Berlin. Der bayerische Staatsminister für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat, Markus Söder (CSU), hat der Bundesregierung vorgeworfen, durch ihr Agieren in der Flüchtlingspolitik erheblich zu einer Spaltung Europas beizutragen. "Bislang müssen wir von einem Scheitern Europas in der Flüchtlingskrise sprechen. Weder der Schutz der Außengrenzen funktioniert, noch die solidarische Umverteilung von Flüchtlingen in der EU", sagte Söder. Europa sei in der Flüchtlingspolitik zutiefst gespalten. "Daran hat Deutschland mit seinem Sonderweg der offenen Grenzen leider erheblichen Anteil", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Söder bezeichnete die Lage in Europa als "besorgniserregend". "Schengen ist derzeit außer Kraft, weil sich niemand mehr auf die Kontrolle der EU-Außengrenzen verlassen kann. Daran kann Schengen auf Dauer zugrunde gehen, nicht an vorübergehenden nationalen Grenzkontrollen", so der CSU-Politiker. "Die Festsetzung einer Obergrenze würde das dringend notwendige Signal aussenden, dass Deutschlands Möglichkeiten erschöpft sind und wir nicht mehr jeden aufnehmen werden, der zu uns kommen will", sagte Söder der Zeitung. Spätestens mit dem Erreichen der Obergrenze müssten alle Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten kommen, an der Grenze abgewiesen werden. Die Äußerungen aus der AfD, bei den Abweisungen notfalls Waffengewalt einzusetzen, bezeichnete der bayerische Landesminister als "unverantwortlichen Unsinn". Söder sieht in der AfD ein "Fieberthermometer" für die Sorgen der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise. "In unserem Land ist aus einer Willkommens- eine tiefgreifende Besorgniskultur geworden", äußerte Söder. "Die AfD ist nichts anderes als das Fieberthermometer dieser Sorgen. Dieser Spuk wird verschwinden, wenn die Flüchtlingskrise gelöst ist." Die Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Flüchtlinge müssten, wenn der Krieg in ihrer Heimat vorbei sei, wieder zurückgehen, beschreibe die Rechtslage und sei ein "richtiges Signal", sagte Söder. "Allerdings reicht das nicht aus. Wir brauchen einen grundlegenden Kurswechsel."
Die Asylpakete I und II seien "von der SPD immer wieder verzögert und verwässert" worden, so Söder. Der bayerische Finanzminister forderte zudem eine "deutlich konsequentere Abschiebung" von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland und äußerte, die Bundesrepublik solle sich ein Beispiel an Schweden nehmen. Das Land hatte unlängst angekündigt, bis zu 80.000 Flüchtlinge abschieben zu wollen. Zwingend notwendig sei es, so Söder, die Asylverfahren "fundamental zu beschleunigen". "Bisher haben wir es hier mit einem Bürokratieversagen zu tun", sagte Söder der Zeitung. Angesichts des Streits innerhalb der Union über die Flüchtlingspolitik sagte der CSU-Politiker: "Wir wollen die Probleme gemeinsam lösen, aber Bayern und die CSU werden dabei hartnäckig bleiben." Die innere Sicherheit sei "die Kernkompetenz und die DNA der Union. Es geht auch um kulturelle Entwicklungen, die unser Land für Jahrzehnte prägen werden." Söder forderte überdies abermals, der Bundestag solle über die Flüchtlingspolitik abstimmen. +++ fuldainfo
Was das Scheitern der Europa-Politik der Kanzlerin betrifft, hat Herr Söder Recht!
Frau Merkel ist mit ihren 8 magischen "N"s grandios gescheitert und droht, auch das Europäische Projekt gegen die Wand zu fahren.
