100.000 Euro für interkommunales Sicherheitskonzept in Osthessen

Die hessische Landesregierung setzt ihre Unterstützung für die Sicherheit bei Veranstaltungen in den Kommunen fort. Innenminister Roman Poseck überreichte am Mittwochabend einen Förderbescheid in Höhe von 100.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde Flieden, Christopher Gärtner. Die Mittel stammen aus dem im April gestarteten Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“, das mit insgesamt 1,5 Millionen Euro ausgestattet ist.

Die Förderung kommt einem interkommunalen Zusammenschluss der Gemeinden Flieden, Kalbach, Neuhof und Eichenzell im Landkreis Fulda zugute. Ziel der Kooperation ist es, die Sicherheit bei Festen und Veranstaltungen durch gemeinsame Anschaffung und Nutzung von mobilen Zufahrtssperren und Schutzeinrichtungen zu erhöhen. Die Lagerung und Verwaltung dieser Sicherheitsausstattung wird zentral von der Gemeinde Flieden übernommen.

„Diese Zusammenarbeit ermöglicht eine effizientere Nutzung von Ressourcen und entlastet die einzelnen Kommunen bei der Organisation und Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen“, erklärte Innenminister Poseck. Der Minister lobte das Projekt als beispielhaft für erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit und betonte die Bedeutung von Veranstaltungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Bereits im Juni hatte eine erste Auszahlung aus dem Programm in gleicher Höhe die Kommunen Dornburg, Elbtal, Elz und Hadamar im Landkreis Limburg-Weilburg erreicht. Das Programm richtet sich insbesondere an Kommunen im ländlichen Raum, die vor wachsenden sicherheitsbezogenen Herausforderungen bei der Durchführung von Veranstaltungen stehen.

Mit dem Sofortprogramm verfolgt das Innenministerium das Ziel, Städte und Gemeinden schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Neben der finanziellen Förderung wurden auch praktische Handlungsempfehlungen an Polizeibehörden und kommunale Ordnungsämter veröffentlicht. Diese sollen helfen, Sicherheitsmaßnahmen verhältnismäßig und ortsangemessen umzusetzen. So ist beispielsweise bei kleineren Veranstaltungen mit weniger als 5.000 Teilnehmenden in der Regel kein umfassender Zufahrtsschutz erforderlich, sofern keine konkrete Gefährdungslage besteht.

Die Gemeinden Flieden, Kalbach, Neuhof und Eichenzell setzen mit ihrem Konzept auf einen kooperativen Ansatz. Neben dem physischen Schutz durch Absperrsysteme soll auch die rechtliche Absicherung der Veranstalter gestärkt werden. Die gemeinsame Nutzung der Infrastruktur reduziert organisatorischen Aufwand und unterstützt eine nachhaltige Sicherheitsstruktur im ländlichen Raum.

Nach Angaben des Innenministeriums liegen bereits über 100 Anfragen weiterer Kommunen vor. Es wird erwartet, dass in den kommenden Wochen weitere Förderbescheide aus dem Programm bewilligt werden. +++