Weil sieht SPD nicht auf schädlichem Linkskurs

Markenkern der SPD ist das Soziale

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht seine Partei nicht auf einem schädlichen Linkskurs. In der “Neuen Osnabrücker Zeitung” lobte er die beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für einen neuen Umgangston in der Partei. “Ich erkenne ausdrücklich an, dass die innerparteiliche Diskussion wesentlich ruhiger und auch freundlicher geworden ist”, sagte der SPD-Landesvorsitzende. Diesen Fortschritt schreibe er auch dem neuen Führungsduo zu. Unbefriedigend bleibe gleichwohl, “dass die SPD in den Umfragen nicht vorankommt”, fügte Weil hinzu. Eine spezielle politische Ausrichtung der Partei machte er dafür allerdings nicht verantwortlich. “Wenn Sie mir erklären, was sich hinter der Chiffre Linkskurs verbirgt, dann antworte ich Ihnen darauf gerne”, sagte der Politiker, dem lange Zeit selbst immer wieder Ambitionen auf den SPD-Vorsitz nachgesagt worden waren. Er sei überzeugt davon, dass die SPD einen Markenkern habe, nämlich das Soziale. “Aber wir müssen immer auch ökonomische Kompetenz ausstrahlen. Außerdem muss die SPD immer und überall zum Ausdruck bringen, welche Zukunftsvorstellung sie hat. Eine SPD, die es schafft, diese Gesichtspunkte in ein schlüssiges Programm zu bringen, die mag mehr rechts oder mehr links sein, aber sie wird in jedem Fall erfolgreich sein”, sagte Weil. +++

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