SPD-Vize Scholz sieht Urwahl eines Kanzlerkandidaten skeptisch

Scholz sieht enge Grenzen für Veränderungen im Verteidigungsetat

Olaf Scholz (SPD)
Olaf Scholz (SPD)

Berlin. SPD-Vizeparteichef Olaf Scholz sieht eine mögliche Urwahl eines Kanzlerkandidaten skeptisch. In Ausnahmefällen könne er sich auch eine Urwahl vorstellen, sagte Scholz dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wenn Sie mich fragen, ob ich generell eine Urwahl des Spitzenkandidaten befürworte, lautet meine Antwort: Nein”, so Scholz. In den USA ließe sich beobachten, wohin eine Politik führe, bei der allein Geld über die Chancen bei Vorwahlen entscheiden würde. “Da ist mir unser System sehr viel lieber”, so der SPD-Vizeparteichef. Zuvor hat er persönlich Verantwortung für den Zustand seiner Partei übernommen. “Niemand, der in den vergangenen Jahren Verantwortung hatte, kann so tun, als sei er nicht dabei gewesen”, sagte Scholz.

Scholz sieht enge Grenzen für Veränderungen im Verteidigungsetat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nur geringe Möglichkeiten für eine Erhöhung des Wehretats. Wenn man in Straßen, Pflegeplätze, Schulen und Kinderbetreuung investieren wolle ohne Neuverschuldung, seien auch mögliche Steigerungen für das Militär begrenzt, sagte Scholz dem “RND”. “Abstrakte Zahlen helfen uns nicht weiter, es braucht ein Konzept”, so der Vizekanzler in Hinblick auf das von Donald Trump monierte 2-Grad-Ziel der Nato. Merkel hatte in der TV-Sendung “Anne Will” angekündigt, die Ausgaben weiter steigern zu wollen. “Die Diskussion ist ein bisschen ulkig, schließlich waren es Minister der CDU, die die Ausgaben für Verteidigung in der Vergangenheit so stark verringert haben”, so Scholz. +++

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