Berlin. Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die SPD erste Punkte ihres Wahlprogramms fixiert. "Klar ist schon jetzt, dass wir das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen werden das treibt die Menschen in ihrem Alltag und in den unterschiedlichsten Lebenslagen um", sagte SPD-Generalsekretärin und Vorsitzende der Programmkommission Katarina Barley dem "Handelsblatt".
Dazu gehörten "ganz konkrete Vorhaben wie die Schaffung einer solidarischen Versicherung für alle, die gleichen Zugang zu medizinischer Versorgung garantiert oder der Ausbau von Kitas, Schulen und Hochschulen, damit Bildung nicht zum Luxusgut wird", erklärte Barley. Der Programmprozess sei allerdings noch nicht abgeschlossen. In den vergangenen Monaten hatte die SPD vier Programmkonferenzen mit den Themen Familie, Arbeit, Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Europa organisiert. Daran hatten nach Parteiangaben rund 1.800 Mitglieder, Bürger und Experten teilgenommen. Laut Barley habe die Partei dadurch "viele gute Impulse" für ihr Regierungsprogramm erhalten. Der Politik seien neue Wege aufgezeigt worden, wie sie sinnvoll auf Veränderungen reagieren könne. "Wir werden uns weiter energisch für die Unterstützung von Familien einsetzen", verspricht die SPD-Generalsekretärin.
Dazu gehöre eine "gerechte" finanzielle Förderung aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. "Letzteres wollen wir durch eine Familienarbeitszeit erreichen, die es beiden Eltern leichter macht, gemeinsam Verantwortung für die Familie zu übernehmen", erklärte Barley. Die SPD will demnach eine reduzierte Wochenarbeitszeit finanziell fördern, um den Einkommensverzicht zu begrenzen. "Wir führen jetzt zusammen, was wir bisher für unser Programm erarbeitet haben", sagte Barley der Zeitung. "Auf unserem Parteitag im Frühjahr 2017 werden wir dann unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 beschließen." +++
Es wird höchste Zeit, die Themen "soziale Ungleichheit" und Armut im Lande aufzugreifen! Das treibt die Menschen um! Das sind ihre Alltagssorgen! Vor dem Hintergrund der Abgehängten, der unteren/mittleren/oberen Schichten sowie der Superreichen sich Gedanken über die Gesellschaft von morgen zu machen. Die aus der heutigen Ungleichheit resultierenden Parallelgesellschaften (ja, diese gibt es bereits in unserem Lande auch ohne uns auf Moslems oder Flüchtlinge zu fixieren!) infrage zu stellen!
Wie ist diese Ungleichheit entstanden? Aber noch wichtiger? Wie werden wir sie wieder los? Wer kämpft dagegen, indem er - zu wessen Nutzen? - diese Ungleichheit leugnet - wie die Gegner des Klimawandels auch diesen leugnen? Genaugenommen ist die Ungleichheit das Ergebnis einer "immerwährenden Umverteilung", wie sie in unseren Steuer- und Abgabensystemen seit Jahrzehnten verankert ist! Warum eigentlich? Muß das so sein? Das bereitet Sorgen und Unzufriedenheit in unserer Gesellschaft! Diese aufzugreifen und zu beseitigen müßte eigentlich Kernthema unserer etablierten Parteien sein, wenn sie den rechten Populisten das Wasser abgraben wollten!
Nicht hilfreich sind dabei übrigens Statistiken wie z.B. über die Einkommensverteilung, in denen die Gruppe der Reichen bei rd. 40 TEUR p.a. und die der Sehr Reichen bei rd. 60 TEUR p.a. beginnt. Diese Einteilung geht gerade in Ballungsgebieten am Sprachgebrauch und der Lebenswirklichkeit vorbei und führt bei diesen "Bestverdienern" zu Befürchtungen, wenn es um Fragen einer notwendigen Umverteilung geht. Hierfür ist es kontraproduktiv, z.B. gut verdienende Meister und Chef-Sekretärinnen in einen Topf mit den wirklich Super-Reichen zu werfen.
Daran werden wir die Parteien messen, aber nicht, inwieweit sie bei der Erbschaftssteuerreform die Familienunternehmer begünstigt haben!
Post-Fakten-Welt? http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl: http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!
Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.
Unbedingt notwendige Cookies
Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.
Es wird höchste Zeit, die Themen "soziale Ungleichheit" und Armut im Lande aufzugreifen! Das treibt die Menschen um! Das sind ihre Alltagssorgen! Vor dem Hintergrund der Abgehängten, der unteren/mittleren/oberen Schichten sowie der Superreichen sich Gedanken über die Gesellschaft von morgen zu machen. Die aus der heutigen Ungleichheit resultierenden Parallelgesellschaften (ja, diese gibt es bereits in unserem Lande auch ohne uns auf Moslems oder Flüchtlinge zu fixieren!) infrage zu stellen!
Wie ist diese Ungleichheit entstanden? Aber noch wichtiger? Wie werden wir sie wieder los? Wer kämpft dagegen, indem er - zu wessen Nutzen? - diese Ungleichheit leugnet - wie die Gegner des Klimawandels auch diesen leugnen? Genaugenommen ist die Ungleichheit das Ergebnis einer "immerwährenden Umverteilung", wie sie in unseren Steuer- und Abgabensystemen seit Jahrzehnten verankert ist! Warum eigentlich? Muß das so sein? Das bereitet Sorgen und Unzufriedenheit in unserer Gesellschaft! Diese aufzugreifen und zu beseitigen müßte eigentlich Kernthema unserer etablierten Parteien sein, wenn sie den rechten Populisten das Wasser abgraben wollten!
Nicht hilfreich sind dabei übrigens Statistiken wie z.B. über die Einkommensverteilung, in denen die Gruppe der Reichen bei rd. 40 TEUR p.a. und die der Sehr Reichen bei rd. 60 TEUR p.a. beginnt. Diese Einteilung geht gerade in Ballungsgebieten am Sprachgebrauch und der Lebenswirklichkeit vorbei und führt bei diesen "Bestverdienern" zu Befürchtungen, wenn es um Fragen einer notwendigen Umverteilung geht. Hierfür ist es kontraproduktiv, z.B. gut verdienende Meister und Chef-Sekretärinnen in einen Topf mit den wirklich Super-Reichen zu werfen.
Daran werden wir die Parteien messen, aber nicht, inwieweit sie bei der Erbschaftssteuerreform die Familienunternehmer begünstigt haben!
Post-Fakten-Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!