Der bundesweite Warntag hat in Hessen nach den bisherigen Erkenntnissen des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz weitgehend reibungslos funktioniert. Sirenen und Warn-Apps hätten insgesamt gut gearbeitet, teilte das Ministerium mit. In den hessischen Kommunen stehen derzeit mehr als 4.000 Sirenen zur Verfügung. Gleichzeitig zeigte der Warntag auch, dass die technische Modernisierung der Warninfrastruktur noch nicht abgeschlossen ist.
Innenminister Roman Poseck (CDU) zog nach den ersten Rückmeldungen aus den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen eine positive Bilanz. „Die ersten Rückmeldungen aus den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen sind nach aktuellem Stand positiv. Die Warnungen des sechsten bundesweiten Warntages verliefen in Hessen ohne größere Störungen“, erklärte Poseck.
Der eigentliche Wert eines solchen Warntages liegt allerdings nicht allein darin, ob am Ende eine Sirene zu hören oder eine Warnmeldung auf dem Mobiltelefon angekommen ist. Es geht um die Frage, ob ein Land auch dann noch in der Lage ist, seine Bevölkerung zuverlässig zu erreichen, wenn die gewohnten Kommunikationswege versagen. Genau deshalb bleibt der Warnmittelmix entscheidend. Digitale Warnungen über Cell-Broadcast und Apps erreichen viele Menschen unmittelbar. Sirenen haben dagegen einen anderen, sehr elementaren Vorteil: Sie funktionieren unabhängig davon, ob ein Smartphone geladen, eingeschaltet oder überhaupt vorhanden ist.
Poseck verwies deshalb ausdrücklich auf die Bedeutung eines zuverlässigen „Weckeffekts“. Dieser müsse auch dann noch Wirkung entfalten, wenn beispielsweise der Akku eines Smartphones versagt. Warnsirenen bildeten das gut hörbare Fundament der Warnmittel im Land und seien dort besonders relevant, wo digitale Technik im Ernstfall an ihre Grenzen stoßen könnte. Resilienz bedeute in diesem Zusammenhang, auf verschiedene Szenarien gleichzeitig vorbereitet zu sein.
Der Warntag ist damit mehr als ein jährliches akustisches und digitales Signal. Er soll die Bevölkerung daran erinnern, dass Krisen und Gefahrenlagen nicht nur abstrakte Szenarien sind und dass staatliche Warnsysteme ebenso wie der persönliche Selbstschutz vorbereitet sein müssen. Gleichzeitig bietet der Aktionstag den Behörden die Möglichkeit, die eigene Infrastruktur unter realitätsnahen Bedingungen zu überprüfen.
Poseck betonte, der Aktionstag habe erneut dazu beigetragen, die Bürgerinnen und Bürger für die Warnung vor Gefahren und Notlagen zu sensibilisieren. Zugleich zeige sich, dass sich die Investitionen in die Warninfrastruktur, die Hessen in den vergangenen Jahren vorgenommen habe, lohnten. Damit ist die Arbeit jedoch nicht beendet. Auch künftig seien weitere finanzielle Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich, um die Warninfrastruktur stetig und zielgerichtet zu verbessern und an aktuelle Bedarfe und technische Möglichkeiten anzupassen.
Gerade dieser Punkt zeigt, warum ein Warntag nicht nach einer scheinbar gelungenen Auslösung abgehakt werden kann. Ein Warnsystem muss nicht nur grundsätzlich funktionieren. Es muss möglichst flächendeckend, schnell und unabhängig von einzelnen technischen Voraussetzungen funktionieren. Wo Schwachstellen auftreten, müssen sie erkannt und möglichst behoben werden, bevor aus einem Test ein tatsächlicher Ernstfall wird.
Der Warntag erfüllt deshalb auch die Funktion eines technischen Testlaufs für die Resilienzstrukturen. Wenn es darauf ankommt, müssen sämtliche Warnsysteme funktionstüchtig sein. Lücken und Verbesserungsbedarf lassen sich bei solchen Aktionstagen systematisch erfassen und vorsorgend beseitigen. „Vorsicht ist besser als Nachsicht“, erklärte Poseck und bezeichnete den Warntag als unerlässlichen und zentralen Termin, an dem der Ernstfall geprobt und strukturell vorbereitet werde.