- NSA (No Spy Abkommen): No aus Amerika: die NSA spioniert in Deutschland munter weiter
- Neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik verklärt als marktkonforme Demokratie in Europa (z.B. "Rettungspolitik" für Griechenland nach dem Schneeballprinzip, "keine EURO-Bonds/Transferunion": was sonst sind Milliarden-Kredite, die niemals zurückgezahlt werden?, wieder einmal wird vorwiegend der Finanzsektor gerettet, Deutschlands Ansehen ist im Rahmen der sog. EURO-Rettungspolitik trotz der Übernahme größerer Risiken weiter gesunken, Europa ist in der Flüchtlingspolitik zerstritten und in der jetzigen Form unregierbar, Regeln werden gedehnt und/oder gebrochen, Deutschland mit Häme überzogen)
- Null zusätzliche Mittel für marode Infrastrukturen (Straßen, Brücken, Schulen, Schwimmbäder, ..) stattdessen
- Null (schwarze): keine zusätzliche Neu-Verschuldung im Bundeshaushalt, stattdessen
- Negieren staatlicher Aufgaben: Verlagerung von Aufgaben des Bundes auf Sozialversicherungen, private Investoren und damit auf Beitragszahler bzw. Nutzer inkl. willkürliche Kürzung des Bundeszuschusses zur Krankenversicherung
- Nein zur Zuwanderungspolitik (Die CDU und insbesondere Merkel haben vor 14 Jahren das Süssmuth-Konzept für eine moderne Zuwanderungspolitik abgeschmettert! Über das heute sichtbare Chaos werden Krokodilstränen vergossen. Stattdessen: gut gemeinte, aber planlose Willkommenssignale. Scheinheilig!)
- No zur Quotenregelung für Flüchtlinge auf europäischer Ebene vor 2 Jahren, inzwischen aber vehement gefordert (moralisch unglaubwürdig und arrogant! Infolgedessen: Dublinregelung ausgesetzt, Schengen-Europa vor dem Aus)
- Nichts sehen/hören/reden, und wenn doch: dann Täuschung, Unwahrheit und planloses "Wir schaffen das-Mantra"
Und wen kümmerts?
- Niemand! Auch nicht das Nobel-Kommittee!
Und je länger die SPD dabei mitmacht, umso mehr fällt letztlich auch auf sie zurück!
Viel Spaß beim Anhören!
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Und woran nimmt Söder sich ein Beispiel? An der AfD?
Verantwortliches politisches Handeln bedarf einer auf Humanität basierenden Gesinnung!
Die Regierungspolitik lässt sich offensichtlich mehr und mehr von der AfD und der in der Flüchtlingspolitik außer Rand und Band agierenden CSU treiben. Dementsprechend folgt sie derzeit nur noch kurzfristigen Stimmungen.
Es kann doch nicht wahr sein, dass man unsere Gesetze nach Belieben an die aktuellen Stimmungen anpasst! Zudem ist der Großteil dieser sogenannten Asylpolitik reine Symbolpolitik, denn die täglich neu aus der Union kolportierten Vorschläge wie Aussetzung des Familiennachzugs, Abweisung an der deutschen Grenze etc. sind bekanntermaßen derzeit im nennenswerten Umfang gar nicht umsetzbar, u.a. auch deswegen, weil dem unter Verantwortung von De Maizière geführten BAMF die Kontrolle entglitten ist.
Ich vermisse in der Regierungspolitik zunehmend eine Haltung, die Verantwortung und Mitgefühl für Flüchtlinge übernimmt, sowohl für solche, die wir aufnehmen, als auch für solche, die wir nicht aufnehmen.
Ich vermisse eine Versachlichung der Diskussion.
Ich vermisse Maßnahmen zur Globalisierung der Menschlichkeit, um auch für die Zukunft gerüstet zu sein.
Aber die Politik scheint derzeit vorwiegend die nächsten Wahlen und ihren Machterhalt im Auge zu haben!
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Indem die CDU Regierung konsequent die NatoKriege unterstuetzt hat,ist Deutschland in hoechstem Masse verantwortich fuer den Verfall von Europa.
