In der Ukraine greifen Männer und Frauen zur Waffe, um ihre Heimat gegen den russischen Aggressor zu verteidigen. Wie sieht die Verteidigungsbereitschaft im Ernstfall in der Bundesrepublik aus? Nur jeder fünfte Deutsche würde sich zum Kriegsdienst melden, lautet das ernüchternde Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov. Nicht von ungefähr hatte die Fuldaer Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) deshalb ihre jüngste Hybrid-Veranstaltung im Bronnzeller Jägerhaus mit dem Titel „Der letzte Weckruf – Deutschlands Verteidigung neu denken in einer Epoche radikalen weltpolitischen Wandels“ überschrieben. Referent Dr. Joachim Weber legte dem heimischen Publikum eine „ernüchternde und schonungslose Analyse“ der gegenwärtigen Lage vor, wie Sektionsleiter Michael Trost formulierte. Sie zeige zugleich, wie „außerordentlich wichtig“ dieses Thema ist.
Ernstfall „wegdelegiert“
Weber arbeitet am Center for Advanced Security Strategic and Integration Studies (CASSIS) der Universität Bonn. Hier beschäftigt er sich mit der strategischen Vorausschau. Seine aktuelle Einschätzung, Deutschland sei ein „total vulnerables und unresilientes Land. Vieles steht im Argen.“ An einen möglichen militärischen Ernstfall habe niemand mehr ernsthaft gedacht (oder geglaubt). Stattdessen sei dieses Bedrohungsszenario einfach „wegdelegiert“ worden. Seit fast einem Dreivierteljahrhundert habe sich die Republik nur noch in einer „dienenden und unterstützenden Funktion“ für Amerika und die NATO gesehen. Diese Realität sei „niederschmetternder“, als es die Öffentlichkeit wahrnehme. Was also ist zu tun? „Wir müssen von vorne anfangen und alles aufbauen“, lautet Webers neue Zielvorgabe. Nicht um die „Zahl der Panzer, Panzerabwehrwaffen oder gefüllte Munitionsdepots“ dürfe es gehen. Viel entscheidender aus seiner Sicht ist: „Wie können und wollen wir die deutsche Verteidigung neu denken?“ Erfreulicherweise seien viele endlich aufgewacht. Kanzler Olaf Scholz hat die „Zeitenwende“ proklamiert. Doch gemessen an dem, was angesichts der Herausforderungen angemessen wäre, ist „in einem Jahr fast nichts passiert.“ Eine „Wende in den Köpfen“ muss her. „Wenn wir es jetzt angesichts eines Großkrieges in Europa nicht schaffen das Steuer herumzureißen, wann dann?“ Ganz konkret tritt der Bonner Politikwissenschaftler für eine allgemeine Dienstpflicht ein. „Ich glaube, wir brauchen sie.“ Alle jungen Menschen sollten aufgerufen sein, für sechs bis acht Monate einen Beitrag für ihr Land zu erbringen. Dass könne in der Bundeswehr genauso geschehen wie etwa bei der Feuerwehr. Weiterhin plädiert Weber für einen angemessen großen Generalstab in der Bundeswehr. Deutschland müsse „selber denkfähig sein.“ Strategische Aufklärung sei gefragt. Frankreich könne in dieser Betrachtung vielleicht als Beispiel dienen. Außerdem setzt sich der Bonner Sicherheitsexperte für einen effizienteren Verwaltungsapparat beziehungsweise in der Konsequenz für „schlankere Ministerien“ ein.
Härten für Angriffe
„Weil wir inzwischen in einer völlig unberechenbaren Welt angekommen sind, müssen wir uns an allen Stellen härten“, fordert Weber. Gemeint sind damit mögliche Angriffe auf die gesamte Infrastruktur des Landes bis hin zu Kraftwerken. Unendlich viele Möglichkeiten sind es, „auf die wir uns einstellen müssen, bis hin zur amerikanischen Haltung: Regelt Eure Dinge selbst.“ Weber hofft, dass „wir das erkennen und handeln.“ Erst recht vor dem Hintergrund, dass sich die geopolitische Lage seit Ende des so genannten „kalten Krieges“ in den 90er Jahren völlig verändert habe. Auf dem Höhepunkt ihrer Macht hätten die USA als einzige verbliebene Supermacht unangefochten handeln und agieren können. Vieles von dem sei „längst verspielt.“ Unter Präsident Trump sei das Image Amerikas in weiten Teilen der Welt gründlich ramponiert worden. Die Folge: Die USA haben längst keine „allgemeine Vorbildfunktion“ mehr. Im Gegenzug sei der militärische und volkswirtschaftliche Aufstieg Chinas in den letzten Jahren kaum oder gar nicht wahrgenommen worden. Die USA und der Westen befinden sich nach Webers Worten nun in einer Krise.
Kriegsausgang offen
Und Russlands Rolle in dieser ausgesprochen schwierigen Gemengelage? Von Anfang an habe bei Russlands Präsident Putin der Gedanke vorgeherrscht, das Land wieder groß zu machen. Nach seiner Rückkehr in das Präsidentenamt 2012 sei er freilich ein „anderer gewesen“: “wütend“ und noch motivierter, dieses Ziel auch zu erreichen. Auf den Krieg mit der Ukraine sei Putin „gut vorbereitet“ gewesen. Welches Szenario letztlich im aktuellen Konflikt das wahrscheinlichste sein könnte – der Sieg Russlands, der Sieg der Ukraine oder ein Patt – bleibt nach wie vor offen. Nur so viel lässt sich Weber entlocken: „Ich glaube an einen jahrelangen, fortgesetzten Krieg. Der Westen wird und kann die Ukraine nicht fallen lassen. Wir werden sehen, wer den längeren Atem hat.“ +++ ms
