Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vize-Vorsitzende der SPD, Malu Dreyer, hält die Abschaffung von Hartz IV für möglich und unterstützt die Idee eines solidarischen Grundeinkommens des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. „Ich finde, dass diese Debatte lohnt – wir sollten diesen Gedanken des Regierenden Bürgermeisters aufnehmen, ernst nehmen und ihn weiterdenken. Am Ende eines solchen Prozesses könnte das Ende von Hartz IV stehen“, sagte Dreyer dem „Tagesspiegel“. Dreyer wies darauf hin, dass die Große Koalition sich bereits auf den Weg zu diesem Ziel gemacht habe. „Sowohl bei dem Konzept von Michael Müller als auch im Koalitionsvertrag ist verankert, dass wir die Grundsicherung mit dem Thema Arbeit verbinden. Statt Hartz IV und Wohnung wird ein regulärer, sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz finanziert. Langzeitarbeitslose kommen so aus dem Hilfebezug heraus und nehmen am normalen Arbeits- und Gesellschaftsleben teil.“ +++
Es würde zu Beginn schon mal genügen, wenn man die gröbsten Ungerechtigkeiten der Agenda 2010 beseitigen würde. Angeblich wurden diese seinerzeit ja eingerichtet, weil „der Standort Deutschland“ gesichert werden musste. Nun – heute ist das ja wohl – allerdings aus anderen Gründen – überwunden, oder? Aber die Auswüchse der Agenda 2010 gibt es immer noch. Also wäre es doch sinnvoll, mit kleinen Schritten wieder zu einer vernünftigen Sozialpolitik zurückzukehren: Wer lange Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, bekommt auch lange Arbeitslosengeld I. Sowas nennt man Versicherungsprinzip. Nach dem Arbeitslosengeld I folgt dann die Arbeitslosenhilfe, die sich mit kleinen Abschlägen immer noch am letzten Lohn orientiert. Diese Leistung hatten Schröder und Fischer komplett gestrichen und damit gewollt die Leute in den Hartz-IV-Bezug getrieben und diejenigen, die noch einen Arbeitsplatz haben, mit dieser Zukunftsvision eingeschüchtert einschl. der damit verbundenen Schwächung der Arbeitnehmervertreter. Solange der falsche Grundgedanke für die Agenda 2010 nicht komplett revidiert wird, wird es für die betroffenen Menschen keine Verbesserung geben.
Das ist – wenn man genau hinguckt – auch nix anderes als das dumme Gequatsche von Herrn Spahn und Konsorten.
Nur wird hier der Gedanke des bedingungslosen Grundeinkommens pervertiert zu einer Idee: nur wer arbeitet bekommt auch Geld. Und all die Stellen soll dann wer schaffen? Der öffentliche Dienst? Die Post? Oder wer noch?
Offenbar begreift man es innerhalb der SPD immer noch nicht: Hartz IV Empfänger sind nicht arbeitslos, weil sie zu faul zum Arbeiten sind SONDERN WEIL SIE KRANK SIND, zu wenig oder die falsche Ausbildung haben oder ganz schlecht Deutsch sprechen.
Und genau dagegen muss die SPD etwas tun: die Situation der Leute in Hartz IV verbessern durch ECHTE Rehabilitation und Qualifikation. Doch genau dafür bräuchten wir u.a. ein anderes Gesundheitssystem und eine viel bessere Beurteilungsmöglichkeit der Situation von Hartz IV Empfängern. Warum sind die Leute krank? Wie kann man da eine Verbesserung erreichen? Was macht man mit den psychisch Kranken? U.s.w.
Nur genauer hinschauen – das traut sich die SPD im fernen Berlin nicht.
Da sind Vorurteile doch wesentlich besser.
Schlussbemerkung: warum eigentlich setzt sich niemand mal mit denen zusammen, die es eigentlich am Besten wissen müßten: den Sachbearbeitern und Fallmanagern in den Kreisjobcentern und Argen vor Ort? DAS sind die Leute, die die meiste Ahnung von der Materie haben. Doch die wenigsten von denen, wie Inge Hannemann trauen sich überhaupt, mal den Mund aufzumachen und den großen Schwachsinn in den Hartz IV Behörden mal anzuprangern.
Es würde zu Beginn schon mal genügen, wenn man die gröbsten Ungerechtigkeiten der Agenda 2010 beseitigen würde. Angeblich wurden diese seinerzeit ja eingerichtet, weil „der Standort Deutschland“ gesichert werden musste. Nun – heute ist das ja wohl – allerdings aus anderen Gründen – überwunden, oder? Aber die Auswüchse der Agenda 2010 gibt es immer noch. Also wäre es doch sinnvoll, mit kleinen Schritten wieder zu einer vernünftigen Sozialpolitik zurückzukehren: Wer lange Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, bekommt auch lange Arbeitslosengeld I. Sowas nennt man Versicherungsprinzip. Nach dem Arbeitslosengeld I folgt dann die Arbeitslosenhilfe, die sich mit kleinen Abschlägen immer noch am letzten Lohn orientiert. Diese Leistung hatten Schröder und Fischer komplett gestrichen und damit gewollt die Leute in den Hartz-IV-Bezug getrieben und diejenigen, die noch einen Arbeitsplatz haben, mit dieser Zukunftsvision eingeschüchtert einschl. der damit verbundenen Schwächung der Arbeitnehmervertreter. Solange der falsche Grundgedanke für die Agenda 2010 nicht komplett revidiert wird, wird es für die betroffenen Menschen keine Verbesserung geben.
Das ist – wenn man genau hinguckt – auch nix anderes als das dumme Gequatsche von Herrn Spahn und Konsorten.
Nur wird hier der Gedanke des bedingungslosen Grundeinkommens pervertiert zu einer Idee: nur wer arbeitet bekommt auch Geld. Und all die Stellen soll dann wer schaffen? Der öffentliche Dienst? Die Post? Oder wer noch?
Offenbar begreift man es innerhalb der SPD immer noch nicht: Hartz IV Empfänger sind nicht arbeitslos, weil sie zu faul zum Arbeiten sind SONDERN WEIL SIE KRANK SIND, zu wenig oder die falsche Ausbildung haben oder ganz schlecht Deutsch sprechen.
Und genau dagegen muss die SPD etwas tun: die Situation der Leute in Hartz IV verbessern durch ECHTE Rehabilitation und Qualifikation. Doch genau dafür bräuchten wir u.a. ein anderes Gesundheitssystem und eine viel bessere Beurteilungsmöglichkeit der Situation von Hartz IV Empfängern. Warum sind die Leute krank? Wie kann man da eine Verbesserung erreichen? Was macht man mit den psychisch Kranken? U.s.w.
Nur genauer hinschauen – das traut sich die SPD im fernen Berlin nicht.
Da sind Vorurteile doch wesentlich besser.
Schlussbemerkung: warum eigentlich setzt sich niemand mal mit denen zusammen, die es eigentlich am Besten wissen müßten: den Sachbearbeitern und Fallmanagern in den Kreisjobcentern und Argen vor Ort? DAS sind die Leute, die die meiste Ahnung von der Materie haben. Doch die wenigsten von denen, wie Inge Hannemann trauen sich überhaupt, mal den Mund aufzumachen und den großen Schwachsinn in den Hartz IV Behörden mal anzuprangern.