Die Bedeutung von Vorsorge rückt derzeit auch durch die vom Innenministerium organisierte „Resilienzwoche“ stärker in den Mittelpunkt. Poseck besucht dazu seit Montag Schulen, Kommunen und Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur, um für Resilienz und Selbstschutz zu sensibilisieren. Im Katastrophenfall komme es erheblich auf eine gute Vorsorge beim Selbstschutz an. Dazu gehöre auch das richtige Anlegen eines persönlichen Notvorrats. Was dafür benötigt wird, zeigte Poseck nach Angaben des Ministeriums bei einem Einkauf in Kooperation mit dem Handelsverband.
Resilienz endet damit nicht bei der Sirene auf dem Rathausdach oder der Warnmeldung auf dem Smartphone. Sie beginnt auch beim einzelnen Bürger. Wer weiß, wie er sich im Krisenfall verhalten muss, welche Informationsquellen zuverlässig sind und welche grundlegenden Vorräte zu Hause vorhanden sein sollten, ist weniger abhängig davon, dass staatliche Hilfe unmittelbar zur Verfügung steht.
Parallel zum persönlichen Selbstschutz geht es in der Resilienzwoche um die systematische Prävention auf kommunaler Ebene. Poseck begrüßte in dieser Woche die ersten von weiteren Kommunen im neuen Landesprogramm KOMPASS Resilienz. Ausgezeichnet werden dabei Maßnahmen, mit denen Kommunen vorausschauend daran arbeiten, sichere Kriseninfrastrukturen auszubauen. Dazu gehört auch die Warninfrastruktur und damit der sichere Betrieb von Sirenen als deutliches Wecksignal.
Die technische Bilanz des Warntages fällt derweil differenziert aus. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wertet nun die Ergebnisse der Bundesländer aus. Der bundesweite Warntag begann um 11.00 Uhr mit der direkten Alarmierung über Cell-Broadcast und die Warn-Apps. Auch Rundfunk und Fernsehen wurden wie geplant in die Verteilung der Warninformationen einbezogen.
In Hessen übernahm die Leitfunkstelle Kassel die Auslösung des Sirenenalarms als zentrale Warnstelle für das gesamte Landesgebiet. Über die Digitalfunktechnik für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) können in Hessen alle Sirenen innerhalb weniger Sekunden ausgelöst werden. Der gleiche Alarm, der die Sirenen im Land aktiviert, kann zudem von allen 65.000 Pagern der Helferinnen und Helfer des Brand- und Katastrophenschutzes empfangen werden. Nach Angaben des Innenministeriums ist diese Möglichkeit einzigartig im gesamten Bundesgebiet.
Nicht alle Sirenen sind allerdings bereits auf diesem technischen Stand. Ältere, noch nicht migrierte analog angesteuerte Sirenen wurden im Anschluss von den Zentralen Leitstellen der Landkreise beziehungsweise kreisfreien Städte alarmiert. Dadurch kam es zu einer kleinen zeitlichen Verzögerung. Gleichzeitig wurde damit sehr konkret sichtbar, warum die flächendeckende Umrüstung auf Digitalfunktechnik weiterhin eine wichtige Aufgabe bleibt.
Das Land unterstützt die Kommunen bei dieser Umstellung mit einer Sachmittelförderung von mehr als 2,1 Millionen Euro. Mit der Umstellung und Aktualisierung soll zugleich erreicht werden, dass sämtliche Sirenen die speziellen Warntöne für die „Warnung der Bevölkerung“ und die „Entwarnung“ aussenden können.
Wie gut der Warnmittelmix tatsächlich funktioniert hat, zeigen die Rückmeldungen aus den hessischen Kommunen. Bis 12.00 Uhr gingen beim Hessischen Innenministerium Kurzmeldungen aus allen 21 hessischen Landkreisen und den sechs kreisfreien Städten ein. Sie bestätigten, dass die flächige Auslösung der Warnmittel grundsätzlich funktioniert habe. Dazu zählen im Wesentlichen Cell-Broadcast, Warn-Apps, Rundfunk und Fernsehen, digitale Informationstafeln und die Sirenen.
