Studie: GroKo setzt Koalitionsversprechen zügig um

In den ersten 15 Monaten der Regierungszusammenarbeit hat die Große Koalition bereits 61 Prozent ihrer im Koalitionsvertrag formulierten Versprechen vollständig oder teilweise eingelöst. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), die am Montag veröffentlicht wurde. Die Vorgängerregierung hatte demnach zur Halbzeit nur eine Quote von 49 Prozent erreicht.

Die Umsetzungsbilanz zeigt: Von den Versprechen der Union wurden bisher 44 Prozent, von den Versprechen der SPD 45 Prozent umgesetzt. Jedoch schätzt laut Studie nur jeder Zehnte in Deutschland ein, dass die Versprechen des Koalitionsvertrages zu einem „großen Teil“ eingelöst werden. Über zwei Drittel (79 Prozent) glauben hingegen, dass von solchen Vorhaben „kaum welche“ oder „etwa die Hälfte“ umgesetzt werden, wie eine zusätzliche Bevölkerungsumfrage zur Einschätzung der Regierungsarbeit ergab, welche der Studie zugrunde liegt.

Von den Anhängern der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD sagen nur etwa 20 Prozent, die Regierung würde „alle, fast alle“ oder zumindest „einen großen Teil“ ihrer Versprechen umsetzen. Noch größer ist diese Wahrnehmungslücke bei den Anhängern der AfD, von denen nur fünf von 100 meinen, dass zumindest ein großer Teil der Regierungsversprechen eingelöst wird, während mehr als die Hälfte (55 Prozent) angeben, es werden „kaum welche“ oder nur „ein kleiner Teil“ umgesetzt. +++