Um Nato entsteht fuer ein bluehendes Geschaeft.Zuerst Kriege anzetteln Irak,Syrien,Lybien,Afganistan,Somalien,Yemen,Ukraine,dann das wieder reparieren m neuen Kriegen+Aufnahme/Rueckfuehrung v Fluechtlingen,Besatzung der betreffenden Laendern um das verursachte Chaos zubekaempfen.Dann muss der selbstverursachte Terror weltweit bekaempft werden,auch im Herzen Europas.Stolze 20 mio Nato-Opfer gibt es schon im NahOst+Ukraine,man hat ein unendliches Leid ueber Voelker gebracht.Resultat Milionen Fluechtlinge stuermen europaeische Grenzen,weil ihre Existenz vernichtet wurde.Jetzt muss Russland dringend bekaempft werden,das einzigste Land das Ursache der syrischen Fluchtlingswelle bekaempft.Das Natobudget muss erhoeht werden um China zubekaempfen wegen ein paar unbedeutende Inseln im chin.See. Die 27 mitsprachenberechtigte EU-Nato-Minister sollten sofort entlassen werden,Grund,Befoerderung v Menschenrechtsverletzungen+weltweitenTerror,Gefaehrdung der EU Sicherheit+Wohlstand durch Natokriege
@Klaus
Schauen Sie sich das Interview an, recherchiern Sie
und Sie werden feststellen, daß Beck Recht hat.
Es sei denn, Sie werden auch von Moskau bezahlt ;-)
Der AFD gegenüber jedenfalls wird dieser Vorwurf schon erhoben.
Was da dran ist, werden auch die nächsten Tage zeigen.
Ist zwar auch prima Munition für die CDU im Wahllkampf, aber
ob die das mitkriegen, was ich hier so schreibe ...
@Feder: Das Putin rechte Parteien unterstützt kann man so nicht gelten lassen,
Russland ist der einzige Gegenpol gegen die Faschisten in Kiew, diese werden übrigens von CDU und SPD hofiert.
Ich rede hier auch von wirklichen Faschisten diese sind nicht mit der AFD vergleichbar, die politisch eher den Platz der CSU zu Strauß Zeiten einnimmt.
Was Putin vielleicht vorzuwerfen ist, ist die Tatsache das er sich gegen die Sanktionen wert.
Über die Mittel und Wege kann man geteilter Meinung sein.
Der eigentliche Spalter der europäischen Union sitzt in Moskau und heisst Wladimir Putin. Der unterstützt mittlerweile rechte Parteien in ganz Europa und manipuliert u.a. Russlanddeutsche mit dem Ziel der Spaltung Europas. Daß Seehofer nach Moskau fährt, zeigt wie dumm er ist.
Heute morgen kam im WDR (eins-zu-eins, Gespräch aus Berlin) ein sehr interessantes Interview mit Marie-Luise Beck, Osteuropasprecherin der Grünen.
DAS lohnt sich wirklich anzusehen für all diejenigen, die wissen wollen, worum es eigentlich geht.
Die Spaltung der EU hat schon viel früher begonnen, nämlich mit der Einführung des EURO für wirtschaftlich und politisch völlig unterschiedliche Staaten. Das Festhalten an dieser Kunstwährung sprengt die Euro-Länder ohnehin in absehbarer Zeit. Die Flüchtlings-Situation ist nur noch das I-Tüpfelchen auf einer völlig zerstrittenen EU.
Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.
Unbedingt notwendige Cookies
Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.
Was das Scheitern der Europa-Politik der Kanzlerin betrifft, hat Herr Söder Recht!
Frau Merkel ist mit ihren 8 magischen "N"s grandios gescheitert und droht, auch das Europäische Projekt gegen die Wand zu fahren.
