Ansätze sehen wir jetzt
schon.
Was wir hier beobachten ist vergleichbar mit dem Bündnis in Italien,
wo über das ganze politische Spektrum ein Zweckbündnis eingegangen
wird, um aus dem Euro zu kommen. So muss man es bezüglich
Grenzschließung auch sehen. Viele Menschen von links bis rechts eint
in dieser Frage der Wunsch, nach baldiger Grenzschließung und
Beendigung der Masseneinwanderung (jeden Tag wohl immer noch 3.000
Menschen).
Denn wenn die so weiter geht in den nächsten Jahren, ist es bald
wurscht, welchem Flügel man angehört....
Erst erklärt Frau Klöckner in einer inszenierten Skandal-Kampagne, mit der AfD an einem Tisch sitzen zu wollen, dann macht sie auch noch den Seehofer! Doch das wird ihr alles nichts nützen, denn:
Die Union kann nicht Flüchtlingspolitik!
Wie sollten CDU/CSU das Flüchtlingsproblem auch lösen können, haben sie doch jahrzehntelang populistisch verkündet: Deutschland ist kein Einwanderungsland. Tatsächlich war, ist und wird auch künftig Deutschland ein Einwanderungsland sein!
Aber die Union hat das nicht in ihren Genen. Wie sollte sie auch: hat sie doch durch ihre Politik dafür gesorgt, dass Deutschland nach wie vor kein Einwanderungsgesetz hat, dass Bekämpfung der Fluchtursachen nicht Bestandteil der Entwicklungs- und Rüstungspolitik war, dass Deutschland kein effizientes Einwanderungs-und Flüchtlingsmanagement (BANF etc.) aufgebaut hat, dass Polizei- und Sicherheitsorgane ausgedünnt wurden, dass Hetze und Angriffe gegen Flüchtlinge ("wer betrügt, der fliegt") mehr denn je salonfähig sind, dass als Lösungsvorschläge fast täglich weitere - oftmals derzeit nicht umsetzbare - Verschärfungen des Asylrechts in populistischer Weise in den Medien lanciert werden, dass die Bevölkerung unablässig maschinengewehrfeuerartig mit populistischen Forderungen und unhaltbaren Versprechungen bombardiert wird, deren Nichterfüllung von der Bevölkerung als falsche Flüchtlingspolitik wahrgenommen werden soll (eine besonders perfide Masche dieser besorgten Politiker), dass anstelle umfassender Integration "zurück in das Herkunftsland" schon zu Zeiten der Gastarbeiterwelle gepredigt wurde etc...
Gleichzeitig wirft der Möchtegern-Ministerpräsident Wolf von der CDU Baden-Württemberg dem amtierenden Ministerpräsidenten Kretschmann vor, den Flüchtlingsansturm mitverursacht zu haben. Geht's noch? Ob er das selbst glaubt?
Was folgt daraus? Um die anstehenden Herausforderungen zu lösen, braucht es eine neue, zukunftsweisende Politik. Die Union muss abgewählt werden!
"Wenn erklingt: wer betrügt, der fliegt,
tipp ich resigniert: Populismus siegt."
http://youtu.be/sBom50KrkBk
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.