GroKo einigt sich im Dieselstreit

Nach rund sechsstündigen Verhandlungen im Kanzleramt haben sich die Spitzen der Großen Koalition in der Nacht zu Dienstag auf eine Lösung im Dieselstreit geeinigt. Es sei ein „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen worden, teilten die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit. Nahles sprach von einer „ausgesprochen komplexen Einigung“, ohne weitere Details zu nennen. Bei den Beschlüssen handelt es sich nach den Worten von Dobrindt um ein Paket, welches mehrere Elemente beinhalte. Auch die umstrittenen Hardware-Nachrüstungen sind offenbar Teil des Konzepts. Die zuständigen Fachminister sollen das Paket im Laufe des Tages vorstellen. Unterdessen einigten sich die Spitzen von Union und SPD auch auf „Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“. Diese sollen am Vormittag im Bundeskabinett beschlossen werden. +++