Nachdem die Sitzungen der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung Pandemie-bedingt gut zweieinhalb Jahre im Stadtsaal der Orangerie stattgefunden hatten, fand die gestrige Sitzung erstmals wieder im Fürstensaal des Stadtschlosses und damit für die Stadtverordneten in vertrauter Umgebung statt. Ausnahmsweise hatte die Sitzung anstatt an einem Montag an einem Freitag stattgefunden.
Peter Makowka, bisheriges Mitglied in der Stadtverordnetenfraktion SPD/Volt, hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung zum 30.09.2022 niedergelegt. Nachrückerin wäre ordnungsgemäß Rose Finkler gewesen, diese ihr Mandat jedoch nicht antreten wollte. Für Peter Makowka, der bis zur Niederlegung seines Mandats nicht nur Mitglied im Schul-, Kultur- und Sportausschuss gewesen war, sondern auch als Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher fungierte, rückte Volker Oertel nach. Oertel fungiert ab sofort als Mitglied im Schul-, Kultur- und Sportausschuss. Für Makowka als Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher wurde Dr. Thomas Bobke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von SPD/Volt von Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann in dieser Funktion begrüßt.
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion wollte vom Magistrat wissen, wie der aktuelle Stand der Wasserstoffinfrastruktur in Fulda ist. Die Anfrage beantwortete Stadtbaurat Daniel Schreiner (parteilos). „Die Stadt Fulda hat im letzten Jahr das vom Bund geförderte Konzept ‚HyWheels‘ zum Abschluss gebracht. Das Konzept zeigt, wie in den nächsten Jahren großskalig H2-Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr, insbesondere H2-Lastkraftwagen (Lkw), eingeführt und eine grüne Wasserstoffinfrastruktur in Osthessen aufgebaut werden kann. Bei seiner Entwicklung wurde besonderer Wert daraufgelegt, dass das Konzept als Blaupause für andere Regionen und Unternehmen in Deutschland, die ebenfalls Brennstoffzellen-Antriebe im Schwerlasttransport einsetzen möchten, dienen kann. Da die Stadt Fulda nicht selbst die Wasserstofftechnik einrichten und betreiben kann, wird sie die entsprechenden privatwirtschaftlichen Unternehmen planerisch und genehmigungstechnisch unterstützen. Die Region Fulda GmbH führt das von der Stadt Fulda gestartete Projekt HyWheels als zentrale Informations- und Koordinierungsstelle für das Thema Wasserstoff in der Region Fulda weiter. In der Zwischenzeit ist hier ein Wasserstoff-Cluster entlang der gesamten Wertschöpfungskette von der Erzeugung grünen Wasserstoffs über den Betrieb von Tankstellen, die Beschaffung von H2-LKWs und die Nutzung von H2-LKWs entstanden. Im Januar 2022 wurden für drei der vier von HyWheels ermittelten potentiellen Standorte für Wasserstoff-Tankstellen Förderanträge gestellt. Das Vorhaben von ABO-Wind in Hünfeld-Michelsrombach hat ebenso wie die Raiffeisen in Eichenzell eine Förderzusage erhalten. Für den dritten Standort auf dem Betriebsgelände des Unternehmens Knittel im Industriegebiet Lehnerz gab es noch keine Nachricht. Die Tankstellen sollen Ende 2024 eröffnen. Die Versorgung mit grünem Wasserstoff erfolgt über einen Elektrolyseur in Hünfeld und möglicherweise über eine zweite Elektrolyse in Eichenzell. Mehrere heimische Logistikunternehmen haben in der Zwischenzeit Förderanträge für die Beschaffung von H2-LKWs gestellt. Allerdings sind Auswahl und Verfügbarkeit noch offen. Deshalb wurde im Rahmen des H2-Clusters ein weiteres Projekt gestartet, die HyWheels-Hessenflotte, mit dem Ziel über eine Kooperation mit einem Hersteller und dem Unternehmen EDAG bis Ende 2024 mindestens 30 H2-LKWs (vorzugsweise Sattelzugmaschinen) den heimischen Spediteuren zur Verfügung zu stellen. Hier laufen aktuell Gespräche mit Herstellern und Anbietern und Überlegungen für eine mögliche Betreibergesellschaft. Die HyWheels-Hessenflotte soll als eine Art Reallabor in Deutschland Pilotfunktion übernehmen, Daten der H2-LKW-Nutzung und insbesondere der H2-Komponenten aufzeichnen, die Tankstellen vernetzen und ein Servicekonzept verwirklichen. Gleichzeitig laufen auch Gespräche mit heimischen Industrieunternehmen und Initiativen, die sich mit dem Thema regenerative Energien und Wasserstoff beschäftigen, um hier insbesondere im Hinblick auf die Erzeugung von grünem Wasserstoff aber auch bei der Suche nach Wegen aus der aktuellen Energiekrise Lösungen zu finden. Es ist angestrebt, diese Initiativen im Rahmen der Wirtschaftsförderung zusammen zu führen und zu bündeln“, so Stadtbaurat Daniel Schreiner.