- NSA (No Spy Abkommen): No aus Amerika: die NSA spioniert in Deutschland munter weiter
- Neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik verklärt als marktkonforme Demokratie in Europa (z.B. "Rettungspolitik" für Griechenland nach dem Schneeballprinzip, "keine EURO-Bonds/Transferunion": was sonst sind Milliarden-Kredite, die niemals zurückgezahlt werden?, wieder einmal wird vorwiegend der Finanzsektor gerettet, Deutschlands Ansehen ist im Rahmen der sog. EURO-Rettungspolitik trotz der Übernahme größerer Risiken weiter gesunken, Europa ist in der Flüchtlingspolitik zerstritten und in der jetzigen Form unregierbar, Regeln werden gedehnt und/oder gebrochen, Deutschland mit Häme überzogen)
- Null zusätzliche Mittel für marode Infrastrukturen (Straßen, Brücken, Schulen, Schwimmbäder, ..) stattdessen
- Null (schwarze): keine zusätzliche Neu-Verschuldung im Bundeshaushalt, stattdessen
- Negieren staatlicher Aufgaben: Verlagerung von Aufgaben des Bundes auf Sozialversicherungen, private Investoren und damit auf Beitragszahler bzw. Nutzer inkl. willkürliche Kürzung des Bundeszuschusses zur Krankenversicherung
- Nein zur Zuwanderungspolitik (Die CDU und insbesondere Merkel haben vor 14 Jahren das Süssmuth-Konzept für eine moderne Zuwanderungspolitik abgeschmettert! Über das heute sichtbare Chaos werden Krokodilstränen vergossen. Stattdessen: gut gemeinte, aber planlose Willkommenssignale. Scheinheilig!)
- No zur Quotenregelung für Flüchtlinge auf europäischer Ebene vor 2 Jahren, inzwischen aber vehement gefordert (moralisch unglaubwürdig und arrogant! Infolgedessen: Dublinregelung ausgesetzt, Schengen-Europa vor dem Aus)
- Nichts sehen/hören/reden, und wenn doch: dann Täuschung, Unwahrheit und planloses "Wir schaffen das-Mantra"
Und wen kümmerts?
- Niemand! Auch nicht das Nobel-Kommittee!
Und je länger die SPD dabei mitmacht, umso mehr fällt letztlich auch auf sie zurück!
Viel Spaß beim Anhören!
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Und woran nimmt Söder sich ein Beispiel? An der AfD?
Verantwortliches politisches Handeln bedarf einer auf Humanität basierenden Gesinnung!
Die Regierungspolitik lässt sich offensichtlich mehr und mehr von der AfD und der in der Flüchtlingspolitik außer Rand und Band agierenden CSU treiben. Dementsprechend folgt sie derzeit nur noch kurzfristigen Stimmungen.
Es kann doch nicht wahr sein, dass man unsere Gesetze nach Belieben an die aktuellen Stimmungen anpasst! Zudem ist der Großteil dieser sogenannten Asylpolitik reine Symbolpolitik, denn die täglich neu aus der Union kolportierten Vorschläge wie Aussetzung des Familiennachzugs, Abweisung an der deutschen Grenze etc. sind bekanntermaßen derzeit im nennenswerten Umfang gar nicht umsetzbar, u.a. auch deswegen, weil dem unter Verantwortung von De Maizière geführten BAMF die Kontrolle entglitten ist.
Ich vermisse in der Regierungspolitik zunehmend eine Haltung, die Verantwortung und Mitgefühl für Flüchtlinge übernimmt, sowohl für solche, die wir aufnehmen, als auch für solche, die wir nicht aufnehmen.
Ich vermisse eine Versachlichung der Diskussion.
Ich vermisse Maßnahmen zur Globalisierung der Menschlichkeit, um auch für die Zukunft gerüstet zu sein.
Aber die Politik scheint derzeit vorwiegend die nächsten Wahlen und ihren Machterhalt im Auge zu haben!
Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll'n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.
Indem die CDU Regierung konsequent die NatoKriege unterstuetzt hat,ist Deutschland in hoechstem Masse verantwortich fuer den Verfall von Europa.
