Von der Leyen schweigt über Fortschritte von Rüstungsprojekten

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt dem Bundestag keine Auskunft über die Fortschritte bei ihren wichtigsten Rüstungsprojekten. Das geht aus dem Entwurf des „6. Berichts des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ hervor, über den die „Welt“ berichtet. „Auf die Darstellung der bedeutendsten Rüstungsprojekte“, heißt es in dem Papier, sei diesmal „ausnahmsweise verzichtet“ worden.

Der Grund: Man befinde sich „in einer Phase intensiver Sondierungen“ und Verhandlungen über die künftige Regierung des Landes. In früheren Rüstungsberichten waren Projektstatus und Probleme wie Verzögerungen transparent dargelegt worden. Sie umfassten bis zu 160 Seiten. Der aktuelle Entwurf dagegen ist nur 58 Seiten stark. Tobias Lindner, Verteidigungsexperte der Grünen, kritisierte das Vorgehen von der Leyens. „Wenn die Serie der Rüstungsberichte den Zweck erfüllen soll, dass man Fortschritte und Probleme bei den wichtigsten Beschaffungsvorhaben erkennen kann, dann müssen diese Informationen auch in den Berichten enthalten sein“, sagte Lindner der Zeitung.

Das Ministerium erwecke den Eindruck, „dass ein Vergleich der Projektfortschritte nicht gewünscht ist“. Auf Anfrage teilte das Ministerium mit, es gebe noch keinen Termin für die Veröffentlichung des Rüstungsberichts. Bislang war der Herbstbericht immer im September oder Oktober veröffentlicht worden. Im Entwurf ist der Dezember 2017 als geplanter Termin genannt. +++