SuedLink-Planungen – Brand: Mehr Erdkabel, mehr Dialog

Fulda. Der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand erwartet nach einem fraktionsübergreifenden Gespräch, das diese Woche in Berlin zwischen Bundesnetzagentur, Bundesregierung, dem Bundesamt für Naturschutz, Netzbetreiber TenneT, Experten aus Unternehmen von Kabelherstellern und Wissenschaft mit Bundestagsabgeordneten aus Wahlkreisen entlang der geplanten SuedLink-Trasse stattgefunden hat, „ein weiteres Zugehen auf die Forderungen der Bürger und Kommunen vor Ort“.

So werde es eine Ausweitung der Antragskonferenzen geben, auf denen die Bundesnetzagentur vor Ort mit den Bürgern über die geplante SuedLink-Trasse der Betreiberfirma TenneT in den Dialog eintreten wird. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hatte gegenüber Brand eine Erhöhung der Zahl der Antragskonferenzen auf insgesamt etwa 20 zugesichert. „Bei einer 800 Kilometer langen Strecke würde das bedeuten, dass diese Antragskonferenzen einen Abschnitt von durchschnittlich 40 km betrachten, was uns vor Ort deshalb sehr hilft, weil so genauer hingeschaut werden kann“, so Brand.

Der Abgeordnete berichtet weiter, dass TenneT in Aussicht gestellt hat, bis zum Sommer die nach Einschätzung Brands „weitreichenden Nachbesserungen“ durch die Bundesnetzagentur abzuarbeiten. Unter der Voraussetzung, dass TenneT die Auflagen erfüllen könne, ist nach Brands Angaben mit den ersten Antragskonferenzen ab September 2015 zu rechnen.

Die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz, Prof. Beate Jessel, forderte in dem Treffen eine Prüfung der Erdverkabelung nicht alleine auf den geplanten Pilotstrecken. Vertreter der Landwirtschaft forderten, dass bei Projekten zum Gelingen der Energiewende auf die Pflicht zu Ausgleichsflächen verzichtet werden solle. Der dadurch verursachte hohe Flächenverbrauch sei der landwirtschaftlichen Produktion nicht weiter zuzumuten.

Der Wahlkreisabgeordnete für Fulda, Rhön und Vogelsberg zeigte sich „einigermaßen erfreut“ darüber, dass die Bundesnetzagentur und das Bundeswirtschaftsministerium auch auf Druck der Abgeordneten bei der zentralen Frage der Verlegung von Stromkabel unter der Erde „jetzt eine deutlich flexiblere Haltung in Aussicht gestellt“ haben. Präsident Homann hatte für die Bundesnetzagentur darauf hingewiesen, dass es keine starren Quoten für die Verlegung von Erdkabel oder Freileitung geben könne, sondern die jeweiligen Erfordernisse vor Ort darüber entscheiden müssten.

„Mit diesem weiteren Entgegenkommen haben wir zwar noch nicht alles erreicht, was wir uns vorgestellt haben. Aber wir sind auf einem besseren Weg als zuvor mit der Betreiberfirma TenneT“, stellte Brand fest.

Nun müsse es darum gehen, den in der nächsten Woche im Bundeskabinett vorgelegten Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums mit entsprechenden Änderungen auch zu Gunsten von mehr Verkabelung unter der Erde im Gesetzgebungsverfahren „fachkundig zu prüfen und auf weitere Verbesserungen hinzuarbeiten“, erklärte Brand.

„Wir haben als Abgeordnete auf Verbesserungen gedrängt, und wir haben sie zu Teilen durchgesetzt, aber wir sind noch nicht am Ziel“, sagte Brand mit Blick auf die Beratungen „vor Ort und in Berlin“ für die nächsten Monate „ noch ein ganzes Stück Arbeit“ voraus.

Bei allen Fragen um Details bleibe für ihn „allerdings völlig klar: Gibt es keine Begründung für die Stromtrasse, kann sie nicht kommen“, so Brand. „Wird sie begründet, müssen alle Varianten auch ernsthaft geprüft werden, dazu zählt auch die Ost-Variante über Thüringen.“ Die Unterstützung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, der kritisch hinterfragt und die Fakten auf den Tisch haben will, sei hier von erheblicher Bedeutung, um dei Interessen Osthessens durchzusetzen.

Brand kündigte an, dass sich der fraktionsübergreifende Zusammenschluss der Abgeordneten bei seinem nächsten Treffen mit Experten der Frage möglicher gesundheitlicher Auswirkungen annehmen werde. +++ fuldainfo