Vierte Sommerbegehung führte CDU-Fraktion in den Stadtteil Niesig

Ihre vierte von sechs Sommerbegehungen führte die CDU-Stadtverordnetenfraktion Fulda am Freitagabend in den Fuldaer Stadtteil Niesig. Die Leitung der Stadtteilbegehung oblag Michael Ruppel, einem der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Fuldaer Stadtparlament, der sich freute, bei seinen Begrüßungsworten in viele vertraute Gesichter zu blicken. Einleitend führte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende einige Informationen zum bereits bei der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung seit Jahrzehnten bestehenden Format, das in der Regel bis zu sieben Terminen in den Schulsommerferien freitagabends abgehalten wird und von mindestens einem hauptamtlichen Magistratsmitglied begleitet wird. Auch am Freitag wartete das Format wie schon vergangene Woche mit einer hohen Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf. Besonders begrüßt wurden u.a. der Bürgermeister und Verkehrsdezernent sowie Schuldezernent der Stadt Fulda, CDU-Stadtverbandsvorsitzender Dag Wehner, die CDU-Fraktionsvorsitzende Patricia Fehrmann, die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder unter ihnen Heike Kleemann und Stefan Grauel, Margarete Ziegler-Raschdorf als ehemaliges Fraktionsmitglied, der Niesiger Ortsvorsteher sowie Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes, Holger Kilian und mit ihm weitere Mitglieder des Niesiger Ortsbeirates. Für den Beirat der Menschen mit Behinderungen (BMB) wurde Elvira Storch vom Vorstand herzlich willkommen geheißen.

Die Begehung startete beim Verkehrskreisel „Reichenberger Straße / Karlsbader Straße“. „Eine Stadtteilbegehung ist immer eine gute Gelegenheit um auf Themen hinzuweisen, die in den Stadtteilen anstehen und auf diese aufmerksam zu machen. Auch in Niesig gibt es eine Reihe von Aufgaben, die aus Sicht der Bürger angesprochen gehören und bestmöglich auch behoben werden sollten. Heute werde ich versuchen, einen Gesamtüberblick über diese Themen zu geben und hoffe sehr, dass am Ende alle Teilnehmer für diese Themen sensibilisiert, sind“, führte Ortsvorsteher und CDU-Ortsverbandsvorsitzender, Holger Kilian, in seinen einleitenden Begrüßungsworten heraus. 1992 im Rahmen der Gebietsreform zur Stadt Fulda eingegliedert, zählt der Stadtteil laut Ortsvorsteher Kilian heute fast 1.800 Einwohner. Für den stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden ein Indiz für die ausgewiesenen Baugebiete im Stadtteil. So sei Niesig seiner Meinung nach in der glücklichen Situation neben einem Kindergarten und einer Grundschule, auch mit einem Sport- und Tennisplatz und Vereinsheim sowie einer im Ort seit 1894 bestehenden Gaststätte aufwarten zu können. Insbesondere Letzteres sei nach Michael Ruppel heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr. Darüber hinaus verfügt Niesig mit einem Discounter und Getränkemarkt sowie einer Bäckerei über eine ausgeprägte Infrastruktur. Auch heute noch werden im ländlich geprägten Stadtteil einige landwirtschaftliche Betriebe im Nebenerwerb bewirtschaftet.

