Unternehmen zeigen wenig Interesse an Gleisanschlüssen

Die Zahl der privaten Gleisanschlüsse im deutschen Bahnnetz kann trotz der höchsten finanziellen Ausschüttung an Fördermitteln seit neun Jahren nicht erhöht werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. 2018 lag die Zahl der Gleisanschlüsse nach Angaben der Deutschen Bahn Netz AG mit 2.351 exakt auf demselben Niveau wie im Jahr. Vor 25 Jahren gab es noch 11.742 private Gleisanschlüsse. Binnen dieser Zeit ist somit ein Rückgang um 80 Prozent erfolgt.

Dabei hatte der Bund 2018 der Wirtschaft 14,4 Millionen Euro an Fördermitteln für die Gleispolitik bewilligt – es war die höchste Fördermenge seit 2009. Insgesamt stellt der Bund jährlich 14 Millionen Euro an Fördergeldern für die Gleisanschlüsse zur Verfügung. Im Schnitt wurden in den letzten 15 Jahren seit Beginn der Förderung aber nur knapp neun Millionen Euro Förderg elder für abgerufen. Ein Drittel der zur Verfügung stehenden Fördermittel blieben somit unangetastet. Das geringe Interesse an einer Förderung für neue, ausgebaute oder reaktivierte Gleise spiegelt sich auch in den Zahlen der Anträge wider: Wie schon 2017 wurden auch 2018 nur neun Anträge gestellt, das sind die niedrigsten Werte seit 2004 (sieben Anträge) und 2013 (sechs Anträge). Der bürokratische Aufwand schrecke viele Unternehmen vor dem Betrieb von Gleisanschlüssen ab, sagte Martin Henke, Geschäftsführer für den Bereich Eisenbahnverkehr im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Um die angestrebte Güterverlagerung von der Straße auf die Schiene zu realisieren, müssen diese Unternehmen von administrativen und bürokratischen Belastungen so weit wie möglich befreit werden“, forderte Henke.

An der Nachweispflicht zu Transportmengen, die Unternehmen nach einer Förderung vorlegen müssen, hält die Bundesregierung fest. Diese Pflicht sei „vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung notwendig und den geförderten Unternehmen zuzumuten“, heißt es in dem Antwortschreiben. Sabine Leidig, Linke-Sprecherin für Bahnpolitik, sagte den Funke-Zeitungen: „Wenn nicht schnell etwas zur Rettung des Einzelwagenverkehrs geschieht, werden noch mehr Transporte von der Schiene auf Lkws verlagert. Für Klimaschutz im Verkehr muss schnell und entschieden umgesteuert werden.“ +++