Spahn warnt vor Lagerbildung in CDU

Bundesärztekammer wirft Spahn "bürokratische Gängelung" vor

Jens Spahn (CDU)

CDU-Vize Jens Spahn hat seine Partei aufgerufen, in der Frage des Vorsitzes öffentliche Zurückhaltung zu üben. „Wenn wir zum ersten Mal in der Geschichte die Mitglieder befragen, dann am besten so, dass es auch zusammenführt“, sagte er der „Rheinischen Post“. Es bestehe die Chance, damit die Partei zu befrieden. „Deswegen rate ich, dass man sich bei Fragen nach dem eigenen Favoriten öffentlich zurückhält und sich keine Lager bilden.“ Zu seinen eigenen Plänen in der Partei sagte Spahn, er wolle mithelfen, „dass wir zu neuer Stärke finden“. Sein Verzicht auf eine erneute Bewerbung sei ihm nicht leichtgefallen. „Denn es geht um die Zukunft unserer CDU. Doch in der Pandemie habe ich als Bundesgesundheitsminister nur ein Thema.“ Alles andere ergebe sich dann, antwortete Spahn auf die Frage, ob er sich als Partei-Vize erneut bewerben werde.

Bundesärztekammer wirft Spahn „bürokratische Gängelung“ vor

Die Bundesärztekammer hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes kritisiert, die einen tagesaktuellen Testnachweis für Praxispersonal vorschreibt. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von Mittwoch. „Es ist völlig unverständlich und medizinisch nicht nachvollziehbar, warum dreifach geimpfte Teams einer Praxis täglich getestet werden sollen“, heißt es in dem Schreiben. Zudem stünden nicht ausreichend Tests zur Verfügung, um der Regelung nachzukommen. „Vergangene Woche erlebten wir ein kommunikatives Desaster zur Impfstoffbestellung und jetzt diese, als bürokratische Gängelung empfundene Entscheidung“, heißt es weiter. Die Kollegen arbeiteten mit ihren Teams „am Limit, lassen sich von unbelehrbar Ungeimpften beschimpfen und halten – nebenbei – die Versorgung aufrecht“. Spahn solle sich für eine Änderung der Verordnung einsetzen. In Praxen und anderen Gesundheitseinrichtungen müssen Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher ab Mittwoch einen tagesaktuellen Test vorlegen – unabhängig davon, ob sie geimpft oder genesen sind. +++

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