Spahn: Neue GroKo könnte Zusammenhalt in Deutschland stärken

Berlin. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine große Koalition als Möglichkeit bezeichnet, Spaltungstendenzen in der deutschen Gesellschaft zu überwinden. „Wir sollten die alten Schlachten hinter uns lassen und darüber reden, wie wir den Zusammenhalt in Deutschland stärken. Nur dann wird eine GroKo 3.0 sinnvoll“, sagte Spahn der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe). Es gehe um mehr als nur darum, „einfach irgendwie zum Regieren zusammenzukommen“.

Entscheiden sei bereits, wie die Sondierungen geführt würden und ob man sich dabei entscheide, die Unterschiede oder die Gemeinsamkeiten der Parteien zu betonen. Spahn rief auch dazu auf, sich beim Versuch der Regierungsbildung nicht von persönliche Befindlichkeiten beeinflussen zu lassen. Die SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung wies Spahn zurück. „Die Bürgerversicherung ist nun wirklich nicht die primäre Sorge der Bürger. Wir sollten uns auf andere Themen konzentrieren.“ Dazu zählten die Bildungs- und die Digitalisierungspolitik. „Auf Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und die Absicherung von Solo-Selbständigen könnten wir uns schnell einigen“, fügte Spahn hinzu.

Diskutiert werden müsse auch die Absicherung der Renten über das Jahr 2030 hinaus. „Das wäre ein echter Schritt in die Zukunft“, sagte Spahn. Die gegenseitigen Angriffe seien kein Hindernis für eine große Koalition, sagte Spahn. „Wenn wir zueinanderfinden, wird es dann auch gehen.“ Eine Neuwahl bezeichnete Spahn als die „definitiv schlechteste Option“. Vor einer Minderheitenregierung müsse sich die Union nicht fürchten. Ziel sei aber die Bildung einer Koalition mit der SPD: „Ich wünsche mir, dass das klappt.“