Fragen zur Geothermie
Weiter wollte man wissen, welchen Beitrag die Stadt Fulda zur Förderung von Geothermie leistet. Hierzu antwortete Stadtbaurat Schreiner: „Die Stadt Fulda betreibt eine Geothermieanlge zur Kühlung des Rechenzentrums und wird eine zweite Anlage Anfang nächsten Jahres zur Beheizung des Torhauses des Heimattiergartens in Betrieb nehmen. Zur Kühlung des Rechenzentrums wurden insgesamt 17 Bohrungen zwischen 68 und 115 Metern Tiefe installiert. Hiermit wird eine Kühlleistung von circa 100 kW abgedeckt. Somit kann die Kühlung des Rechenzentrums klimaneutral erzeugt werden. Beim Torhaus des Heimattiergartens wurden 6 Erdsondenbohrungen mit einer Tiefe von je 100 Metern zur Nutzung von Erdwärme zur Beheizung des Gebäudes hergestellt. Hiermit werden 30 kW Heizleistung abgedeckt. Dies entspricht der Grundlast des Gebäudes. Hierbei wird also ebenfalls die Grundlast des Gebäudes klimaneutral mit Erdwärme versorgt. Generell ist zu sagen, dass die Durchführung von Erdwärmeanlagen im Gebiet Fulda nicht einfach ist, da die geologischen Gegebenheiten nicht optimal sind und man darauf achten muss, sich nicht im Bergbaurecht zu bewegen, da die Regularien beim Bergbau erheblich strenger sind und ein langwieriges Genehmigungsverfahren mit sich bringen.“
Fragen zum Fuß- und Radwegenetzes
Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte unter anderem vom Magistrat wissen, an welchen Stellen des Fuß- und Radwegenetzes weniger als der „angemessener Raum“ zur Verfügung stünde. Bei der Beurteilung von „angemessen“ richtet sich die Fraktion nach der „Städtebaulichen Bemessung“, die in der Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RAST 06) dargelegt werde. Die Antwort wurde von Stadtbaurat Daniel Schreiner gegeben, dieser erklärte, dass bisher keine flächendeckende Überprüfung der Geh- und Radwegebreiten innerhalb des Stadtgebietes durchgeführt worden sei. Stadtbaurat Schreiner: „Betrachtet man ausschließlich die Breite einer Geh- oder Radverkehrsanlage nach den aktuellen Richtlinien, so wird man in den meisten Bereichen feststellen, dass diese im Bestand nicht den Richtlinien entsprechen. In einem Verkehrsraum müssen jedoch alle Verkehrsteilnehmer betrachtet werden. Je nach Erfordernis und zur Verfügung stehenden Flächen muss dann im Rahmen einer konkreten Planung abgewogen werden, welchem Verkehrsteilnehmer welche Flächen oder Breiten zur Verfügung gestellt werden können. Die reine Feststellung „ein Gehweg ist zu schmal“ gibt noch keine Aussage darüber, ob dieser überhaupt verbreitert werden könnte. Insofern müssten alle Straßen im Stadtgebiet planerisch überprüft werden, was jedoch aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist.“ Eine weitere Frage der Grünen richtete sich darauf, für welche Schulen der Stadt Schulwegepläne bekannt seien und wo diese vorlägen. „Gemäß Erlass des Hessischen Kultusministeriums erarbeitet in Hessen die entsprechende Schulleitung den Schulwegplan. Dabei wird die Beteiligung von Eltern und Elternbeirat der Schule ausdrücklich begrüßt. Der Schulträger kann über die Schulwegsicherung und Schulwegpläne die Eltern unterstützen, die Schüler zu verkehrsgerechtem Verhalten zu erziehen. Grundsätzlich liegt der Schulweg selbst aber im Verantwortungsbereich der Eltern. Dem Baudezernat liegen von keiner Schule Schulwegpläne vor. Diese müssten bei Bedarf bei den einzelnen Schulen abgefragt werden“, so Stadtbaurat Schreiner in seiner Antwort.
