Ursula von der Leyen und die Bundeswehr

Berlin. Regierungspolitikern wird regelmäßig der Vorwurf gemacht, die Dinge schönzureden. Oft genug zu Recht. Ursula von der Leyen hat das nicht getan. Nach einer kurzen Phase des Schweigens sprach die Verteidigungsministerin über ein Haltungsproblem, über Führungsschwäche und falsch verstandenen Korpsgeist in der Bundeswehr. Aber da brach die Empörungswelle erst richtig los. Ja, was denn nun? Nicht von der Leyens kritische, später übrigens auch selbstkritische Worte, sind doch der eigentliche Skandal, sondern üble Schikane und das dubiose Doppelleben eines terrorverdächtigen Offiziers als Flüchtling bis hin zu einem mutmaßlich rechtsextremen Netz in der Bundeswehr.

Was ist da eigentlich los? Viele reden jetzt von bedauerlichen Einzelfällen. Man kann das so sehen. Auch die Tatsache, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) derzeit 280 Fälle von Rechtsextremismus auf dem Tisch hat, mag sich relativieren. Schließlich besteht die Bundeswehr insgesamt aus 180 000 Soldaten. Wer das so sieht, der macht es sich allerdings zu einfach. Denn nur von Einzelfällen zu reden, birgt auch die Gefahr, die Missstände zu verharmlosen. Fest steht jedenfalls, dass sich die Einzelfälle häufen. Von der Leyen hat schnell gemerkt, dass ein Pauschalverriss der Truppe mehr Schaden als Nutzen anrichten kann. Vielerorts herrscht Personalmangel, und die Ausrüstung ist oft auch mehr schlecht als recht. Gepaart mit der Philippika der Ministerin sind das nicht gerade motivierende Umstände für die Soldaten.

Im Kern muss die Verteidigungsministerin gleichwohl nichts zurücknehmen. So unterschiedlich die Einzelfälle auch gelagert sind, so steckt dahinter doch offenbar ein besorgniserregendes Muster: Unregelmäßigkeiten und Verfehlungen aller Art werden in der Bundeswehr entweder stillschweigend geduldet oder schlicht vertuscht. Das belegt auch der aktuelle Fall: Bereits vor vier Jahren hatte der terrorverdächtige Oberleutnant eine Masterarbeit verfasst, die seine völkische und rechtsextreme Gesinnung offenbarte. Doch Konsequenzen blieben aus. Warum? Hat sein Umfeld nichts gemerkt oder wollte es nichts merken? Nun ließe sich einwenden, auch die Bundeswehr sei nur ein Spiegelbild der Gesellschaft. Und da gebe es eben auch einen braunen Bodensatz. Mittlerweile ist die Truppe jedoch eine Freiwilligenarmee.

Gerade für Rechtsextreme kann die Bundeswehr eine besondere Anziehungskraft ausüben. Denn es gibt dort Waffen, Kameradschaft und klare Befehlsketten. Umso wichtiger ist es, endlich genauer hinzuschauen. Die Verteidigungsministerin hat schonungslose Aufklärung versprochen. Das ist ganz im Interesse der übergroßen Mehrheit der Soldaten, die für die demokratischen Grundwerte des Landes einstehen. Und natürlich auch in ihrem eigenen. Nach der weitestgehend berechtigten Kritik muss von der Leyen alsbald liefern. Sonst wird es eng für sie, so die Lausitzer Rundschau. +++