Waschke: SPD Umfrage zu Europa liefern wichtige Erkenntnisse

Als „klares Signal für Europa“ hat die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, die Ergebnisse einer Online-Umfrage unter den Mitgliedern der SPD bezeichnet. Waschke sagte dazu am Donnerstag: „Innerhalb von neun Tagen haben über 30.000 Mitglieder an der Europa-Umfrage teilgenommen. Die Ergebnisse liefern wichtige Erkenntnisse und werden unsere Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion maßgeblich beeinflussen.“

Demnach seien 93,6 Prozent der SPD-Mitglieder der Meinung, dass die Europäische Union für Deutschland mehr Vorteile als Nachteile bringe. „Ein solches Bekenntnis zum europäischen Einigungsgedanken erwarten wir auch von CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier in seiner Regierungserklärung am kommenden Mittwoch. Wir wollen kein Bekenntnis zu Banken, Konzernen und Großunternehmen, sondern ein Bekenntnis für ein soziales Europa. Ein Europa, das für alle da ist. Deshalb sind für uns die europäischen Werte nicht verhandelbar: Menschlichkeit, Demokratie, Solidarität, Frieden und Freiheit“, sagte die SPD-Politikerin.

Auch müsse berücksichtigt werden, dass 60 Prozent der SPD-Mitglieder Großbritannien mehr Zeit für Verhandlungen einräumen wollten. „Kein anderes Bundesland profitiert mehr von einem stabilen Europa als Hessen. Deshalb müssen wir verhindern, dass es zu einem harten Brexit kommt. Ich danke den Mitgliedern der SPD für die Teilnahme an dieser Umfrage, die uns ein wichtiges Werkzeug auch in der parlamentarischen Arbeit sein wird“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke. +++