SPD will auf Werbeanzeigen für Große Koalition verzichten

Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will keine Anzeigen in Medien schalten, die für die Annahme des Koalitionsvertrages werben. Beim Mitgliedervotum 2013 hatte der SPD-Parteivorstand eine ganzseitige Werbung für die Große Koalition in der „Bild“ geschaltet. „Solche Anzeigen passen nicht zu dem neuen Diskussionsstil, den wir in der SPD gerade leben“, sagte Klingbeil der „taz“. Falls der Koalitionsvertrag zu Stande komme, werde der Parteivorstand allerdings Werbung für die Annahme des Koalitionsvertrages mit den Wahlunterlagen versenden. „Die SPD-Führung muss Orientierung geben. Dafür ist sie gewählt.“

Die Gegner der Große Koalition werden laut Klingbeil nicht die Möglichkeit haben, dort ihre Argumente zur Geltung zu bringen. Bei den Jusos stößt dieses Verfahren auf Kritik. Annika Klose, Vorsitzende der Jusos in Berlin, sagte der Zeitung: „Das wäre ein grobes Foulspiel des Parteivorstands und hat mit einem solidarischen Vorgehen nichts mehr zu tun.“ Seinen Job versteht Klingbeil, der im Dezember zum Generalsekretär gewählt wurde, anders als Vorgänger wie Franz Müntefering: „Ich bin eher diskursiv.

Die Zeit der Macho-Generalsekretäre ist vorbei. Mich nerven Politiker, die in Talkshows immer nur draufhauen, nur den Konflikt suchen.“ Die SPD müsse das Image der Machopartei abstreifen. „Das ist eine verbreitete Kultur in der SPD, die wir ändern müssen. Wir brauchen offenere Debatten, die nicht breitbeinig und bevormundend geführt werden.“ So werde es „kein vom Willy-Brandt-Haus organisiertes Podium mehr geben wird, auf dem nur Männer sitzen“. +++