Emporstehende Pflastersteine bergen Unfallpotenzial für Radfahrer

Beim Verkehrskreisel „Reichenberger Straße / Karlsbader Straße“ machte Ortsvorsteher Kilian auf die Problematik aufmerksam, dass gewichtige Fahrzeuge – dies können Busse, Lkw oder auch landwirtschaftliche Fahrzeuge sein – beim Wendemanöver im Verkehrskreisel Pflastersteine herausdrehen. Kilian: „Der Kreisel, der neugestaltet wurde, ist optisch wunderschön, aber wenn die Pflastersteine auf dem Asphalt liegen und ein Radfahrer diese zu spät bemerkt, kann das auch mal ins Auge gehen, daher appelliert der Ortsbeirat Niesig hier um Anpassung.“ Nach Ortsvorsteher Holger Kilian sei dies bereits in den Etatantrag für 2025 aufgenommen worden. Auch seien schon Gespräche mit dem Tiefbauamt der Stadt geführt worden, dieses sich allerding skeptisch geäußert habe. So wie aktuell könne es jedenfalls nicht bleiben, stellte Kilian heraus, der hervorhob: „Es muss ja nicht immer erst etwas passieren, bevor gehandelt wird.“
Ein weiteres Anliegen des Ortsbeirates betraf das Naherholungsgebiet „Am Gerlos“ am Ende der „Reichenberger Straße“, wo sich ein Parkplatz befindet, der sich nach Holger Kilian in einem „miserablen Zustand“ befindet. Auch hinsichtlich dieser Thematik sei er bereits mit dem städtischen Tiefbauamt in Kontakt getreten. „Das Anliegen ist beim städtischen Tiefbauamt bereits manifestiert. Es wäre wünschenswert, wenn sich die Stadt der Parkplatzsanierung noch in diesem Jahr annehmen würde“, so der Niesiger Ortsvorsteher. In diesem Zusammenhang wurde von einer Teilnehmerin aus dem Ort an die Stadt Fulda der Wunsch nach Zurverfügungstellung von Hundekotbeuteln am besagten Parkplatz adressiert. Zumal der Parkplatz von vielen Fuldaern mit Vierbeinern angefahren werde. „Aus diesem Grund würde sich die Bereitstellung von Hundekotbeuteln wirklich empfehlen“, so die Niesigerin. Michael Ruppel nahm den Hinweis auf, appellierte jedoch im gleichen Atemzuge an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger um Nachsicht, dass nicht noch mehr Abfalleimer aufgestellt werden können, da dies mit einem noch „personalintensiveren Verlangen“ einhergehe. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende am Freitagabend mitteilte, sei ihm das Thema auch von anderen Stadtbezirken bekannt. Dem Zurverfügungstellen von Hundekotbeuteln werde die Stadt nachkommen, allerdings nicht einem weiteren Abfalleimer. Hierzu Michael Ruppel: „Ich möchte die Bürger bitten, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zuhause zu entsorgen; das Aufstellen von weiteren Abfalleimern kann die Stadt nicht gewährleisten. Da bitte ich um Verständnis.“

Heckenvegetation erschwert gleichmäßiges Befüllen der Glascontainer

Weiterer Themengegenstand bei der Sommerbegehung waren die Glascontainer vor der Einmündung der „Landskroner Straße“ Dort befinden sich derzeit vier Glascontainer, die nach Schilderung des Ortsvorstehers aufgrund einer sich dahinter befindenden Hecke nur von der Vorderseite befüllt würden und aus diesem Grund sehr schnell voll seien. Hierzu führte Holger Kilian aus: „Die Glascontainer werden in der Regel regelmäßig geleert, nur ab und an sind dann halt mal voll. Die Hecke, die sich hinter den Containern befindet, wächst sehr rasch, weshalb die Gläser von den Bürgern nur von der vorderen Seite (Straßenseite) eingeworfen werden, wodurch die Container dann erst mal keine Aufnahmekapazität mehr haben, obwohl sie tatsächlich vielleicht nur zur Hälfte gefüllt sind. Eine Anregung wäre, die Container etwas weiter auseinander zu stellen und sie ab und zu einmal zu drehen, sodass sich der Inhalt besser verteilt.“

Koordinierungsstelle als „Bindeglied“ zwischen den Ortsbeiräten und städtischer Verwaltung

Über die Niesiger „Forststraße“ ging es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Stadtteilbegehung weiter zum Verkehrskreisel. Ortsvorsteher Holger Kilian verwies hier auf einen Baum im Ensemble direkt an der Straße, der bei einem Fahrzeugbrand in Mitleidenschaft gezogen wurde. Holger Kilian: „Dieser Baum sieht optisch nicht gerade so aus, als würde er in gänzlicher Pracht stehen.“ Diesbezüglicher habe er auch schon mit der Stadt Kontakt aufgenommen und die Sachlage geschildert. Michael Ruppel verwies auf die vor einigen Jahren vonseiten der Stadt ins Leben gerufene „Koordinierungsstelle“ als Bindeglied zwischen dem Ortsbeirat und der Verwaltung. Viele Jahre wurde dieses Amt von Helmut Herchenhan (Kreistagsvorsitzender) bekleidet; aktuell wird die Koordinierungsstelle von Harald Merz geführt. Ruppel verwies darauf, diese Koordinierungsstelle auch zu nutzen.

