3. Künzeller Treffen: CDU Hessen tagt noch bis Samstag in Künzell

Künzell. Anlässlich dem „3. Künzeller Treffen“ kam heute die hessische CDU in Künzell bei Fulda zum Auftakt ihrer zweitägigen Klausurtagung zusammen. Der Landesvorstand der CDU Hessen sowie die hessischen Landtagsabgeordneten der CDU, des Bundestags und des Europaparlaments, werden noch bis morgen über die politische Lage im Jahr der Bundestagswahl beraten und dabei die „Künzeller Erklärung“ beschließen.

Am heutigen Nachmittag gaben Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen und der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ein kurzes Pressestatement zu den Beratungen ab. Markante Themen heute und morgen werden u. a. die Bundestagswahl im September sowie die in 2018 anstehende Landtagswahl sein. Darüber hinaus will man sich den neuen Herausforderungen im Umgang mit Social Media stellen.

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Wir befinden uns in bewegenden Zeiten. Insofern gibt es viel miteinander zu besprechen. Wir werden unseren politischen Führungsanspruch deutlich machen – im Bund, wie im Land. Die CDU ist eindeutig die stärkste Partei. In diesem Sinne wird unser Ziel sein, dass wir auch wieder mit großem Abstand vorne liegen und so muss sich auch unsere Politik gestalten, dass die Menschen klar erkennen, wofür wir stehen. Dann wollen wir schauen, wie wir unsere Zielsetzungen gemeinsam mit unserem Regierungspartner umsetzen können, das gilt für beide Länder.“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Inhaltlich wird es in unseren Gesprächen natürlich auch um die Themen äußere Sicherheit, den IS-Terror und seine Folgen gehen. Sicherlich werden wir aber auch über die US-Wahlen in 2016 sprechen.“ Darüber hinaus teilte die Bundesverteidigungsministerin heute mit, dass sie vergangenen Abend „ein ausgesprochen konstruktives gutes Telefonat“ mit ihrem amerikanischen Kollegen, Verteidigungsminister James Mattis, gehabt habe. Hier habe Mattis den nach Ursula von der Leyen „sehr schönen Satz“ geäußert, „dass Nationen, die sicher sein wollen, Freunde brauchen.“ Auf Grundlage des Gesagten, freue sich Ursula von der Leyen darauf, künftig mit Mattis zusammenzuarbeiten. +++ jessica auth