Um Nato entsteht fuer ein bluehendes Geschaeft.Zuerst Kriege anzetteln Irak,Syrien,Lybien,Afganistan,Somalien,Yemen,Ukraine,dann das wieder reparieren m neuen Kriegen+Aufnahme/Rueckfuehrung v Fluechtlingen,Besatzung der betreffenden Laendern um das verursachte Chaos zubekaempfen.Dann muss der selbstverursachte Terror weltweit bekaempft werden,auch im Herzen Europas.Stolze 20 mio Nato-Opfer gibt es schon im NahOst+Ukraine,man hat ein unendliches Leid ueber Voelker gebracht.Resultat Milionen Fluechtlinge stuermen europaeische Grenzen,weil ihre Existenz vernichtet wurde.Jetzt muss Russland dringend bekaempft werden,das einzigste Land das Ursache der syrischen Fluchtlingswelle bekaempft.Das Natobudget muss erhoeht werden um China zubekaempfen wegen ein paar unbedeutende Inseln im chin.See. Die 27 mitsprachenberechtigte EU-Nato-Minister sollten sofort entlassen werden,Grund,Befoerderung v Menschenrechtsverletzungen+weltweitenTerror,Gefaehrdung der EU Sicherheit+Wohlstand durch Natokriege
@Klaus
Schauen Sie sich das Interview an, recherchiern Sie
und Sie werden feststellen, daß Beck Recht hat.
Es sei denn, Sie werden auch von Moskau bezahlt ;-)
Der AFD gegenüber jedenfalls wird dieser Vorwurf schon erhoben.
Was da dran ist, werden auch die nächsten Tage zeigen.
Ist zwar auch prima Munition für die CDU im Wahllkampf, aber
ob die das mitkriegen, was ich hier so schreibe ...
@Feder: Das Putin rechte Parteien unterstützt kann man so nicht gelten lassen,
Russland ist der einzige Gegenpol gegen die Faschisten in Kiew, diese werden übrigens von CDU und SPD hofiert.
Ich rede hier auch von wirklichen Faschisten diese sind nicht mit der AFD vergleichbar, die politisch eher den Platz der CSU zu Strauß Zeiten einnimmt.
Was Putin vielleicht vorzuwerfen ist, ist die Tatsache das er sich gegen die Sanktionen wert.
Über die Mittel und Wege kann man geteilter Meinung sein.
Der eigentliche Spalter der europäischen Union sitzt in Moskau und heisst Wladimir Putin. Der unterstützt mittlerweile rechte Parteien in ganz Europa und manipuliert u.a. Russlanddeutsche mit dem Ziel der Spaltung Europas. Daß Seehofer nach Moskau fährt, zeigt wie dumm er ist.
Heute morgen kam im WDR (eins-zu-eins, Gespräch aus Berlin) ein sehr interessantes Interview mit Marie-Luise Beck, Osteuropasprecherin der Grünen.
Die WDR-Sendung kann man über den folgenden Link in den nächsten Tagen abrufen:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/eins_zu_eins/filterseite-eins-zu-eins100.html
Im Deutschlandfunk gibt es ein weiteres Interview zu dieser Thematik:
http://www.deutschlandfunk.de/vertuschungsvorwuerfe-aus-russland-beck-spricht-von.694.de.html?dram:article_id=343815
DAS lohnt sich wirklich anzusehen für all diejenigen, die wissen wollen, worum es eigentlich geht.
Die Spaltung der EU hat schon viel früher begonnen, nämlich mit der Einführung des EURO für wirtschaftlich und politisch völlig unterschiedliche Staaten. Das Festhalten an dieser Kunstwährung sprengt die Euro-Länder ohnehin in absehbarer Zeit. Die Flüchtlings-Situation ist nur noch das I-Tüpfelchen auf einer völlig zerstrittenen EU.