SPD gewinnt Wahl in Niedersachsen – Weil will mit allen reden

Hannover. Nachdem die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen hat, will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden – außer mit der AfD. Dass die CDU noch an ihm vorbei eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen bilden könnte, halte er für ausgeschlossen, sagte Weil in der ARD. Die CDU sei klarer Wahlverlierer, außerdem seien die Differenzen zu den niedersächsischen Grünen zu groß. „Das übersteigt meine politische Phantasie“, so Weil.

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki schloss eine Koalition auf Landesebene mit den Grünen generell aus, also neben „Jamaika“ auch in einer möglichen „Ampel“ zusammen mit der SPD. Der niedersächsische CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann machte unterdessen deutlich, dass er trotz der Wahlschlappe in den Landtag gehen und auch die Fraktion anführen wolle. Das habe er dem bisherigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler bereits mitgeteilt. Die ARD/Infratest-Hochrechnung von 18:34 Uhr: CDU 34,8 Prozent, SPD 37,4 Prozent, Grüne 8,5 Prozent, FDP 7,0 Prozent, Linke 4,8 Prozent, AfD 5,6 Prozent; Die ZDF/Forschungsgruppe-Wahlen-Hochrechnung von 18:34: CDU 34,7 Prozent, SPD 37,2 Prozent, Grüne 8,4 Prozent, FDP 7,1 Prozent, Linke 4,6 Prozent, AfD 5,8 Prozent.

CDU-Wirtschaftsrat gibt Merkel Mitschuld an Niedersachsen-Ergebnis

Der CDU-Wirtschaftsrat gibt auch der Berliner CDU-Führung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am schlechten Abschneiden der Partei in Niedersachsen. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., sagte „Bild“ (Montag): „Der Schlüssel für die Niederlage in Hannover liegt leider im Berliner Wahlabend am 24. September, als man die verheerenden Verluste von über acht Prozent zu einem strategischen Sieg schöngeredet hat. Die Wahlverlierer, die am Wahlabend gesagt haben `Wir haben verstanden`, haben heute in Hannover gewonnen. Diejenigen, die erklärten, sie hätten `alles richtig gemacht`, sind diesmal Verlierer.“ +++