US-Senat bestätigt Trump-Kandidatin für Supreme Court

Der US-Senat hat die konservative Juristin Amy Coney Barrett als Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten bestätigt. 52 republikanische Senatoren stimmten am Montagabend (Ortszeit) für die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene Kandidatin. Gegen Barrett votierten 47 Demokraten und eine republikanische Senatorin. Im Vorfeld der Abstimmung hatte es vor allem vonseiten der Demokraten heftigen Widerstand gegen die Trump-Kandidatin gegeben. Sie hatten gefordert, dass der Sieger der Präsidentschaftswahlen in der kommenden Woche über den Richterposten entscheiden sollte. Die Bestätigung von Barrett hat weitreichende Folgen für das Justizwesen in den USA: Die konservative Mehrheit im Obersten Gericht liegt jetzt bei sechs zu drei Richtern. Alleine Trump konnte in seiner bisherigen Amtszeit drei Richter für den Supreme Court nominieren. Da die obersten Richter de facto auf Lebenszeit ernannt werden, dürfte sich an dem Mehrheitsverhältnis länger nichts ändern, falls keine größeren Reformen beschlossen werden. +++