Spahn rechnet mit erneuter Kanzlerkandidatur von Merz

Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird. „Friedrich Merz ist ein erfolgreicher Kanzler. Und ein erfolgreicher Kanzler hat jeden Grund, erneut anzutreten“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.

Nach den ersten Wochen im Amt sei bereits klar, dass Merz ein starker Kanzler für Deutschland sei und in Europa Führung übernehme. „Wir sehen, dass die Wirtschaft wieder Zuversicht gewinnt und das Vertrauen in die Politik wieder zunimmt. Für eine Bestandsaufnahme ist es früh, aber der Start ist gut“, sagte der CDU-Politiker. Mit Blick auf die Zusammenarbeit zwischen Merz und ihm sagte Spahn: „Die Zusammenarbeit funktioniert seit vier Jahren gut. Friedrich Merz und ich vertrauen uns.“

Spahn für Veröffentlichung des Berichts zur Maskenaffäre

Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, wenn der Bericht bekannt wäre“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ weiter. Er habe nichts zu verbergen. „Ich stehe zu meinen Entscheidungen und übernehme Verantwortung. Wir haben die Pandemie in Deutschland insgesamt erfolgreich bewältigt, dabei aber auch Fehler gemacht.“ Spahn fügte hinzu, dass er den Sudhof-Text nicht kenne. „Ich würde ihn selbst gerne lesen. Ich bin auch nie dazu befragt worden. Stattdessen nehme ich zur Kenntnis, dass einzelne Textteile an Journalisten gestreut werden.“ Gemeint sind Informationen aus einem bislang unter Verschluss gehaltenen Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zu teuren Maskenkäufen in der Anfangszeit der Pandemie.

Spahn wies die Vorwürfe, überteuert Masken gekauft zu haben, zurück. „Das Motto war in dieser Not, dass wir Masken brauchen, koste es, was es wolle. Wir sind finanzielle Risiken eingegangen, um Risiken für Gesundheit und Leben zu reduzieren. Es gab keine Blaupause für die Pandemie. Und wenn wir heute nun Maßstäbe eines ganz normalen Verwaltungshandelns anlegen, dann kann ich nur sagen: Erinnert euch, wie dramatisch die Lage war. Da war nichts normal. Ich wundere mich schon, wie schnell das vergessen ist“, sagte der frühere Gesundheitsminister.

Spahn sprach sich für eine zügige Aufarbeitung der Pandemie insgesamt und für die Einsetzung der Enquete-Kommission im Bundestag noch vor der Sommerpause aus. „Damit wir sehr zügig in die strukturierte Aufarbeitung kommen. Wir schauen, was man hätte besser machen können. Wo Fehler gemacht worden sind in der Kommunikation, in den Entscheidungen, in den Abläufen. Dann können wir die Lehren für die Zukunft ziehen und daraus lernen. Auch der Enquete-Kommission werde ich selbstverständlich jederzeit gerne Rede und Antwort stehen.“ +++