Traditionelles Fischessen der CDU Kalbach in Oberkalbach

Sitzungen der Gemeindevertretung nur von wenigen interessierten Bürgern besucht

Oberkalbach. Der Vorsitzende der CDU Kalbach Frank Röhrig konnte am Aschermittwoch zum traditionellen Fischessen der CDU Kalbach im Bürgerhaus von Oberkalbach wieder zahlreiche Mitglieder und Freunde der CDU begrüßen. Als besonderen Gast stellte er den jungen CDU-Politiker Sebastian Müller aus Hofbieber vor, der als Ersatzkandidat für den Landtagsabgeordneten Markus Meysner kandidiert. Müller stellte sich den Anwesenden vor und beschrieb seinen beruflichen und politischen Lebensweg. Für sein noch junges Alter konnte er eine beachtliche Aufgabenfülle in den verschiedensten Gremien, aber auch einige Vereinsaktivitäten in seiner Heimatgemeinde Hofbieber vorweisen.

Anschließend berichtete der Fraktionsvorsitzende der CDU Stefan Burkard über die parlamentarische Arbeit in der Gemeindevertretung seit der letzten Kommunalwahl. Zwar war die CDU Kalbach trotz erheblicher Stimmenverluste mit 45 % stärkste Kraft in der Gemeinde geworden, SPD und BfK hatten sich aber nach der Wahl zusammen gefunden und für die Wahlperiode eine Absprache getroffen, so dass der CDU letztlich die Rolle der Opposition in der Gemeindevertretung zugefallen sei. In diese Rolle habe man sich hervorragend hineingefunden. Alle Fraktionsmitglieder arbeiteten hervorragend zusammen, man bilde eine Einheit, die zusammen halte. Die CDU-Fraktion sei die aktivste der Gemeindevertretung. Von den in 11 Sitzungen eingebrachten über 80 Anträgen seien 44 von der Verwaltung, aber auch 25 von der CDU eingebracht worden, SPD hingegen lediglich 3, BfK 6, sowie ein gemeinsamer Antrag von SPD und BfK.

Da Bürgermeister Hölzer die CDU-Fraktion in die Planungen und seine Entscheidungen nicht einbinde, sei man gezwungen, über Anträge mitzugestalten und erforderliche Anfragen an die gewünschten Informationen zu kommen. Weil der Bürgermeister dem nur unzureichend nachkomme, habe man deswegen öfter und erfolgreich die Kommunalaufsicht bemühen müssen. Es gebe in der Gemeinde einzelne Bürger, die versuchten, die Arbeit der CDU-Fraktion – auch die der letzten 30 Jahre unter CDU-Bürgermeistern – schlecht zu reden und Stimmung gegen deren Mitglieder zu machen. Die CDU richte sich nur gegen den Bürgermeister, sie trauere noch immer der verlorenen Wahl nach. Fakt sei jedoch, dass die CDU insgesamt nur gegen 8 der eingebrachten Anträge gestimmt habe, von den CDU-Anträgen seien immerhin 10 angenommen und 9 allerdings abgelehnt worden.

Jakob Brähler erläuterte im Folgenden die Aufgaben des Gemeindeparlaments, das nicht nur den Haushalt beschließe, sondern u. a. auch über Steuern (insbesondere Gewerbesteuer, Grundsteuer A + B), Kindergartenbeiträge, Wasser- und Abwassergebühren. Auf der Ausgabenseite Beschlüsse über die Erschließung von Baugebieten, Errichtung von Feuerwehrhäusern, Beschaffungsmaßnahmen, etc. Eine weitere wichtige Aufgabe sei aber auch die „Überwachung der gesamten Verwaltung und der Geschäftsführung des Gemeindevorstands“. Auf Antrag einer Fraktion bestehe das Recht, einen Akteneinsichtsausschuss einzusetzen, um Verwaltungsvorgänge zu überprüfen. Auch ein gesondertes Fragerecht einer Fraktion oder einzelner Gemeindevertreter an den Gemeindevorstand verpflichte den Bürgermeister zur Stellungnahme.

Leider würden die Sitzungen der Gemeindevertretung nur von wenigen interessierten Bürgern besucht. Die dort behandelten Themen und Fragen seien aber für die Menschen in Kalbach von großer Bedeutung. Er regte die Anwesenden zum Besuch der nächsten Gemeindevertretersitzung am 06.03.2018 an. Des Weiteren warb er um Unterstützung in der verbalen Auseinandersetzung mit den ständig Unzufriedenen und auch durch den Beitritt zur CDU. Insbesondere die jungen Menschen in Kalbach müssten von der Sinnhaftigkeit der ehrenamtlichen kommunalen Arbeit überzeugt und zur aktiven Mitarbeit gewonnen werden.

Stefan Burkard ergänzte zur Zusammenarbeit im Sinne einer sachlich orientierten Arbeit, dass er auf die beiden anderen Fraktionen zugegangen sei, um anstehende Fragen im kleinen Kreis außerhalb öffentlicher Sitzungen zu erörtern und ggf. zu klären, so bspw. die Beratung des Haushalts 2018. Es gehe nicht darum, öffentlich gegen die ebenfalls ehrenamtlich tätigen SPD- und BfK-Politiker zu polemisieren, aber Bürgermeister und die beiden anderen Fraktionen zum Wohle der Gemeinde zu fordern. Für Anregungen aus der Bevölkerung sei er jederzeit offen und dankbar, ein aktives Engagement sei aber noch besser. Frank Röhrig bedankte sich zum Abschluss bei dem Ortsteilverantwortlichen Reinhard Anders, seiner Frau und allen Helfern, die zum Gelingen des Abends beigetragen hatten, sei es durch die Herrichtung des ausgezeichneten Fisch- und Käse-Büffet oder durch ihre sonstige Unterstützung an diesem Abend. +++ pm

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