Stadt Fulda erweitert Videoüberwachung am Universitätsplatz

Minister überreicht Bescheid

Videoüberwachung

Wiesbaden. Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat die Bedeutung von moderner Videosicherheitstechnik anlässlich der geplanten Erweiterung einer Anlage in Fulda unterstrichen. „Wir können mit dieser Videotechnik an Kriminalitätsschwerpunkten objektiv mehr Sicherheit gewährleisten und das landesweit. Videoüberwachung stärkt das Sicherheitsgefühl der Bürger. Außerdem besteht die Chance, mit Hilfe der Kamerabilder Straftäter zu überführen. Das Land Hessen investiert deshalb bewusst in die Weiterentwicklung von bestehenden und die Installation von neuen Anlagen“, so der Minister.

Multifunktionales Werkzeug zur Strafverfolgung

Der weitere Ausbau der Videoüberwachungsanlagen auf öffentlichen Plätzen und Wegen – insbesondere vor dem Hintergrund eines höheren Schutzes für die Bürgerinnen und Bürger – sei ein wichtiger Baustein der hessischen Sicherheitsarchitektur, so der Minister im Vorfeld. Das Instrument habe einen sehr hohen Nutzen bei der präventiven und repressiven polizeilichen Einsatzbewältigung sowie der Aufklärung von Straftaten, auch im Zusammenhang mit Terroranschlägen. Studien belegten zudem, dass die Bevölkerung Videoüberwachung mehrheitlich positiv bewertet, betonte Innenminister Peter Beuth.

„Die Videoüberwachung an öffentlichen und belebten Plätzen hat sich nicht nur als multifunktionales Werkzeug zur Strafverfolgung im polizeilichen Alltag bewährt, sondern auch dauerhaft die objektive Sicherheitslage in Hessen verbessert“, so der Minister. Die Bilanz der letzten fünf Jahre zeige, dass Hessen mit Videoüberwachung wesentlich sicherer sei als ohne. Denn dank der Beobachtung des Geschehens durch Videomonitore konnten landesweit 1.750 gefahrenabwehrende Maßnahmen zur Sofortintervention getroffen sowie 813 strafrechtlich relevante Sachverhalte beobachtet werden (Drogendelikte, Körperverletzung, Diebstahl), die zur Identifizierung der Täter, zu Fahndungsmaßnahmen und Festnahmen führten.

Videoüberwachung verbessert kommunale Sicherheit

In Hessen waren im Jahr 2016 bei den sieben Polizeipräsidien in 16 Städten 20 Bildaufzeichnungsanlagen mit 143 Kameras von Polizei- bzw. Gefahrenabwehrbehörden zur Überwachung öffentlicher Straßen und Plätze gem. § 14 Abs. 3 und 4 HSOG in Betrieb. Die Erfahrungen mit dem Einsatz von Videotechnik sind im gesamten Land positiv. Der Rückgang der Fallzahlen beträgt in den videoüberwachten Bereichen teilweise mehr als 30 Prozent. Kommunen können dank der Videoüberwachung eigene Maßnahmen für die Sicherheit ihrer Bürger treffen und gleichzeitig die Polizei bei ihrer Arbeit unterstützen. „Wer Videokameras an öffentlichen Plätzen und Brennpunkten installiert, stärkt dadurch die Sicherheitspartnerschaft zwischen Kommunen und Polizei. Videoüberwachung ist deshalb ein echter Erfolgsfaktor zur Verbesserung der kommunalen Sicherheit“, so Innenminister Beuth.

Land fördert mit 1,3 Millionen Euro im Jahr 2017

Das Land Hessen stellt seit 2008 einen jährlichen Betrag von 300.000 Euro zur Förderung der kommunalen Videoüberwachung zur Verfügung. Für das Jahr 2017 ist ein Betrag von 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Bislang übernahm das Land ein Drittel der Kosten zur Förderung der kommunalen Videoüberwachung. Zukünftig wird diese Förderung erhöht, so dass bis zu zwei Drittel der Kosten durch das Land übernommen werden können. Am Mittwoch, 9. August 2017 wird der Innenminister dem Fuldaer Bürgermeister Dag Wehner einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 43.000 Euro zur Installation einer erweiterten Videoüberwachung am Universitätsplatz überreichen. +++