Studie: Nur in 22 Ländern haben Bürger völlige Freiheit

Die Menschenrechte seien international zunehmend in Gefahr

Deutsch, Bundestag

Berlin. Nur in 22 Ländern weltweit genießen die Bürger in vollem Umfang zivilgesellschaftliche Freiheiten. Dazu gehören die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit. Das geht aus einem Bericht der kirchlichen Hilfsorganisation „Brot für die Welt“ hervor, über den die Funke-Mediengruppe berichtet. Umgekehrt sind die Freiheiten der Bürger in sieben von acht Staaten stark oder sehr stark eingeschränkt. Zu den Ländern, in denen die Grundrechte umfassend respektiert und geschützt werden, gehört Deutschland.

Mit dabei sind auch andere europäische Staaten und Neuseeland. Insgesamt gelten die Freiheiten dem Bericht zufolge für nur zwei Prozent der Weltbevölkerung oder 148 Millionen Menschen. In 64 weiteren Staaten, in denen 1,2 Milliarden Menschen leben, sind die für die Zivilgesellschaft wichtigen Rechte dem Report zufolge „eingeengt“. In dieser Liste finden sich Länder wie Albanien, Großbritannien, die Niederlande, Südafrika und die USA. Überall dort haben die Autoren des Berichts Verletzungen der Grundrechte festgestellt. Sie kritisieren den Einsatz „unverhältnismäßiger Gewalt“ wie etwa Tränengas gegen Demonstranten.

Eine völlige Freiheit der Presse werde durch politischen Druck unterlaufen. In 108 weiteren Staaten sind Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit entweder „beschränkt“, „unterdrückt“ oder gar „geschlossen“. Zur letzten Kategorie gehören Äthiopien, China, Kuba und die Vereinigten Arabischen Emirate. „Besonders gefährdet sind Menschenrechtsverteidiger und Frauenrechtsaktivisten“, fasste die Präsidentin von Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Ergebnisse zusammen. Die Menschenrechte seien international zunehmend in Gefahr. +++