Sport eine Herzensangelegenheit in Fulda

In den Haushaltsberatungen von verschiedenen Produktbereichen des Haushaltsplanentwurfs kommt es häufig zu Situationen, dass ein Antrag bereits vor Jahren einmal eingebracht, aber in einem anderen Ausschuss behandelt wurde. So war es auch in diesem Jahr mit dem CDU Antrag lebensrettende Defibrillatoren in Fuldas Sportstätten bereitzustellen. In seinem Statement wies der Bürgermeister Dag Wehner darauf hin, ohne jedoch näher drauf einzugehen.

Einen Antrag, diese auch von Laien leicht zu bedienenden Geräte zur Wiederbelebung im öffentlichen Raum und kommunalen Einrichtungen bereitzustellen, gab es nämlich schon einmal 2014 im Sozialausschuss. Gestellt wurde er vom damaligen Stadtverordneten „Die Linke.Offene Liste“, der auch ehrenamtlich in der Ersten Hilfe Ausbildung tätig ist (siehe: https://www.fuldainfo.de/anfragen-und-antraege-zur-stadtverordnetenversammlung/). Er wurde damals nach einem langen Vortrag und Präsentation von Herr Veltum vom Kreisgesundheitsamt, der als Fachmann zum Ausschuss eingeladen war, abgelehnt. (Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend am 13.11.2014) In der Zwischenzeit gibt es Defibrillatoren-Säulen mit Notruffunktion nun z.B. in Hünfeld und vielen anderen Hessischen Gemeinden und Städten auf öffentlichen Straßen und Plätzen.

Brisant sind die Anträge zu den Defibrillatoren, nicht nur, weil die Fuldaer CDU Fraktion einen ähnlichen Antrag für den Haushalt 2022 stellte, sondern auch, weil bereits 2012 ein CDU Antrag eingebracht wurde, der aber nie auf der Tagesordnung eines Ausschusses erschienen ist. Aber dies erfuhren, die in ihrer Mehrheit bei der Kommunalwahl frischgebackenen Ausschussmitglieder nicht. Jutta Hamberger (Bündnis 90/Die GRÜNEN) schien sehr erfreut über den Antrag, und sie stellte fest, dass in München diese Geräte an jeder U-Bahn Station stünden. Eine längere Diskussion fand nicht statt, und der CDU Antrag 5000 € zur Installation von Defibrillatoren in Sportstätten in den Haushalt einzustellen, bekam das einstimmige Votum des Ausschusses. Fuldainfo wird verfolgen, ob dieser Antrag auch tatsächlich endlich bearbeitet werden wird.

Es folgte ein SPD/Volt Antrag generell die allgemeinen Sportfördermittel zu erhöhen und begründete dies mit erheblichen Problemen der Sportvereine bei der Bewältigung der Pandemie. Der Sportdezernent Bürgermeister Dag Wehner hielt es nicht für nötig, es würde 2022 keinen neuen „Lockdown“ geben, mit den entsprechenden Finanzlücken bei den Sportvereinen. Die Abstimmung ergab 3 „Ja“ Stimmen, 2 Enthaltungen und mehrheitlich Ablehnungen bei CDU und FDP. Auch der SPD/Volt Antrag Nr. 57 zur Förderung von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Sporthallen fand keine Mehrheit. Die Argumente gegen den Antrag lieferte der Sportdezernent: Der Verkauf von Bratwürsten und Strom vom Dach der Sporthalle, sei Wirtschaftstätigkeit der Vereine. Im Übrigen sei der Betrieb einer Photovoltaikanlage erst bei hohem Eigenverbrauch wirtschaftlich und der läge in den Abendstunden und nicht tagsüber.

Der Stadtverordnete Koch (FDP) bemerkte hierzu, dass die Sportanlagen doch oft in Trägerschaft der Stadt seien und Frau Hamberger (Bündnis90/DIE GRÜNEN) startete vergeblich den Versuch, den Antrag in den Bauausschuss verweisen zu lassen. Der SPD Antrag wurde aber abgestimmt und abgelehnt mit 2 „Ja“- Stimmen (SPD/Volt), 2 Enthaltungen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Gegenstimmen von CDU, FDP und AfD-BündnisC. Vielleicht ergibt sich ja doch noch im Bauausschuss am kommenden Dienstag die Gelegenheit, die Fuldaer Sportanlagen nachhaltiger Technik auszustatten, wenn der SPD/Volt Antrag städtische Gebäude mit Photovoltaik zu versehen (Nr. 58), behandelt wird. Denkbar wäre ja auch, die Sporthallendächer mit Kollektoren auszustatten, um warmes Duschwasser klimaneutral bereitzustellen. Im Haushaltstitel „Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen“ beantragte die CDU Fraktion die Druckerhöhungspumpe der Wasserversorgung am Sporthaus Oberrode zu erneuern. Bürgermeister Dag Wehner sagte zu, dass man es sich anschauen werden und gegebenenfalls die Pumpe austausche. Der Antrag wurde einstimmig angenommen mit der Enthaltung der Afd

Die AfD brachte den Antrag ein, die Baumaßnahmen am Stadion Johannisaue wegen zu hoher Baustoffpreise aufzuschieben. Der Bürgermeister konnte dies nicht nachvollziehen, da hier langfristige Verträge bestünden und absehbar sei, dass zukünftig noch höhere Baupreise verlangt würden. Der Antrag wurde einstimmig gegen die Stimme des AfD Vertreters abgelehnt. Die Beratungen „Sport“ wurden mit der Abstimmung zum gesamten Produktbereich abgeschlossen. Die Fraktion CDU und FDP stimmte mit „Ja“ und fünf Enthaltungen kamen von Bündnis90/DIE GRÜNEN, SPD/Volt und AfD/Bündnis C. +++ gs