Ganz ohne Probleme verlief der Test allerdings nicht. Teilweise wurden Verzögerungen bei der Zustellung von Warnungen über die Warn-Apps festgestellt. Im Bereich Gersfeld/Rhön kam es zudem aufgrund einer Störung bei der Telekom zu Problemen bei der Warnung. Gerade solche regional begrenzten Schwierigkeiten sind für die Auswertung eines Warntages von Bedeutung. Denn ein System kann auf dem Papier flächendeckend funktionieren und dennoch dort Schwächen zeigen, wo einzelne technische Komponenten ausfallen oder die Übertragung beeinträchtigt ist.
Eine Neuerung gab es bei der Entwarnung. Erstmals bei einem bundesweiten Warntag wurde um 11.45 Uhr auch über Cell-Broadcast entwarnt. Beim vergangenen bundesweiten Warntag war dies technisch noch nicht möglich gewesen. Damit wurde der Ablauf des Warnvorgangs um einen wichtigen Bestandteil ergänzt: Nicht nur die Warnung selbst, sondern auch die Information darüber, dass eine Gefahr vorüber ist, muss die Menschen zuverlässig erreichen.
Die möglichen Einsatzlagen, in denen eine Warnung der Bevölkerung erforderlich werden kann, sind vielfältig. Sie reichen von einer Bedrohung der Bundesrepublik von außen, dem sogenannten Zivilschutzfall, über Großschadenslagen und Katastrophenfälle bis zum täglichen Einsatzgeschehen der Feuerwehr. Auch bei polizeilichen Ereignissen, etwa einer Terrorlage, kann eine Warnung notwendig werden.
Der bundesweite Warntag findet regulär am zweiten Donnerstag im September statt. Um 11.00 Uhr beginnt die bundesweite Warnung über Cell-Broadcast, Warn-Apps und die beteiligten Rundfunkanstalten. Damit ist der Warntag inzwischen fest im Kalender der staatlichen Krisenvorsorge verankert.
Auch bei den Warn-Apps steht in Hessen eine Veränderung bevor. Die landesspezifische Warn-App hessenWARN soll zum Ende des Jahres eingestellt und durch die bundesweite Warn-App NINA ersetzt werden. Nach Angaben des Innenministeriums schafft dieser Schritt mehr Übersichtlichkeit. NINA übernimmt inzwischen alle Funktionen, die auch in der hessenWARN-App verfügbar sind. Sofern in den Kommunen auslösbare Sirenen für die Warnung zur Verfügung stehen, erfolgt dabei ebenfalls ein Probealarm mit dem Sirenensignal „Warnung der Bevölkerung“.
Die erste Bilanz aus Hessen ist damit positiv, aber keineswegs ein Freibrief für die Warninfrastruktur. Der Warntag hat gezeigt, dass die verschiedenen Systeme grundsätzlich zusammenspielen und die Bevölkerung auf mehreren Wegen erreicht werden kann. Er hat zugleich sichtbar gemacht, wo technische Verzögerungen und regionale Störungen auftreten können und dass bei der Digitalisierung der Sirenen noch nachgearbeitet werden muss.
Genau darin liegt der eigentliche Nutzen des Warntages. Ein Warnsystem muss nicht dann getestet werden, wenn eine Krise bereits eingetreten ist. Es muss vorher auf Schwachstellen überprüft werden. Hessen verfügt mit mehr als 4.000 Sirenen, Cell-Broadcast, Warn-Apps, Rundfunk, Fernsehen, digitalen Informationstafeln und den technischen Möglichkeiten des Digitalfunks über ein breites Netz. Entscheidend bleibt, dieses Netz nicht nur auszubauen, sondern dauerhaft funktionsfähig zu halten. Posecks Ziel, die Bevölkerung zum Um- und Mitdenken zu bewegen, ist deshalb nicht allein eine Aufgabe des Staates. Krisenvorsorge funktioniert letztlich nur dann, wenn staatliche Warnstrukturen und persönlicher Selbstschutz ineinandergreifen. +++
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