Unterhalb der Kirche „St. Ottilia“ der Pfarrei „St. Franziskus“ angelangt, legte die CDU-Stadtverordnetenfraktion einen Stopp am Parkplatz vor der Kirche ein. Hier besteht nach Ortsvorsteher Holger Kilian die Problematik, dass wenn man vom Parkplatz auf den Radweg fährt, man sehr schnell feststellen werde, dass man von beiden Seiten nicht wirklich viel vom Verkehrsgeschehen sieht. Richtig brenzlich werde es seiner Meinung, da sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Parkplatz ein landwirtschaftlicher Betrieb befindet und sich von ihm aus ein landwirtschaftliches Gerät auf die untere Straße bewege. Daher hat der Niesiger Ortsbeirat einen Antrag auf Aufhebung dieses Parkplatzes gestellt, damit zumindest zur rechten Seite hin die Sicht gegeben ist. Dem Anliegen des Ortsbeirates wurde relativ zügig Folge geleistet. Ein großes Lob adressierter Ortsvorsteher Kilian am Freitagabend deshalb an die Stadt Fulda. Mehrere Beinahe-Unfälle konnten in der Vergangenheit glücklicherweise vermieden werden. Auch wenn mittlerweile die Sicht zur rechten Seite gegeben ist, gestalte es sich dennoch als kein leichtes Unterfangen vom Platz vor der Kirche auf den Radweg zu fahren, da das Sichtfeld zur linken Seite nach Ortsvorsteher Kilian stark beeinträchtigt sei. Ein gestellter Antrag auf eine Radwegeverlegung bzw. Umleitung des Weges führt zum Bedauern des engagierten Ortsvorstehers bedauerlicherweise ins Leere. Er hätte eine Wegeführung von Lehnert kommend zur Pfaffenwiese präferiert. Im Antwortschreiben des Stadtplanungsamtes hieß es: „Wer nach Niesig möchte, der kenne sich aus und ist auf eine Radwegeführung nicht angewiesen.“ „Jeder Radfahrer, der hier weniger entlangfährt, bedeutet ein Gefahrenpotenzial weniger“, ist sich der Niesiger Ortsvorsteher sicher. Ein hier ins Spiel gebrachter Verkehrsspiegel würde zwar bedingt Abhilfe leisten, würde auf Hessens Straßen aber nicht mehr installiert werden, wie Ortsvorsteher Kilian verdeutlichte. Verkehrsdezernent, Bürgermeister Dag Wehner verwies diesbezüglich auf den Paragraphen 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO), der auf die gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer untereinander verweist. Dag Wehner: „Wer hier vom Parkplatz fährt oder sich auf dem Radweg befindet, hat auf andere Verkehrsteilnehmer – ganz gleich, wo sie sich befinden – Rücksicht zu nehmen. Deshalb kann auch niemand den Anspruch haben oder sich das Recht herausnehmen, hier besonders schnell unterwegs zu sein. Beide Verkehrsteilnehmer, der Pkw und der Radfahrer, müssen sich vorsichtig ans Verkehrsgeschehen rantasten.“ Der Verkehrsdezernent weiter: „Auch mit einem Spiegel würde sich die Sachlage nicht erheblich verbessern. Spätestens ab Herbst hat man hier nur eine eingeschränkte Sicht.“ Oft seien Spiegel auch verschmutzt, weshalb sie ebenfalls nur bedingt nutzbar seien. Und Michael Ruppel führte ergänzend zur Thematik aus: „Inzwischen sind wir eine Stadt mit 71.000 Einwohnern mit 24 Stadtteilen (ohne Stadtbezirke). Da gibt es ganz klar Herausforderungen, denen wir uns als Stadt stellen müssen, dies braucht seine Zeit. Es kann nicht alles an einem Tag vollends zur Zufriedenheit aller Beteiligten erledigt werden. Alle Vorhaben müssen gut überlegt sein und sorgfältig abgewogen werden. Wir haben einen Haushalt, der auf gesunden Füßen steht. Es muss alles im Rahmen sein. Wir wollen weiter investieren in unsere Stadt, aber es muss alles finanziert werden. Das erfordert, dass man manches auch zwei- oder dreimal überlegt werden muss.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende bat um Verständnis, wenn auch der Magistrat der Stadt Fulda „sehr darin bemüht“ ist, alles in einem „Top-Zustand“ zu halten.

