Spitzentreffen: CDU erwartet klares Lagebild zur Wirtschaft

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat an das Treffen zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik am Mittwochabend die Erwartung eines gemeinsamen Verständnisses über die wirtschaftliche Lage geknüpft. Er erwarte, dass alle Beteiligten das gleiche Lagebild hätten, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv. Dieses sei aus seiner Sicht eindeutig: Die Wirtschaft müsse wieder ins Laufen kommen.

„Wir haben keine Bodenschätze, wir haben was in der Birne, das müssen wir nutzen“, sagte der CDU-Politiker. Deutschland müsse wieder nach vorne kommen. Das habe vor allem mit Wettbewerbsfähigkeit zu tun. Wenn sich am Abend alle darauf verständigten, dass das Land wieder wettbewerbsfähiger werden müsse, und möglicherweise auch Einigkeit über einzelne Instrumente und Maßnahmen in den Bereichen Steuern, Energie und Bürokratie erzielt werde, sei man bereits einen Schritt weiter.

Zugleich betonte Linnemann die Verantwortung der Politik. Auch wenn alle Beteiligten einander zuhörten, zeige die Geschichte ganz klar, dass am Ende die politischen Entscheidungsträger die Verantwortung für die Beschlüsse tragen müssten. Die Gewerkschaften würden nicht über alle Vorhaben jubeln, ebenso wenig die Arbeitgeberverbände bei vielen Themen, sagte er. Dennoch sei die Sozialpartnerschaft in Deutschland ein hohes Gut. Es sei wichtig, nicht nur miteinander im Gespräch zu bleiben, sondern gemeinsam zu versuchen, einen Weg für die Zukunft zu beschreiben.

Auf die Frage, ob die zahlreichen Streitpunkte – darunter die Themen Rente, Steuern, Krankenkassenreform, Arbeitszeitgesetz und Bürokratieabbau – in dem auf drei Stunden angesetzten Treffen behandelt werden könnten, zeigte sich Linnemann gelassen. „Dann dauert es halt ein bisschen länger. Also, ich kann mir nicht vorstellen, dass da einer abends noch einen Termin danach gesetzt hat. Also mir ist das völlig egal. Hauptsache, es kommt was bei rum“, sagte er.

Eine Nachtsitzung hält der CDU-Generalsekretär jedoch für unwahrscheinlich. „Nee, das glaube ich nicht, ich denke mal, so um 23:00 Uhr ist das Ding rum.“ +++