Tiefensee sieht Bewegung der CDU bei Ramelow-Wahl

Der Landeschef der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, sieht Bewegung bei der CDU im Bemühen, die Regierungskrise zu lösen. „Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten Wahlgang zusammen mit der CDU zu wählen. Da deutet es sich an, dass es Bewegung gibt bei der CDU“, sagte Tiefensee am Donnerstag im RBB-Inforadio. Bei der Frage, wann das Parlament neu gewählt wird, lägen die Positionen aber nach wie vor weit auseinander. Es gebe fünf Varianten, die von sofortigen Neuwahlen – vor allem von SPD und Linken favorisiert – bis hin zu einer Übergangsregierung bis Ende 2021 – der Favorit der CDU – reichten. „Und jetzt machen Sie mal aus Schwarz und Weiß, aus völlig diametralen Vorgehensweisen und Vorlieben und Präferenzen, machen Sie mal was draus“, sagte Tiefensee. Dass er für das Amt des Ministerpräsidenten antritt, um einen für die CDU wählbaren Kandidaten zu präsentieren, schloss Tiefensee aus. „Das werde ich nicht tun und wir haben andere Varianten besprochen.“ Bis Freitagabend eine Lösung zu präsentieren, wie das geplant sei, werde „sehr, sehr schwer“, so Tiefensee. Aber er hoffe darauf. +++