Steinmeier nennt Proteste „Weckruf an die demokratische Mitte“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Protesten gegen Rechtsextremismus eine wichtige Botschaft. „Das, was wir jetzt auf den Straßen erleben, ist ein Weckruf an die demokratische Mitte“, sagte er den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch.

„Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“ Man müsse besorgt sein, „dass es auch jenseits unserer Grenzen Trends gibt zur stärkeren Polarisierung der Gesellschaft“ gibt, so der Bundespräsident weiter. Steinmeier nannte dabei die Niederlande, Italien und die USA. „Dem müssen wir entgegenwirken.“

Zu den Protesten von Bauern und Spediteuren gegen die Politik der Ampel sagte der Bundespräsident, alle hätten zu lernen. „Mit Schuldbekenntnissen allein ist es nicht getan. Hinhören, hingehen, das ist die Botschaft, die ich den politisch Verantwortlichen geben kann.“

Dabei sei es nötig, sich untereinander einen anderen Ton anzugewöhnen, so Steinmeier. „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“ +++