Trump als 47. US-Präsident vereidigt

Weiter sprach er von einer "Woge des Wandels"

Donald Trump

Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden. Er kehre mit der „Zuversicht und dem Optimismus in das Amt des Präsidenten zurück, dass wir am Beginn einer spannenden neuen Ära des nationalen Erfolgs stehen“, sagte er bei seiner Amtseinführung in Washington. Weiter sprach er von einer „Woge des Wandels“.

Unmittelbar nach seiner Vereidigung plant Trump die Unterzeichnung einer Reihe sogenannter Executive Orders, die er ohne Zustimmung des US-Kongresses beschließen kann. Damit werde er die „vollständige Wiederherstellung Amerikas und die Revolution des gesunden Menschenverstands“ einleiten, sagte er weiter. „Meine heutige Botschaft an die Amerikaner ist, dass es für uns an der Zeit ist, wieder mit Mut, Kraft und der Energie der größten Zivilisation der Geschichte zu handeln.“

Zu seinen ersten Anweisungen sollen laut US-Medienberichten unter anderem die Entsendung von Truppen an die Grenze zu Mexiko sowie die Fertigstellung der Grenzmauer gehören. Außerdem könne es bereits am Dienstag großangelegte Razzien gegen Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere geben, hieß es. Auf die Ankündigung neuer Zölle werde er aber demnach zunächst verzichten.

Trumps Amtseinführung war angesichts des kalten Wetters in Washington vom üblichen Veranstaltungsort vor dem Kapitol in die Rotunde des Kongressgebäudes verlegt worden. Neben zahlreichen Schaulustigen waren der scheidende Präsident Joe Biden sowie seine Vizepräsidentin Kamala Harris zugegen. Trump selbst hatte vor vier Jahren die Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden boykottiert, weil er seine Wahlniederlage nicht akzeptierte.

Aus Deutschland hatten sich AfD-Chef Tino Chrupalla und die stellvertretende Fraktionschefin Beatrix von Storch angekündigt. Auch der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, war vor Ort. Die Bundesregierung wurde durch den deutschen Botschafter Andreas Michaelis vertreten. Einladungen an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder andere Mitglieder der Bundesregierung hatte es nicht gegeben. +++

Kommentar dazu
Trumps zweite Amtszeit – Ein radikaler Neustart?

Donald Trump macht keinen Hehl daraus, dass er die Politik von Joe Biden so schnell wie möglich rückgängig machen will. Schon am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit plant er drastische Änderungen, die eine klare Rückkehr zu seinen früheren politischen Leitlinien signalisieren. Doch was bedeutet das für die USA und die Welt?

Die geplanten Verschärfungen in der Einwanderungspolitik könnten erneut für gesellschaftliche Spannungen sorgen. Bereits in seiner ersten Amtszeit war Trumps harter Kurs an der Grenze höchst umstritten. Strengere Kontrollen mögen die illegale Einwanderung eindämmen, doch sie lösen nicht die tieferen Ursachen der Migration. Zudem stellt sich die Frage, ob eine solche Politik wirtschaftlich sinnvoll ist, da viele Branchen dringend auf Arbeitskräfte angewiesen sind.

Auch seine wirtschaftlichen Maßnahmen und die Rücknahme von Umweltvorschriften folgen altbekannten Mustern. Trump sieht in Regulierungen vor allem eine Last für Unternehmen – doch der langfristige Schaden für Klima und Umwelt bleibt außer Acht. Eine Politik, die kurzfristigen Wirtschaftsinteressen Vorrang gibt, könnte sich langfristig rächen.

Besonders umstritten dürfte erneut seine Haltung zum Gesundheitssystem sein. Die erneute Attacke auf Obamacare zeigt, dass Trump weiterhin das sozialpolitische Erbe der Demokraten beseitigen will. Doch das könnte Millionen Amerikaner betreffen, die auf erschwingliche Gesundheitsversorgung angewiesen sind.

In der Außenpolitik setzt er wieder auf Konfrontation statt Kooperation. Die Abkehr von multilateralen Abkommen könnte Amerikas globale Position schwächen, während China und andere Großmächte ihren Einfluss ausbauen.

Trump bleibt sich treu: Sein Ziel ist es, seine Politik von damals mit voller Härte wieder einzuführen – koste es, was es wolle. Doch die Welt hat sich verändert, und viele seiner Pläne könnten auf Widerstand stoßen. Ob seine Strategie wirklich zu „America First“ führt oder die USA weiter isoliert, bleibt abzuwarten. Sicher ist nur: Eine zweite Amtszeit Trumps wird die politische Landschaft erneut grundlegend erschüttern. +++ Norbert Hettler

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2 Kommentare

  1. Es ist doch bemerkenswert wie schnell viele Politiker der CDU, allen voran Merz und Spahn, auf einen Trump freundlichen Kurs gewechselt sind. Und auch Teile der TV Sender schwenken so langsam um: kritische Berichte über Trump verschwinden. Und all das weil ohne die USA Deutschland alleine sich gegen Russland niemals erfolgreich verteidigen könnte. Nun ist Europa eingekeilt zwischen zwei narzisstischen Egomanen: Putin in Russland und Trump in Amerika! Gott steh uns bei!

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