SPD-Anhänger bei GroKo-Fortsetzung gespalten

Unter den SPD-Anhängern gibt es keine klar Mehrheit für oder gegen die Große Koalition. 45 Prozent der SPD-Anhänger wollen, dass die Sozialdemokraten das Bündnis aufkündigen, falls die Partei bei der Landtagswahl in Hessen deutlich an Stimmen verlieren sollte, 45 Prozent sind nicht dieser Meinung, so eine Umfrage von Emnid im Auftrag des Focus. Am größten ist der Rückhalt für die Große Koalition unter den Anhängern der Union. Dort wollen nur 36 Prozent ein Ende der Koalition, 54 Prozent fänden das falsch. Unter allen Befragten sind 45 Prozent dagegen, dass die SPD das Regierungsbündnis mit der Union aufkündigt, 40 Prozent können einen Ausstieg aus der Großen Koalition nach der Hessen-Wahl nachvollziehen. Für die Umfrage befragte Kantar Emnid am 23. und 24 Oktober insgesamt 1.010 Wahlberechtigte.

Giffey gegen Ende der Großen Koalition

Im Streit um die Zukunft der Großen Koalition warnt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Partei vor einem Bruch des Bündnisses mit der Union. „Die SPD muss sagen, wofür sie steht und was sie erreicht hat und was ohne sie nicht möglich wäre“, sagte Giffey dem Nachrichtenmagazin. Die SPD habe in der Bundesregierung unter anderem das Gute-Kita-Gesetz, eine schärfere Mietpreisbremse, höhere Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen durchgesetzt, so die Familienministerin. „All das verändert die Lage von Menschen ganz konkret. Darüber müssen wir reden“, so die SPD-Politikerin. Spekulationen über eine herausgehobene Position in der SPD wies Giffey zurück: „Ich bin seit einem guten halben Jahr Bundesfamilienministerin. Diese Aufgabe habe ich übernommen, da gibt es genug zu tun, und darauf konzentriere ich meine Kraft.“ +++