Bemühungen um Mäßigung des Grünschnitts in direkter Angrenzung zum Kirchenschiff

Ein weiteres Anliegen des Ortsvorstehers hatte die Treppe hin zur Pforte von „St. Ottilia“ zum Gegenstand. „Diese Treppe ist etwas in Schieflage geraten“, stellte Kilian heraus. Vor dem oberen Treppenabschnitt als auch im unteren Bereich auf Höhe des ersten Podests hat sich die Treppe herausgedreht, sodass hier etwa 3 Zentimeter-breite Lücken entstanden sind. „Auch dies birgt ein hohes Unfallrisiko“, so Kilian. Die Problematik sei, dass der obere Teil der Treppe in Verantwortlichkeit der Kirche liege und der untere Teil bis zum Podest in Verantwortlichkeit der Stadt. „Die vier unteren Stufen sind irgendwann einmal dazu gekommen und liegen auf städtischem Terrain“, so der Ortsvorsteher. Der Niesiger Ortsbeirat habe sich, wie Kilian ausführte, bereits um eine Korrektur bemüht. Er ist zuversichtlich, dass dies noch in diesem Jahr behoben werden könne. Eine weitere Problematik betrifft den Wildwuchs der emporwachsenden Bäume in direkter Angrenzung ans Kirchenschiff. Wie Kilian diesbezüglich bereits in Erfahrung bringen konnte, läge die Mäßigung des Grünschnitts in Verantwortlichkeit der Stadt. Zumindest sei so in den vergangenen 50 Jahren verfahren worden. Ihn habe jedoch von der Stadt die Nachricht ereilt, dass der Grünschnitt von der Kirchengemeinde vorgenommen werde. Eine Kontaktaufnahme mit der Kirchengemeinde brachte jedoch den Aufschluss, dass dieser keine solche Vereinbarung bekannt sei. „Das hat die letzten 50 Jahre gut funktioniert, warum dem jetzt nicht mehr so sein soll, erschließt sich mir nicht“, verdeutlichte der Ortsvorsteher. Fraktions-Vize Michael Ruppel nahm den Hinweis mit auf und signalisierte hier die Bereitschaft, die Sachlage klären zu wollen.

Ein für die Niesiger Bürgerinnen und Bürger nicht minder wichtiges Thema ist für das Empfinden von einigen Anwohnern, dass in der „Niesiger Straße“ zu schnell gefahren werde. Zur Sachlage: Hinter der Schule gibt es eine Tempo-30-Zone, hinter der Abzweigung „Gerloser Straße“ werde allerdings die Geschwindigkeit wieder rasch erhöht. „Aus subjektiver Sicht wird in der Niesiger Straße einfach zu schnell gefahren, weshalb ich einen Antrag vorbereitet habe, diesen ich dem Ortsbeirat vorstellen werde, mit dem Ausblick, an der Niesiger Straße eine feste Blitzeranlage zu installieren“, stellte Ortsvorsteher Holger Kilian heraus. Daneben regte Kilian Bürgermeister und Verkehrsdezernent Dag Wehner an, hier einmal eine Prüfung anzuordnen, ob in der Niesiger Straße tatsächlich zu schnell gefahren als eigentlich innerhalb geschlossener Ortschaft zulässig. Hierzu führte Bürgermeister Wehner aus: „Das Schild ‚Tempo-30-Zone‘ wurde eigens vor dem Hintergrund der sich in unmittelbarer Nähe befindenden Schule und des Kindergartens installiert. Nach der StVO haben wir als Stadt die Möglichkeit, vor sog. ‚schutzwürdigen Einrichtungen‘ (z.B. Kindergärten Schulen, Senioreneinrichtungen) im Abstand von 300 Metern vor dem Eingang bzw. Ausgang die Schilderung Tempo-30-Zone anzuordnen. Das haben wir im gesamten Stadtgebiet, wo wir die rechtliche Möglichkeit haben, getan. Weitergehende Möglichkeiten, diese Schilder zu verschieben, anders formuliert, aus dem Abstand 300 Meter Abstand 500 Meter zu machen, haben wir bedauerlicherweise nicht, weil der erste, der in diesem Bereich geblitzt wird, also ein Vergehen begeht, mit seinem Anwalt sofort erreichen würde, dass diese Anordnung wieder rückgängig gemacht wird und wieder auf 300 Meter begrenzt wird.“ Zum Thema Geschwindigkeitsbegrenzung führte der Verkehrsdezernent aus, dass ihm von der Verkehrsbehörde geschildert worden sei, dass in der Niesiger Straße schon des Öfteren Geschwindigkeitskontrollen stattgefunden hätten, so auch am 10. Juli 2023 in der Zeit von 15:02 bis 22:02 Uhr, wo man 27 Tempo-Überschreitungen verzeichnet hätte. Ebenso wurden am 27. November 2023 in der Zeit von 07:19 bis 13:19 Uhr und zuletzt am 25. Januar dieses Jahres in der Zeit von 07:30 bis 12:29 Uhr Geschwindigkeitskontrollen in der Niesiger Straße durchgeführt.

