SuedLink: Brand und Landkreis Fulda „auf einer Linie“ gegen TenneT-Pläne

Fulda/Berlin. In Berlin traf diese Woche der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand den Beauftragten des Landkreises Fulda zum Thema SuedLink, Christof Erb. Erb war zu einem länderübergreifenden Koordinierungstreffen von 18 Landkreisen mit Wahlkreisabgeordneten nach Berlin gereist, die auf Grundlage der „Hamelner Erklärung“ ihren Widerstand gegen die von der Betreiberfirma TenneT vorgelegten Planungen zur Stromtrasse SuedLink koordinieren.

Brand bekräftigte in der Unterredung, dass er mit dem Landkreis „voll auf einer Linie“ liege, wenn es darum gehe, die „inakzeptablen Planungsvorschläge von TenneT und deren umstrittenes Vorgehen nicht nur zu kritisieren, sondern auch auf effektive Änderungen zu drängen“. Dazu müssten „eine ganze Reihe Themen sehr ernsthaft geprüft“ werden, forderte Brand. Für ihn zählt dazu vor allem das Thema Erdverkabelung, das auf Drängen von Bundestagsabgeordneten in einer Gesetzesnovelle in deutlich größerem Ausmaß als bisher möglich werden soll. „Das ist die richtige Richtung, aber noch nicht ausreichend“, sagte Brand in einer ersten Bewertung des Entwurfes aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Neben diesem Thema müsse die Bündelung von Trassen entlang von Schienen und Straßen „ernsthaft angegangen“ werden, forderte der Wahlkreisabgeordnete. Auch der „Schutz des Tourismus vor Ort wurde in keiner Weise vernünftig berücksichtigt“, bemängelte Brand. Auch ein alternativer Trassenverlauf des sogenannten Ostkorridors über Thüringen müsse durch die Bundesnetzagentur gründlich geprüft werden.

Brand verwies abschließend auch auf „den langen Katalog von Versäumnissen und Missachtungen planerischer Vorgaben durch TenneT im jetzigen Dialogverfahren, die von den Landkreisen aufgelistet werden“. Die beteiligten Landkreise fordern in einer gutachterlichen Analyse im Ergebnis die Zurückweisung der vorgelegten TenneT-Planungen durch die Bundesnetzagentur. Brand begrüßte ausdrücklich die „frühe und eindeutige Beteiligung“ des Landkreises Fulda an den Beratungen zu den geplanten Stromtrassen: „Wir werden die Interessen unserer Bürger und unsere Kommunen zäh und mit guten Argumenten verteidigen“, sagte der Wahlkreisabgeordnete mit Blick auf die Aktivitäten von Kommunen, Bürgerinitiativen und politischen Verantwortlichen in den letzten Monaten. „Die kommenden Monate werden im Verfahren deutlich machen, dass die Bundesnetzagentur an die bisher vorgelegten Planungen zu SuedLink eine Menge Fragezeichen machen muss“, erwartet Brand nach Gesprächen mit Verantwortlichen in der Region sowie der Bundesnetzagentur in Bonn und Verantwortlichen in Berlin. „Was hier vorgelegt wurde, ist in vielfacher Hinsicht nicht durchdacht und nicht akzeptabel. Es kann so nicht genehmigt werden, und ein Neustart mit mehr Sorgfalt und mehr echter Beteiligung von Bürgern und auch von Sachverstand wäre sicherlich die bessere Alternative“, unterstrich Brand. +++ fuldainfo