Steinmeier hält deutsche Demokratie für so bedroht wie lange nicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Deutschlands Demokratie für so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr und ruft die Bürger zu ihrer Verteidigung durch einen „demokratischen Patriotismus“ auf.

„Unsere Art zu leben, unsere Freiheit und Demokratie sind heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr – durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen“, schreibt der Bundespräsident in einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Selbstbehauptung ist das Gebot der Stunde“, so Steinmeier. „Dafür müssen wir wissen, was auf dem Spiel steht und mit Leidenschaft für die Werte eintreten, die uns wichtig sind.“

Dabei könnte der Blick in die Geschichte nicht nur eine Warnung sein, sondern auch Mut machen. „Unsere Identität speist sich auch aus den Demokratie- und Freiheitsbestrebungen, die es über Jahrhunderte hinweg gegeben hat“, schreibt der Bundespräsident. „Wir können stolz sein auf diese Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen.“

Demokratie in Deutschland sei „selten eine Selbstverständlichkeit“ gewesen, aber zu allen Zeiten hätten „mutige Frauen und Männer dafür gestritten und gekämpft“. Der 18. März symbolisiere das durch die erste Republik-Ausrufung 1793, die März-Revolution 1848 und die erste freie Volkskammerwahl in der DDR. Damit zeige die Vergangenheit auch, „was Menschen mit ihrem Engagement bewegen können, welche Mauern sie zum Einsturz bringen können“, so Steinmeier.

Die heutige Bundesrepublik sei das Deutschland, von dem „Generationen geträumt“ haben. „Sie haben dafür gekämpft und gelitten“, schreibt der Bundespräsident. „Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben.“ Nationalstolz und Patriotismus dürfe man nicht den Extremisten überlassen. Souveräne Bürger, die „ihre demokratischen Traditionen mit Stolz pflegen und ihre Ideale selbstbewusst behaupten, sind ein starker Verfassungsschutz“, erklärte der Bundespräsident.

In diesem Jahr begeht Deutschland vom 18. bis 22. März erstmals den „Tag der Demokratiegeschichte“, mit bundesweit mehr als 260 Orten und Institutionen, die in verschiedensten Formaten der Ereignisse und Persönlichkeiten gedenken. +++