Sitzung SPD-Fraktion Flieden

Am kommenden Montag, den 20. Mai 2019, findet im Gasthaus „Zum Ochsen“ in Flieden eine öffentliche Sitzung der SPD-Fraktion Flieden statt. Neben den Mandatsträgern aus dem Gemeindevorstand, der Gemeindevertretung und den Ortsbeiräten sind darüber hinaus zu dieser Fraktionssitzung auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich willkommen. Der Beginn ist um 20:00 Uhr.

Tagesordnung:

1. Berichte aus den kommunalen Gremien – Gemeindevorstand, Ausschüsse, Ortsbeiräte
2. Aktuelles aus der Gemeindepolitik:

• Anbau Fahrzeughalle Feuerwehr Buchenrod – Umgang mit Baumängeln bei Kosten- und Terminüberschreitungen
• Anbau Feuerwehrhaus Stork – Sachstand Planung Bestandsgebäude und/oder Alternativstandort
• Baugebiet „Rücker Hof“ Rückers – Erschließungsarbeiten beendet?, Kaufverträge abgeschlossen?
• Baugebiet „Eichenmühle“ Döngesmühle – Bedenken der Fachbehörden ausgeräumt?
• Ansiedlung Spedition „Zufall“ im Gewerbepark – angekündigte Sondersitzung der Gemeindevertretung zwecks Genehmigung der Vorhaben- & Erschließungsplanung steht seit März aus
• Mögliche Interkommunale Gewerbeansiedlung auf erweiterten Flächen des Gewerbeparks zwischen Rückers und Schweben – Sachstand
• Konzepte und Kosten zur „Veranstaltungshalle“ auf dem MehlerAreal – Ergebnisse aus interfraktioneller Arbeitsgruppe
• Anbau Kinderkrippe „Die kleinen Strolche“ – Zeitplan zum Abschluss der Baumaßnahme wird nicht eingehalten
• Wasser-, Kanal- und Gehwegebau K88 Döngesmühle – Sachstand zu strittigen Abrechnungen und revidierten Bescheiden und der seitens der Anlieger gewünschten Akteneinsicht
• Zukunft der Straßenanliegerbeiträge – aktueller Sachstand
• Zentstraße – Abläufe während der Bauphase
• Verbindungsstraße von Rückers nach Bucheller – Herabstufung als Wirtschaftsweg geplant?

1. Anträge und Anfragen
2. Termine
3. Verschiedenes