EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Montag in Berlin mit dem US-Senator Lindsey Graham getroffen, um die EU-US-Koordination bei Sanktionen gegen Russland zu besprechen.
Die Kommissionschefin habe dabei deutlich gemacht, dass ein echter Waffenstillstand und Verhandlungen mit Russland notwendig seien, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, teilte die Brüsseler Behörde mit. Druck wirke, denn der Kreml versteht nichts anderes. Deshalb habe von der Leyen es begrüßt, dass Graham sich dazu verpflichtet habe, den Druck auf Russland zu erhöhen und den Gesetzentwurf nächste Woche im Senat voranzubringen.
Die EU bereitet derzeit ihr 18. Paket mit Sanktionen vor, welches auf die Energieeinnahmen Russlands abzielt, darunter die Nord-Stream-Infrastruktur, den russischen Bankensektor und die Senkung der Obergrenze für Rohölpreise. Diese Schritte würden zusammen mit den Maßnahmen der USA die gemeinsame Wirkung der Sanktionen deutlich verstärken, so von der Leyen. +++
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