Weber (EVP): Van Ro­m­puys Vor­schlag kann nur Jean-Clau­de Juncker lau­ten

Brüssel. Das Eu­ro­pa­par­la­ment wird nach den Wor­ten des neuen Vor­sit­zen­den der EVP-Frak­ti­on, Man­fred Weber, künf­tig das Ent­schei­dungs­zen­trum der EU sein. „Die letz­te Ent­schei­dung über wich­ti­ge Per­so­na­li­en und In­hal­te der Po­li­tik muss im Par­la­ment fal­len“, sagte Weber in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“.

Mit Blick auf die Staats- und Re­gie­rungs­chefs der EU, die bis­lang das Macht­zen­trum der EU bil­den, sagte der 41-jäh­ri­ge CSU-Po­li­ti­ker aus Nie­der­bay­ern: „Eu­ro­pa braucht mehr De­mo­kra­tie. Die eu­ro­päi­sche Po­li­tik muss raus aus den Hin­terzim­mern.“ Von Rats­prä­si­dent Her­man van Ro­m­puy, der für die Staats- und Re­gie­rungs­chefs nach einem neuen Chef der EU-Kom­mis­si­on sucht, er­war­tet Weber: „Van Ro­m­puys Vor­schlag kann nur Jean-Clau­de Juncker lau­ten.“

Die EVP habe mit ihm die Wah­len ge­won­nen. „Jetzt müs­sen wir un­se­re Zu­sa­ge an die Wäh­ler ein­lö­sen“, so Weber, der Van Ro­m­puy diese Woche zum Ge­spräch trifft. Die SPD hat nach An­sicht We­bers kaum Chan­cen, als Ge­gen­leis­tung für die Wahl Junckers einen Ge­nos­sen als deut­schen Kom­mis­sar durch­zu­set­zen: „Mar­tin Schulz und die So­zi­al­de­mo­kra­ten sind in Eu­ro­pa nur auf Platz zwei. Das haben sie selbst ak­zep­tiert. Auch in Deutsch­land haben sie die Wah­len ver­lo­ren.“

Die Eu­ro­päi­sche Volks­par­tei (EVP) lehnt nach den Wor­ten ihres neuen Frak­ti­ons­chefs Man­fred Weber jede Er­wei­te­rung der EU auf Jahre hin­aus ab. „Eu­ro­pa muss be­grenzt wer­den. Wir wol­len einen Er­wei­te­rungs­stopp für die fünf Jahre die­ser Le­gis­la­tur­pe­ri­ode“, sagte Weber in einem Interview mit der Zeitung weiter. Er zweifle zudem an einer Vollmitgliedschaft der Türkei. In die Of­fen­si­ve gehen soll­te Eu­ro­pa nach Über­zeu­gung We­bers im di­gi­ta­len Be­reich, um „den Me­ga-Un­ter­neh­men in den USA Pa­ro­li bie­ten“ zu kön­nen. „Wir brau­chen eine eu­ro­päi­sche Di­gi­ta­li­sie­rungs­of­fen­si­ve. Vor ei­ni­gen Jahr­zehn­ten ist es mit dem Zu­sam­men­schluss zum eu­ro­päi­schen Air­bus-Pro­jekt ge­lun­gen, in einer Schlüs­sel­spar­te wie­der wett­be­werbs­fä­hig zu sein.“ Das müsse auch hier ge­lin­gen. +++ fuldainfo