SPD stellt Merkel Ultimatum im Incirlik-Streit

Berlin. Im Umgang mit den in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten stellt die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Ultimatum. „Wenn Frau Merkel es beim Nato-Gipfel am Donnerstag nicht gelingt, die Türkei zur Umkehr zu bewegen, brauchen wir Alternativ-Standorte“, sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Bild am Sonntag“. Das gelte für Incirlik genauso wie für die Awacs-Mission, die in Konya stationiert ist. „Die Bundeswehr-Angehörigen, die an den Awacs-Einsätzen beteiligt sind, sind keine Soldatinnen und Soldaten zweiter Klasse.“ Die Türkei verweigert Bundestagsabgeordneten aktuell das Besuchsrecht bei den Bundeswehrsoldaten in Incirlik. Dort sind Aufklärungstornados und ein Tankflugzeug stationiert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach gestern mit dem jordanischen König Abdullah. Die Ministerin sagte der Zeitung: „Er hat jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte.“ +++