Fragen zum Bürgerbus-Angebot
Eine Anfrage der SPD/Volt-Stadtverordnetenfraktion betraf das Bürgerbus-Angebot in Fulda- und Rodetal. Hier wollte man unter anderem vom Magistrat wissen, ob Stellungnahmen der Ortsbeiräte vorlägen und wie diese lauten. Auch diese Anfrage wurde von Stadtbaurat Daniel Schreiner beantwortet. „Die Ortsbeiräte des ‚Rodetals‘ (Oberroder, Mittelrode, Niederrode) sowie der Ortsbeirat Besges haben sich für das Konzept und die Anschaffung des Bürgerbusses ausgesprochen. Der Bürgerbus soll als Ergänzung für die individuelle Mobilität in den Stadtteilen dienen und so eine gewisse zeitliche wie organisatorische Flexibilität in der Mobilitätsnutzung vor Ort bieten. Die Ortsbeiräte Lüdermünd und Johannesberg haben sich gegen eine Implementierung des Bürgerbusses ausgesprochen.“ Weiter stellte die Fraktion eine versicherungsrechtliche Frage, wenn der Einsatz des Bürgerbusses von ehrenamtlichen Kommunalpolitikern verantwortet werden würde. Dazu sagte Schreiner: „Grundsätzlich muss festgestellt werden, dass ein Bürgerbus kein singuläres Projekt der jeweiligen Ortsbeiräte ist. Vielmehr unterliegt er einer ehrenamtlichen Struktur und soll möglichst durch einen Verein getragen beziehungsweise an einen Verein angeschlossen werden. Der Bürgerbus wird zunächst Bestandteil des Fuhrparks der Stadt Fulda. Alle ehrenamtlichen Fahrer sind über die Stadt Fulda versichert. Das gleiche gilt für die zu befördernden Insassen.“ Die letzte Frage zu diesem Thema wurde zum Einsatzkonzept, insbesondere welche Betriebszeiten geplant sind, gestellt. „Das Einsatzkonzept sieht vor, dass der Bürgerbus zunächst an drei Werktagen den Stadtteilen Oberrode, Mittelrode, Niederrode und Besges zur Verfügung steht und in den Zeiträumen von voraussichtlich dienstags und mittwochs jeweils von 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr und donnerstags von 13:00 Uhr bis 18:30 Uhr den Fahrbetrieb anbietet. Diese Zeiten können jedoch – je nach Bedarf – variieren und nach einer gewissen Evaluation abgeändert werden. In den verbliebenen Tagen könnte der Bürgerbus gegen eine Gebühr von eingetragenen Vereinen der Stadtteile genutzt werden. Ein entsprechendes Konzept ist in Vorbereitung und wird zurzeit mit den Ortsvorstehern und Ortsbeiräten sowie dem künftigen Koordinator abgesprochen. Es ist geplant, dass nach Genehmigung des Haushaltes 2023 eine Anschaffung eines Busses vorgenommen wird. Die Fahrerinnen und Fahrer sollen Anfang 2023 namentlich feststehen. Ein erstes Fahrsicherheitstraining wird dann gemeinschaftlich mit dem Bus auf einem ADAC Fahrsicherheitsgelände durchgeführt“, so Schreiner.
