Stadtverordnetenversammlung Tann: Neuberts Behauptung ist falsch

Kontakte auf das nötigste reduzieren

Die erhobenen Vorwürfe vom Stadtverordnetenvorsteher Peter Neubert (SPD) bezüglich der nicht beschlussfähigen Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Freitag sind schlichtweg falsch und entsprechen nicht der Wahrheit. Sein Verhalten, die Nichtbeschlussfähigkeit der kleinsten Fraktion im Stadtparlament (FDP) und mir anzukreiden, wenn 10 von 21 Stadtverordnete fehlen, sind absurd und wird dem Amt als Stadtverordnetenvorsteher nicht gerecht.

Der Stadtverordnete im Tanner Stadtparlament, Klaus Dänner erklärte: „Lediglich mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP Jörg Witzel wurde abgesprochen, in Anbetracht der dynamischen Corona-Pandemie-Entwicklung – die Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung zu straffen, weswegen die gemeinsam gestellten Anträge von dieser Stadtverordnetensitzung zu nehmen und in die nächste mit einzubeziehen, welchem ich auch zustimmte. Ein Anruf vom Stadtverordnetenvorsteher Neubert, bei welchem er die Situation mit mir hätte besprechen können, ist bis heute ausgeblieben. Da er kurz vor der Stadtverordnetenversammlung die Gewissheit verbreitete, dass ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung positiv auf Corona getestet wurde, scheint es umso beschämender, mit welcher Verantwortungslosigkeit Bürgermeister Mario Dänner und der Stadtverordnetenvorsteher Peter Neubert (SPD) mit der Corona-Pandemie umgehen. Anstatt einen Beitrag zu leisten, die Kontakte – in dieser für das weitere Infektionsgeschehen entscheidender Phase – wie von allen Bürgern gefordert, auf das Nötigste zu reduzieren, spielen Bürgermeister Mario Dänner und der Stadtverordnetenvorsteher Peter Neubert (SPD) wissentlich mit der Gesundheit der ehrenamtlichen Stadtverordneten. Auch völlig unverständlich, wie der Stadtverordnetenvorsteher Neubert (SPD) die ehrenamtliche Mandatsträger öffentlich so diffamieren kann.“

Was geschah im Vorfeld?

Im Vorfeld der Stadtverordnetensitzung am 30.10.2020 in Tann (Rhön) gab es die Frage, ob die Sitzung wirklich stattfinden sollte. Wie wir erfuhren, wurde bereits am 26.10.2020 der Bürgermeister gebeten, die Sitzung zu verschieben und diese auf zwei Termine anzusetzen, da die Tagesordnung sehr umfangreich war. Daraufhin erhielt die FDP-Fraktion die diesen Vorschlag machte, keine Antwort. Am 30.10 gegen 9.18 Uhr hat nochmals Andrea Willing, diesmal an alle Stadtverordnete, appelliert, die Sitzung zu verschieben und darauf hingewiesen, dass für Eilentscheidungen der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt wurde. Rund eine halbe Stunde später antwortete Bürgermeister Dänner, und teilte Frau Willing mit, dass ihre Behauptungen falsch seien und verwies auf zwei ganz wichtige Tagesordnungspunkte und teilte mit, dass vier Stadtverordnete nicht kommen würden. 19 sind da. Außerdem gebe es einen neuen Tagesordnungspunkt und einen weiteren Bewerber für das Ortsgericht, sodass nun geheime und schriftliche Wahlen wahrscheinlich sind. Daraufhin übersandte Willing einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, in welchem die Ermächtigung des HFA bekannt gemacht wurde. Eine Antwort von Bürgermeister Dänner oder gar eine Entschuldigung unterblieb laut FDP. Am Nachmittag erhielt Frau Willing einen Anruf von Jörg Witzel (FDP), der Stadtverordnetenvorsteher bitte darum, die Anträge der Fraktion zurückzuziehen, und es würden nur zwei Tagesordnungspunkt verhandelt. Dem stimmte Willing zu. Daraufhin erhielt Willing eine Mail des Stadtverordnetenvorstehers, alle Fraktionen hätten die Anträge zurückgezogen. Die Tagesordnung sei nun verkürzt und könne behandelt werden. Im Verlauf des späten Freitagnachmittags wurde dann bekannt, dass mindestens ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Tann positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Personen, welche sich mit dem Mitarbeiter getroffen haben, befinden sich aktuell in Quarantäne, hieß es. +++