Steinmeier fordert Ende der Eskalationsspirale im Nahen Osten

Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bild: Norbert Hettler

Amman. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein Ende der Eskalationsspirale im Nahen Osten gefordert. "Es gibt aus meiner Sicht auf lange Sicht für Israelis und Palästinenser keine Alternative als die Rückkehr zum Verhandlungstisch", erklärte Steinmeier am Montag bei einem Besuch in Jordanien. "Ohne die Perspektive auf eine friedliche, ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung wird die Logik der Gewalt immer wieder siegen, und das kann nicht in unserem Interesse liegen."

Deutschland sehe er dabei jedoch nicht in einer Vermittlerrolle. Man dürfe sich "in der zugespitztesten Situation des gegenwärtigen Konflikts" nicht übernehmen. Dennoch wolle man nach Ansätzen suchen, wie man der Entwicklung der Gewalt Einhalt gebieten könne. "Das wird nicht ganz einfach sein", so Steinmeier. "Wir brauchen das, was ich in Deutschland eine `Koalition der Vernunft` genannt habe hier im Nahen Osten, von Außenpolitikern, Ministerpräsidenten, Regierungschefs, die sich Verantwortlich dafür fühlen, dass diese Entwicklung der letzten Tage nicht endlos weitergeht."

Ägypten schlägt Vermittlung im Nahostkonflikt vor

Die ägyptische Regierung hat sich als Vermittler im Nahostkonflikt ins Gespräch gebracht. Man habe den Konfliktparteien einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, teilte das ägyptische Außenministerium am Montag mit. Vorgesehen sei unter anderem eine beidseitige Waffenruhe und eine Öffnung der Übergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen. Sollte eine Waffenruhe zustande kommen, will Ägypten bei indirekten Gesprächen weiter vermitteln. Der israelischen Zeitung "Haaretz" zufolge soll am Dienstagmorgen ein Treffen des israelischen Sicherheitskabinetts stattfinden, bei dem über den ägyptischen Vorschlag beraten werden soll. +++ fuldainfo


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