Steinbach verteidigt umstrittenen Tweet

Das Foto zeige lediglich ein Problem, das die Menschen umtreibe

Steinbach Tweet - Bild: Twitter

Berlin. Nach der heftigen Kritik an einem Twitter-Beitrag, der indirekt vor einem überfremdeten Deutschland warnt, verteidigt sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach: „Das Foto schickte mir ein besorgter Vater aus Frankfurt am Main, dessen Kind in seiner Klasse nur noch zwei weitere deutsche Mitschüler hat. Das Foto hatte er in der Mail mit angehängt“, erklärte Steinbach die Entstehung ihres Tweets gegenüber „Bild“.

Das Foto zeige lediglich ein Problem, das die Menschen umtreibe, so Steinbach: „Es ist kein aggressives Foto. Es sind auch keine arabischen Flüchtlinge darauf zu sehen, sondern freundliche Inder, die das Kind neugierig und interessiert ansehen.“ Auf die Frage, ob Deutschland 2030 wirklich so aussehen könne, wie auf dem verwendeten Foto, antwortete Steinbach: „Die Daten deuten darauf hin. In Großstädten gibt es jetzt schon einen erheblichen Anteil nichtdeutscher Bevölkerung.“

Konsequenzen für Steinbach gefordert

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hält die CDU-Politikerin Erika Steinbach als menschenrechtspolitische Sprecherin für nicht mehr tragbar. Grund ist ihr jüngster Tweet zur Flüchtlingspolitik: „Die Union muss sich jetzt klar dazu verhalten“, sagte Hofreiter dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Für mich stellt sich die Frage, wie Frau Steinbach ihre rassistischen Äußerungen mit ihrer Funktion als Sprecherin für Menschenrechte vereinbaren kann.“ Der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, erklärte dem Anzeiger: „Ich erwarte von Herrn Kauder, dass er derartige rassistische Entgleisungen nicht ohne Konsequenzen für Frau Steinbach lässt.“

„Dieses Bild ist klar rassistisch und zielt darauf, Angst vor angeblicher Überfremdung zu schüren. Es bedient damit die übelsten Klischees und Vorurteile. Erika Steinbach beweist damit einmal mehr eine fremdenfeindliche Grundhaltung, die von Äußerungen aus rechtsradikalen Kreisen nicht mehr zu unterscheiden ist. Wir fordern den hessischen CDU Landesvorsitzenden Volker Bouffier auf, sich in aller Klarheit von Frau Steinbach zu distanzieren und ihr endlich die notwendigen Grenzen aufzuzeigen. Die hessische CDU darf nicht länger zulassen, dass Frau Steinbach und Herr Irmer regelmäßig am äußerst rechten Rand zündeln“, sagte die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser.

Der Tweet zeigte unter der Überschrift „Deutschland 2030“ ein Foto von einem kleinen blonden Kind, das von dunkelhäutigen Menschen umringt wird. Unter dem Bild steht: „Woher kommst du denn?“ Aus der Unionsfraktion verlautete am Sonntag, Konsequenzen für Steinbach seien denkbar. +++ fuldainfo