Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit einem Beschluss zur Entwicklungspolitik gegen die Linie von Wirtschaftsminister und Parteichef Sigmar Gabriel gestellt. In einem Grundsatzpapier forderten die Abgeordneten, internationale Handelsabkommen wie TTIP so zu verhandeln, dass die "verbindliche Einhaltung" von Sozial- und Umweltstandards "mit konkreten Beschwerde-, Überprüfungs- und Sanktionsmechanismen" gegeben sei. Diese Hürde gilt bei den Verhandlungen mit den USA zum TTIP-Vertrag als kaum erreichbar. In der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag griff Gabriel den Initiator der Passage, SPD-Entwicklungspolitiker Sascha Raabe, an. Der Vorgang sei mit ihm "nicht abgestimmt", Raabe wolle ihn "vorführen". Die SPD-Fraktion winkte das Positionspapier ohne weitere Einwände durch. +++ fuldainfo
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Wirtschaftsminister Gabriel sagte in Freiburg/Walter-Eucken-Institut 23/6/2015:
"Wir wollen kluge Regeln schaffen,Marktmissbrauch+Marktversagen verhindern+Markterfolg ermöglichen".Profitieren werde der Verbraucher.Hiermit beweist Gabriel das er genau so wenig v/d Materie versteht wie EU-Verhaendler v/d Gucht+seine Nachfolgerin Cecilia Malmström,weil mit diesen Vertraegen kommen gerade Marktmissbrauch+Versagen,Handelswachstum gibt es kaum. Der CetaVertrag mit Kanada der eigentlich ausverhandelt war muss jetzt ploetzlich “nachgebessert” werden weil mehreres nicht beruecksichtigt war,maw. EU-Verhaendler die im Geheimen verhandeln machen Fehler weil man will Erfolge schreiben+wird gepresst von Lobbygruppen in Bruessel,aktivste Lobbygruppen sind von USA.Verhandlungstaktik der USA ist offene Verhandlungen wobei Themen angepasst werden koennen+das Alles im Geheimen ohne Kritik von aussen.Freihandelsvertraege werden als Allesloeser v/d Politik presentiert um zu zeigen dass man aktiv an der EU-Krise arbeitet.Das Freihandelsvertraege niemals dumme Sanktionspolitik und teuere Kriege mit politischen Nachteilen ersetzen koennen versteht jeder Mensch i/d Strasse
Wirtschaftsminister Gabriel sagte in Freiburg/Walter-Eucken-Institut 23/6/2015:
"Wir wollen kluge Regeln schaffen,Marktmissbrauch+Marktversagen verhindern+Markterfolg ermöglichen".Profitieren werde der Verbraucher.Hiermit beweist Gabriel das er genau so wenig v/d Materie versteht wie EU-Verhaendler v/d Gucht+seine Nachfolgerin Cecilia Malmström,weil mit diesen Vertraegen kommen gerade Marktmissbrauch+Versagen,Handelswachstum gibt es kaum. Der CetaVertrag mit Kanada der eigentlich ausverhandelt war muss jetzt ploetzlich “nachgebessert” werden weil mehreres nicht beruecksichtigt war,maw. EU-Verhaendler die im Geheimen verhandeln machen Fehler weil man will Erfolge schreiben+wird gepresst von Lobbygruppen in Bruessel,aktivste Lobbygruppen sind von USA.Verhandlungstaktik der USA ist offene Verhandlungen wobei Themen angepasst werden koennen+das Alles im Geheimen ohne Kritik von aussen.Freihandelsvertraege werden als Allesloeser v/d Politik presentiert um zu zeigen dass man aktiv an der EU-Krise arbeitet.Das Freihandelsvertraege niemals dumme Sanktionspolitik und teuere Kriege mit politischen Nachteilen ersetzen koennen versteht jeder Mensch i/d Strasse