Viel Zuspruch für Olaf Scholz in Bad-Hersfeld

Olaf Scholz stellte sich gestern den Fragen vielen Bürgerinnen und Bürger auf dem Lingplatz in Bad-Hersfeld. Etwa 500 waren es. Er ist der Mann der Stunde und will der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Im Rahmen seiner Deutschlandtour kam SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Linggplatz nach Bad Hersfeld. Moderiert vom heimischen Bundestagsabgeordneten und Staatsminister für Europa Michael Roth, stellte sich Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Dabei präsentierte er auch die Pläne der SPD für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und ein starkes Europa. „Das war ein tolles Event und ein riesiger Motivationsschub. Er konnte in meiner Heimat punkten“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD).

Dieser Herbst und Winter werden anders sein als letztes Jahr. Was wir brauchen, sei kein weiterer Lockdown, vielmehr bräuchten wir offene Schulen“, unterstrich gestern Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 26. September Olaf Scholz in Bad Hersfeld im Rahmen seiner Zukunftsgespräche. Der Präsenzunterricht in Schulen sei nach Scholz zu gewährleisten, nicht zuletzt aufgrund der vielen verabreichten Corona-Schutzimpfungen. Natürlich gelte es nach wie vor, vorsichtig zu sein. Auch werde es Sonderregelungen geben. Eines dürfte jedoch klar sein: Diejenigen, die sich jetzt stark fühlen und denken, ich werde schon nicht schwer erkranken, werden sehen, dass wir weiter steigende Zahlen bekommen werden. Nicht zuletzt bei den Ungeimpften. Der SPD-Kanzlerkandidat warb in Bad Hersfeld ausdrücklich, sich impfen zu lassen. „Um Corona zu bekämpfen, haben wir sehr viele Schulden gemacht. Nächstes Jahr werden das 400 Milliarden Euro sein, um alle Maß- und Rettungsmaßnahmen zu finanzieren“, so Scholz, der erklärte, dass diese Maßnahmen notwendig waren. Eines sei aber auch klar: Jetzt, wo sich der wirtschaftliche Aufschwung abzeichnet, benötigen Großverdiener keine Steuersenkungen. Dies sei nicht nur unfinanzierbar, sondern auch unmoralisch, so Scholz. Was wir jetzt bräuchten, sei Solidarität.

Auch möchte sich Kanzlerkandidat Scholz der Kinderarmut annehmen. Hier wolle man ein neues Kindergeld einführen. Habe man 1973 800.000 Wohnungen gebaut, baue man jetzt 300.000. „Wenn ich sage, dass wir über Jahre hinweg jedes Jahr 400.000 Wohnungen bauen, davon 100.000 gefördert, dann ist das etwas, was dieses Land schaffen kann.“ Zum Thema Rente sagte Scholz, dass man allen Menschen ein stabiles Rentenniveau bieten müsse. Dies werde man, so Scholz, gegen alle Widerstände durchsetzen. Zwei Themen beschäftigten den Kanzlerkandidaten besonders: „Ich möchte, dass in dieser Gesellschaft mehr Respekt herrscht“, so Scholz. In diesem Zusammenhang führte er das Applaudieren für die Helden der Coronakrise an. Beifall in der Krise sei zwar gut, meinte er, aber diese Anerkennung müsse auch nach der Krise Gültigkeit haben. „Ich möchte, das Deutschland ein Land ist, in dem diese Anerkennung Prinzip ist und keinesfalls in Frage gestellt wird.“ Der Kanzlerkandidat weiter: „Beifall gut und schön, aber es geht auch ums Geld – und daher werde ich im ersten Jahr der Kanzlerschaft den Mindestlohn von 12 Euro durchsetzen. Das bedeutet eine Gehaltserhöhung für 10 Millionen Bürger.“

„In 25 Jahren klimaneutral zu sein, ist ein ehrgeiziges Vorhaben“, so Scholz. Dies sei die größte Modernisierung der Volkswirtschaft und Industrie, die in den letzten 100 Jahren stattgefunden habe. Dies müsse man anpacken. Dazu gehöre die Stromerzeugung mit Windkraft auf hoher See und an Land, aber auch die Solarenergie. „Damit muss es zu einem leistungsfähigen Stromnetz kommen. Das wird aber nichts, wenn wie in Hessen, in einem Jahr gerade einmal neun Windkraftanlagen und in Baden-Württemberg 12 Anlagen in Betrieb gehen. Es ist nicht gut, wie es in unserem Land damit läuft. Im ersten Jahr der Regierung möchte ich entscheiden, welches die Ziele bis 2045 sind. Wie viel Strom wir dann brauchen und wie wir dieses Ziel erreichen. Das ist die Grundlage für unsere Zukunft.“ Der Kanzlerkandidat weiter: „CDU/CSU haben immer beschlossen, dass nicht nötig sei, mehr Strom brauche man nicht und schon gar nicht aus erneuerbaren Energien.“ Deshalb habe das die Union auch nicht hinbekommen, so Scholz. „Die Wahrheit ist, dass Herr Altmaier ganz leise verkündet hat, dass man in 2030 hundert Terrawattstunden mehr brauche. Das ist etwa der zehnfache heutige Stromverbrauch von Hamburg. Allein die Chemieindustrie brauche in 2050 schon so viel wie Deutschland heute. 600 Terrawattstunden allein für diese Branche – dies sei eine Kapitulationserklärung. In Deutschland müsse es ein Aufbruch geben und hierfür wolle sich Scholz einsetzten. Mit Blick auf die Umfragewerte, sagte der Kanzlerkandidat: „Es freut mich sehr, dass sich so viele Menschen vorstellen können, dass Land in Zukunft regieren zu können. Das berührt mich.“

Der SPD-Kanzlerkandidat machte klar, dass er anpacken will. Dafür wird er in den kommenden Wochen weiter werben, unter anderem auch auf vielen Veranstaltungen im ganzen Land. Insgesamt rund 200 werden es sein, wenn am 26. September gewählt wird. +++