Von der Leyen: SPD muss Blockade von Rüstungsaufträgen aufgeben

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Koalitionspartner SPD aufgefordert, die Blockade von Rüstungaufträgen zu beenden. „Die SPD kann jetzt beweisen, ob sie nur warme Worte für die Bundeswehr hat oder im Parlament für eine angemessene Ausstattung unserer Soldaten sorgt“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Wenn die Rüstungsvorlagen nicht durchs Parlament gehen, würde die SPD einen massiven Materialstau auslösen, da dann die Anschaffungen von Tankflugzeugen bis zu Nachtsichtbrillen bis nach der Bundestagswahl brachliegen – zum Schaden der Bundeswehr.“

Von der Leyen zog eine positive Bilanz ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin: „Nachdem die Bundeswehr seit der Wiedervereinigung geschrumpft worden ist, haben wir die Trendwende hinbekommen: mehr Personal, mehr Geld, mehr Ausrüstung.“ Sie kündigte 18.000 neue Stellen in den nächsten sieben Jahren an. Von der Leyen weiter: „Wenn im Parlament in den nächsten beiden Wochen alles gut geht, haben wir in dieser Legislaturperiode Materialaufträge von rund 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das ist eine Steigerung um das Fünffache. Das wird nach und nach bei den Soldaten ankommen.“

Von der Leyen will auch nach der Bundestagswahl Verteidigungsministerin bleiben und Digitalisierung und Cyber-Themen zum Schwerpunkt der nächsten Wahlperiode machen: „Einen 25-jährigen Schrumpfkurs holt man nicht in vier Jahren auf. Deshalb möchte ich gern die Modernisierung der Bundeswehr bei Personal und Material weiter vorantreiben. Die Mega-Aufgaben der nächsten vier Jahre sind Digitalisierung und Aufstellung der Cyber-Truppe, aber auch der weitere Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. Dafür möchte ich gern Verteidigungsministerin bleiben.“ +++