Von der Leyen kritisiert Trumps Politikstil

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Politikstil von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir müssen uns davor hüten, aufgeregt hinter jedem neuen Tweet her zu hecheln. Sonst werden unsere Reaktionen genauso sprunghaft“, sagte von der Leyen dem „Stern“. Die Ministerin zeigt sich ernüchtert von den ersten vier Wochen unter Trump. „Die Realität ist, dass uns Europäern niemand anders mehr die Probleme vor unserer Haustür wegräumt. Es ist Zeit, dass wir das zur Kenntnis nehmen und uns kümmern.“

Von der Leyen bekannte sich zu dem auch von den USA vehement geforderten Ziel, bis Mitte des nächsten Jahrzehnts zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Dies war 2014 auf dem Nato-Gipfel in Wales verabredet worden. „Wir Deutsche sind ja allgemein bekannt dafür, dass wir gerne international darauf pochen, dass Regeln eingehalten werden. Es würde doch niemand verstehen, dass ein Land, das wirtschaftlich so glänzend dasteht wie Deutschland in diesem Fall sagt: Wir können es nicht schaffen.“

Die Ministerin griff in diesem Zusammenhang SPD-Außenminister Sigmar Gabriel scharf an, der davon gewarnt hatte, „in Glückseligkeit über eine neue Aufrüstungsspirale zu verfallen“. Von der Leyen sagte dem Magazin, Gabriel scheine vergessen zu haben, „dass er 2014 schon mit in der Regierung saß und dass damals der sozialdemokratische Außenminister diese Verpflichtung mit unterschrieben hat“. Von der Leyen weiter: „Es ist nicht gut, wenn das Gedächtnis einer Regierung so kurz ist, dass sie nach drei Jahren nicht mehr zu ihrem Wort steht.“ +++