Von der Leyen kündigt Fortschritte bei Bundeswehr-Modernisierung an

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat konkrete Fortschritte bei der Modernisierung der Ausrüstung der Bundeswehr angekündigt. Bereits im Jahr 2018 hätten die Streitkräfte „13 Transporthubschrauber, 10 Eurofighter und mehr als 100 Panzer erhalten, darunter 72 Schützenpanzer Puma“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Bis 2021 würden weitere Rüstungsgüter folgen.

„In dieser Legislaturperiode erwarten wir unter anderem über 200 weitere Panzer, 14 Marinehubschrauber vom Typ Sea Lion, die ersten Fregatten des neuen Typs F125 und jede Menge Ausstattung für unsere Soldatinnen und Soldaten, darunter die langen geforderten Kampfstiefel für alle Klimazonen“, schreibt die Verteidigungsministerin weiter. Die Bundeswehr werde im Schnitt jede Woche einen neuen Panzer, jeden Monat ein neues Flugzeug oder einen neuen Hubschrauber und jedes Jahr ein neues Schiff erhalten. Die Lieferung eines neuen Panzers sagt allerdings noch nichts darüber aus, ob er auch einsatzbereit ist. Den Bericht zur Einsatzbereitschaftslage der Hauptwaffensysteme will von der Leyen allerdings weiter geheim halten. „Transparenz üben wir gerne gegenüber dem Bundestag, nicht gegenüber China und Russland“, schreibt die CDU-Politikerin. Die Abgeordneten hätten die Möglichkeit, den Bericht in der Geheimschutzstelle zu studieren.

Die Abgeordneten von FDP, Linken und Grünen verlangen dagegen, die Einstufung aufzuheben. Sie habe Verständnis für die in der Truppe verbreitete Skepsis gegenüber den von ihr ausgerufenen Trendwenden. „Es stimmt ja: Noch ist es Alltag, dass unser altes Material unter ungekannten Belastungen ächzt“, schreibt von der Leyen. Die ständige Verwaltung des Mangels habe eine ganze Generation von Soldaten geprägt. So sei der Transporthubschrauber CH-53 im Jahr 1972 beschafft worden, habe schon Anfang der 2000er Jahre das Ende seiner planmäßigen Lebensdauer erreicht, aber diene bis heute „als wichtigstes Lasttier der Bundeswehr im Einsatz“, so die Verteidigungsministerin weiter. Die Truppe brauche einen neuen schweren Transporthubschrauber, doch „vom Beschluss über Ausschreibung und Ausbildung bis zur Einsatzbereitschaft vergehen Jahre“, schreibt von der Leyen in dem Gastbeitrag für die Zeitung. +++