Straßenausbau im Neubaugebiet Dermbacher Straße / Hamelner Straße soll noch in 2024 starten

Im Neubaugebiet „Dermbacher Straße / Hamelner Straße“ beklagen die Anwohner auch nach über 15 Jahren – teilweise sogar bis zu 32 Jahren – nach baulicher Fertigstellung ihres Eigenheimes immer noch keine Straße vorfinden zu können. Ortsvorsteher Kilian: „Seit 15 Jahren, teilweise sogar bis zu 30 Jahren, warten die Anwohner darauf, dass die Straße gemacht. Hier muss dringend was passieren.“ Wie der Ortsvorsteher weiter ausführte, sei der Straßenausbau bereits beantragt worden, auch hätten die Anwohner den Endausbau und die Erschließungskosten bereits finanziert. „Nur weil noch nicht alle Grundstücke bebaut sind, kann man die Anwohner nicht noch einmal 15 Jahre hinhalten“, verlieh Kilian dem Anliegen Nachdruck. Zur Thematik bezog Bürgermeister Wehner wie folgt Stellung: „Eine Nachfrage beim Tiefbauamt hat ergeben, dass noch in diesem Jahr die Ausschreibung auf den Markt gebracht werden und wenn möglich, mit den Ausbaumaßnahmen begonnen werden soll. Wenn man mit dem Straßenausbau beginnt bevor alle Bauplätze bebaut wurden, kommt es in der Tat sehr leicht zu Schäden.“ Dies wisse er noch von seiner vorherigen Verantwortlichkeit als Bürgermeister der Kommune Kalbach. „Die Frage, die sich hier stellt, ist, wann der optimale Zeitpunkt für den Ausbau der Straße ist. In der Regel wartet die Stadt bis der Ausbaubestand deutlich über 80 Prozent ist“, so der Verkehrsdezernent.

Wunsch nach Umzäunung und schattenspendenden Bäumen bei der Ottilienschule

Vom Neubaugebiet führte es die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf das Schulgelände der Ottilienschule, wo Rektorin Michaela Umlauf Wissenswertes an die Teilnehmer sowie einige Wünsche an den Schuldezernenten, Bürgermeister Wehner herantrug. Auch vonseiten der Niesiger Bürgerschaft wurde der Wunsch nach einer Umzäunung des dort befindenden Spielplatzes mit schattenspendender Baumbegrünung herangetragen. Von der Schule und dem benachbarten Kindergarten machten sich die Teilnehmer auf zum KSV Niesig 1948 e.V., wo letztlich die Abschlussbesprechung stattfand. Hier wurde vom KSV Niesig u.a. der Wunsch nach einem Kunstrasenplatz auf dem Trainingsplatz geäußert. Der dortige Rasenplatz werde im Winter derart beansprucht, dass er gesperrt werden müsse und die Spieler zum Training gezwungen sind, auf andere Sportplätze auszuweichen. Dies würde nicht nur die Attraktivität des Vereins als Sportstätte schmälern, sondern sei auch für das Vereinsleben schädlich, zumal viele Spieler nach auswärtigen Trainingseinheiten immer gleich die Heimreise anträten und nicht mehr zum heimischen Vereinsgelände zurückkehrten. Hierzu führte der Sportdezernent und Bürgermeister der Stadt Fulda aus, dass sich dieser Wunsch kaum realisieren ließe. Der Platzbedarf werde auch immer mit dem Sportverband der Stadt Fulda erörtert. Kunstrasenplätze könnten bei Bedarf auf anderen Sportgeländen genutzt werden, führte Wehner aus. +++ jessica auth

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