SPD macht Awacs-Einsatz von Ende des Besuchsverbotes abhängig

Berlin. Die SPD macht den vom Nato-Gipfel beschlossenen Awacs-Einsatz davon abhängig, ob die Türkei von ihrem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete abrückt. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dem geplanten Mandat für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zustimmen werden, wenn nicht klar ist, dass wir dorthin können“, sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold der „Rheinischen Post“. Zuvor hatte bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit einem Abzug der im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gedroht. Aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei Besuche von Abgeordneten bei Bundeswehr-Soldaten in Incirlik untersagt. +++ fuldainfo