Weniger als fünf Kilometer Schiene im Jahr 2021 gebaut

Im europäischen Jahr der Schiene sind in Deutschland weniger als fünf Kilometer Schienenweg neu gebaut worden. Das geht aus einer Auswertung des Güterverbands Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) hervor, die die Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ berichten. Demnach sind im Jahr 2021 bislang lediglich 4.200 Meter neuer Schienenweg ans Netz gegangen. NEE-Geschäftsführer Peter Westenberger sieht darin ein Versagen der Bundesregierung: „Weder wurde der Auftrag des Bundestags zum Ausbau des Schienennetzes konsequent umgesetzt noch hat die Bundesregierung die Schiene gestärkt“, sagte der Bahn-Experte.

Der mangelnde Ausbau der Schienenwege sei ein „Managementversagen, das auf die schwache Bedeutung der Schiene in der Bundesregierung zurückzuführen ist“, so Westenberger. Der Wettbewerbsverband der Deutschen Bahn hat die 2021 neu in Betrieb gegangenen Verbindungen und zusätzlichen Gleise entlang bestehender Strecken zusammengezählt. Das waren drei Projekte: ein Gleis am Berliner Stadtrand (3,1 Kilometer), ein Ausbau in Frankfurt am Main (800 Meter) sowie die Verlängerung eines Überholgleises bei Kaiserslautern (300 Meter). Nicht berücksichtigt wurden im Bau befindliche Projekte. Als Gründe für den stotternden Ausbau gibt der Güterverkehrsverband den Personalmangel an. Dadurch zögen sich Planungsprozesse, Gerichts- und Ausschreibungsverfahren in die Länge. Durch die jahrelange Unterfinanzierung des Schienensektors seien weniger Planer und Baufirmen beauftragt worden. Nun gebe die Bundesregierung zwar mehr Geld aus, Planungskapazitäten müssten jedoch erst aufgebaut werden.

Ein weiteres Problem sei, wie der Bahn-Verband Allianz pro Schiene angab, dass Neubauprojekte häufig keine Finanzierung für den gesamten Umsetzungszeitraum hätten. Bis die Finanzierung für den nächsten Bauabschnitt steht, könnten Jahre vergehen. Eine umfassende Bahnreform, wie sie derzeit von den Unterhändlern einer möglichen Ampel-Koalition diskutiert wird, würde der Schiene nutzen, so NEE-Geschäftsführer Peter Westenberger. In der jetzigen Rechtsform habe die Bahn „kein großes Interesse an neuen Schienenwegen“, sagte er. Denn die Deutsche Bahn müsse zehn Prozent der Kosten tragen. Das schmälere den Gewinn. Höhere Einnahmen ließen sich eher durch mehr Verkehr auf den bereits vorhandenen Strecken erzielen. Eine Reform, die dieses Konstrukt auflöst, sei deshalb sinnvoll. +++