Fragen zum Förderprogramm „Ab in die Mitte“
Die FDP-Stadtverordnetenfraktion wollte vom Magistrat wissen, welche Projekte 2022 im Rahmen des Förderprogramms „Ab in die Mitte“ durchgeführt worden seien. Die Antwort gab Oberbürgermeister Dr. Wingefeld: „Das Land Hessen führt jährlich gemeinsam mit verschiedenen Wirtschaftsunternehmen, Verbänden und weiteren Partnern den Landeswettbewerb ‚Ab in die Mitte! Die Innenstadt-Offensive Hessen‘ zur Stärkung und Vitalisierung der hessischen Innenstädte durch. Der Wettbewerb richtet sich an alle Kommunen und an private Initiativen (z.B. Vereine, Verbände, Bürgerinnen und Bürger in Hessen). Für die Landessieger gewährt das Land Hessen Zuwendungen für die Umsetzung von Konzepten zur Stärkung von Innenstädten, Stadtteil- und Ortszentren. Der Fördersatz beträgt für kommunale Projekte bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Sofern die Kommune die Förderung an Dritte weiterleitet, kann der Fördersatz bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, um Bürgerengagement zu aktivieren. Wegen der höheren Förderquote ist es vorteilhaft, wenn private Initiativen die Projekte durchführen. Die Stadt Fulda hat sich schon häufig an dem Wettbewerb beteiligt und auch oft Fördermittel erhalten. Mehrfach war die Interessengemeinschaft Löherstraße als private Initiative mit dabei. Für das Jahr 2022 hat die Stadt Fulda gemeinsam mit der IG Löherstraße eine Förderung von 15.000 Euro erhalten. In diesem Jahr wurden unter anderem folgende Projekte unterstützt: Sitzplätze statt Parkplätze: Pilotprojekt für Verkehrsberuhigung in der Löherstraße, Street Art Festival, Stadtgarten am Jesuitenplatz. Es sind nicht nur die großen Events, wie der Musicalsommer oder die Domplatzkonzerte, die die Attraktivität der Fuldaer Innenstadt ausmachen, sondern auch die lebendige Vielfalt an Quartieren und Angeboten. Mit dem Förderprogramm „Ab in die Mitte“ wird ein Anreiz geschaffen, lebendige Aktionen in und mit den Quartieren zu entwickeln. Das ist in den letzten Jahren gelungen und war während der Pandemie eine gute Möglichkeit, für Attraktionen in der Innenstadt zu sorgen.“ Eine weitere Frage ging in Richtung 2023. Hier wollte die Fraktion wissen, welche Projekte zur Innenstadtförderung geplant sind. Hier sagte Wingenfeld: „Die lebendige Mischung aus großen kulturellen Ereignissen und der Belebung der Quartiere wird auch für 2023 die Leitlinie sein. Auch die Besucher der Landesgartenschau sollen eine attraktive Innenstadt erleben. Zu nennen sind unter anderem die Konzerte am Domplatz, Universitätsplatz und im Museumshof der Musicalsommer mit ‚Robin Hood‘, das Stadtfest und verkaufsoffene Sonntage, die Genusswochen und Weinfest-Wochen, die Kulturmeile Friedrichstraße in den Sommermonaten, der Stadtgarten am Jesuitenplatz und andere.“
Säulenbrunnen Klinikum
Die CWE wollte wissen, was mit dem Verbleib des Säulenbrunnen am Klinikum Fulda geschehe. Die Antwort gab Stadtbaurat Schreiner: „Der in der Anfrage genannte Brunnen wurde mit Transformation des städtischen Klinikums zur Klinikum Fulda gAG in deren Eigentum übertragen. Im Rahmen der Sanierung des Vorplatzes wurde die Frage erörtert, inwieweit wenigstens die Säule des abgebauten Brunnens als Symbol in die Gestaltung integriert werden könne. Im Falle einer Nichtverwendung stellte die Stadt eine Übernahme des Objekts in Aussicht, um die Stele ggf. auf der Landesgartenschau zu integrieren. Hierauf bestätigte die Klinikum Fulda gAG den Willen, die Stele –nicht als Brunnen – zu gegebener Zeit im Bereich der Vorfläche aufstellen zu wollen. Nähere Informationen zum Sachstand und zur Lagerung der Stele sind dem Baudezernat allerdings nicht bekannt.“
Schlossgartensanierung und Minigolfanlage
DIE LINKE. Die PARTEI hatte Anfragen bezüglich der Sanierung des Schlossgartens. Sie wollte wissen, ob die „Barockisierung“ des Schlossgartens, die Einschränkung der Nutzung der Grünanlage etwa durch ein Betretungsverbot vorgesehen ist. Die Antwort gab auch hier Stadtbaurat Schreiner: „Die Gestaltung des Schlossgartens zwischen Stadtschloss und Orangerie beruht auf den Grundlagen der sog. ‚Gartendenkmalpflegerischen Zielstellung‘. Es handelt sich nicht um eine ‚Barockisierung‘, sondern um eine originale Rekonstruktion. Im Zuge der Baumaßnahme wird nicht nur der Wegeaufbau erneuert, sondern auch die Flächenaufteilung möglichst an die ursprünglich spätbarocke Anlage angepasst. Rasen- und Wegeflächen werden aber weiterhin öffentlich zugänglich sein. Eine Vermietung für nicht öffentliche Zwecke ist nicht vorgesehen.“ Zu der Frage, was aus der Minigolfanlage werde, sagte Schreiner: „Die bestehende Fläche der Minigolfanlage soll als zusätzlicher Ideenteil in den Freiraumwettbewerb zur Neuordnung der Flächen des Behördenhauses am Heinrich-von-Bibra Platz mit aufgenommen und damit überplant werden. Der Wettbewerb aus Realisierungs- und Ideenteil kann erst starten, wenn die finale Ausgestaltung des Westanbaus am Behördenhaus feststeht, um ggf. die Auslobung anzupassen. Für die Flächen der Minigolfanlage, des jetzigen Königsspielplatzes und des Irrgartens bestehen keine konkreten Planungen, wobei der Spielplatz eine Erweiterung und Modernisierung erfahren soll.“
Helmut Herchenhan als langjähriger Schriftführer der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet
Für den langjährigen Schriftführer und Leiter der städtischen Gremien Helmut Herchenhan war die gestrige Versammlung die letzte in seiner Funktion; er wurde gestern von Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann (CDU) nach über 20-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit in den Ruhestand verabschiedet. Offiziell aus dem Amt des Schriftführers und Leiter des Büros der Stadtverordnetenversammlung ausscheiden wird Herchenhan zum Ende dieses Jahres. Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann richtete stellvertretend für die Gremienmitglieder an Herchenhan ein Wort des Dankes. Im Jahre 2000 hatte Herchenhan als Mitarbeiter seine Arbeit im Büro der Stadtverordnetenversammlung begonnen und hatte zwei Jahre später die Leitung übernommen. Stadtverordnetenvorsteherin Hartmann hieß diese Tätigkeit keine einfache Aufgabe, sondern eine Herausforderung, die Herchenhan mit Sachverstand, Fachwissen und Akribie gemeistert habe. Ohne diese Eigenschaften wäre, so Stadtverordnetenvorsteherin Hartmann, an einen reibungslosen Ablauf des Geschäfts der Stadtverordnetenversammlung nicht zu denken gewiesen. „Mit Dir, lieber Helmut, hatte der Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung ein funktionierendes und verlässliches Rückgrat. Für Dein Engagement und Deine Unterstützung über 20-jährige Tätigkeit will ich Dir heute an Deinem letzten Sitzungstag im Namen aller Mitglieder ein herzliches Dankeschön sagen, Dir aber auch persönlich für Dein kollegiales und vertrauensvolles Miteinander herzlich danken. Für die vor Dir liegenden Jahre Deines Ruhestandes wünsche ich Dir, dass Gesundheit über allem stehen möge und persönliches Wohlergehen. Da Du der Kommunalpolitik auf Kreisebene erhalten bleibst, wünsche ich Dir weiterhin viel Freude im hohen Amt als Kreistagsvorsitzender“, sagte Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann.
Hartmann: Mit Dir, lieber Helmut, hatte der Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung ein funktionierendes und verlässliches Rückgrat
Für den scheidenden Leiter der städtischen Gremien, Kreistagsvorsitzender Helmut Herchenhan, war die Verabschiedung und die Worte der Stadtverordnetenvorsteherin ein bewegender Moment. Das sein Abschied an dem Ort erfolgte, wo er einst begonnen hatte, musste nach Stadtverordnetenvorsteherin wohl so sein. Herchenhan bekundete, dass ihn die Tätigkeit bei der Stadtverordnetenversammlung stets erfüllt habe und sie ihm eine Ehre gewesen sei. Dass er nach über 20 Jahren so herzlich verabschiedet werde, erfülle ihn mit Dankbarkeit und Freude. Als kommissarischer Schriftführer wählten die Stadtverordneten gestern Harald Merz, der die nicht geheimerfolgte Wahl annahm und sich für das Vertrauen bedankte. +++ jessica auth